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D-Day-Feier in Frankreich : Putin und Merkel treffen sich unter vier Augen

  • Aktualisiert am

Suchen wieder die diplomatische Annäherung: Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin (Archivbild Juni 2012) Bild: REUTERS

Die Kanzlerin und der russische Präsident kommen am Freitag vor den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Landung der Alliierten in Frankreich zu einem Gespräch zusammen.

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          Der russische Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel kommen vor den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Alliierten-Landung in der Normandie am Freitag zu einem Gespräch zusammen. Dies teilte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow am Dienstag mit. In einem Telefonat haben sich beide Politiker dem Präsidialamt zufolge für ein koordiniertes Vorgehen zur Entschärfung der Krise in der Ukraine ausgesprochen. Thema sei auch der Streit über russische Gaslieferungen in die Ukraine und die Europäische Union gewesen.

          Nach Ansicht der Bundesregierung muss Russland erheblich mehr tun, um die Lage in der Ostukraine zu stabilisieren. Dazu gehörten etwa die formale Anerkennung der ukrainischen Präsidentenwahl und strengere Kontrolle der ukrainisch-russischen Grenze, hieß es in Regierungskreisen in Berlin. Pläne für ein Treffen Putins mit dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama in Frankreich gebe es nicht, sagte Uschakow. Allerdings will der russische Präsident dort mit Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande und dem britischen Premierminister David Cameron zusammenkommen.

          Obama: Putin soll Poroschenko treffen

          Obama hat unterdessen Putin aufgefordert, möglichst bald mit dem neu gewählten ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zusammenzukommen. Obama sagte am Dienstag bei einem Besuch in der polnischen Hauptstadt Warschau, diese Botschaft wolle er Putin  in der Normandie übermitteln. Dort wird auch Poroschenko erwartet. Obama sagte, Putin müsse die Wahl Poroschenkos als rechtmäßig anerkennen.

          Obama will seinen künftigen ukrainischen Amtskollegen am Mittwoch in Warschau treffen. Dabei wolle er in Erfahrung bringen, wie Amerika der Ukraine bei der Entwicklung ihrer künftigen Beziehungen zu Russland „hilfreich“ sein könnte, sagte Obama. An Putin richtete er die Forderung, mit der Ukraine in einen „Dialog“ zu treten, „um die Lage zu beruhigen“.

          Polen ist die erste Station von Obamas Europareise, die von der Krise in der Ukraine dominiert wird. Obama kündigte dort einen eine Milliarde Dollar (735 Millionen Euro) schweren Sicherheitsplan für Osteuropa an. Zudem rief er die europäischen Nato-Partner dazu auf, angesichts der Ukraine-Krise ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Von Putin verlangte er eine Einflussnahme auf die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine im Sinne einer Konfliktlösung.

          Zu Beginn eines Treffens der 28 Nato-Verteidigungsminister in Brüssel warf Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen Russland vor, die Stabilität und Sicherheit der gesamten euro-atlantischen Region zu bedrohen. Er begrüßte zugleich die Ankündigung Obamas zur geplanten Truppenverlegung. Entscheidungen der gesamten Allianz über neue Verteidigungspläne und Stationierungen sollen nach seinen Worten aber erst beim Nato-Gipfel Anfang September in Newport (Wales) fallen.

          Gefechte in Slawjansk

          Der russische Verteidigungsministerium ließ derweil nahe der Grenze zur Ukraine Raketen des Typs „Iskander“ testen, die Ziele in bis zu 500 Kilometer Entfernung treffen können. Nach offiziellen Angaben begann das Manöver am vergangenen Freitag.

          Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine berichteten von neuen schweren Luftangriffen der ukrainischen Streitkräfte mit Kampfflugzeugen und Hubschraubern. Das Dorf Semjonowka nahe der Großstadt Slawjansk sei am Dienstag unter Beschuss genommen worden. Das teilte einer der Anführer der Aufständischen, Wjatscheslaw Ponomarjow, der Agentur Interfax mit. Es soll mehrere Tote und Verletzte gegeben haben. Die von der EU und den Vereinigten Staaten unterstützte Regierung in Kiew hatte angekündigt, ihre „Anti-Terror-Operation“ gegen die Separatisten mit aller Härte fortzusetzen.

          Der ukrainische Generalstaatsanwalt Oleg Machnizki berichtete in Kiew, bei den Kämpfen im Osten seien bisher 181 Menschen ums Leben gekommen, darunter 59 Soldaten. 293 Menschen seien in den abtrünnigen Gebieten Lugansk und Donezk verletzt worden. Die Separatisten werfen den ukrainischen Behörden vor, die wahre Zahl der Opfer zu verschleiern. Sie sprechen von Hunderten Toten und Verletzten

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