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Integration und Abschottung : Dänemark und Österreich wollen Umsiedlung von Flüchtlingen aussetzen

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Keine Aufnahme: Flüchtlingsunterkunft im dänischen Thisted im Januar 2016 Bild: dpa

Außengrenzen schützen und das Geschäftsmodell der Schlepper zerschlagen: Österreich und Dänemark haben ein Papier über das Umsiedlungsprogramm der UN präsentiert. Indes will Dänemark auch in diesem Jahr keine Kontingentflüchtlinge aufnehmen.

          Nach Ansicht von Österreich und Dänemark sollte die Umsiedlung von Flüchtlingen in die EU erst dann im Mittelpunkt stehen, wenn andere Maßnahmen wie der Außengrenzschutz vollständig umgesetzt wurden. In einem Papier, das die dänische Integrationsministerin  Inger Støjberg und Österreichs Innenminister Herbert Kickl am Donnerstag in Wien vorgestellt haben, heißt es weiter: Erst wenn die irreguläre Migration eingedämmt und das Vertrauen der Bevölkerung wiederhergestellt sei, sollten die Menschen mit dem größten Schutzbedürfnis nach Europa geholt werdem. „Wenn sie mich nach meiner persönlichen Meinung fragen, muss Resettlement ein Ersatz sein für das, was wir derzeit erleben, und keine Ergänzung“, sagte Kickl.

          Støjberg hatte zuvor bereits angekündigt, dass Dänemark auch 2018 keine Kontingentflüchtlinge aufnehme. Bereits 2016 hatte Dänemark die Aufnahme dieser Menschen aus Krisenregionen, die im Rahmen internationaler humanitärer Hilfsaktionen ausgewählt werden, gestoppt.

          „Obwohl wir den Zustrom deutlich besser steuern können, sind wir immer noch in der Situation, dass wir damit kämpfen, die vielen Flüchtlinge, die in den letzten Jahren nach Dänemark gekommen sind, zu integrieren“, sagte Støjberg in einer Mitteilung.

          Seit 1989 hatte Dänemark jährlich rund 500 Kontingentflüchtlinge aufgenommen. Im letzten Jahr beschloss das dänische Parlament, dass der Minister für Ausländer und Integration entscheiden kann, ob und wie viele UN-Flüchtlinge akzeptiert werden.

          Dänemark hat eine sehr strenge Zuwanderungspolitik. 2017 wurden in dem Land 3500 Asylbewerber registriert. Das war die niedrigste Anzahl seit 2008.

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