https://www.faz.net/-gpf-6l62s

Cyber-Attacken : Bündnisalgorithmik und Bedrohungen

Nato-Generalsekretär Rasmussen will, dass ein Angriff auf einen Partner als Angriff auf alle definiert wird Bild: REUTERS

Die Nato will die Reaktion auf großangelegte oder gezielte elektronische Angriffe auf Computernetze in das strategische Konzept aufnehmen. Unter der Hand kursiert in Berlin die Vermutung, das Bündnis wolle so Kapazitäten aufbauen, um selbst aktiv Cyber-Angriffe führen zu können.

          2 Min.

          Das schillerndste Thema, über das im Zusammenhang mit dem künftigen strategischen Konzept der Nato geredet wird, sind die sogenannten Cyber-Attacken. Das sind großangelegte oder gezielte elektronische Angriffe auf Computernetze. Der Nato-Partner Estland hat im Jahr 2007 einmal derartige Angriffe erlitten, sie betrafen öffentliche Einrichtungen, aber auch beispielsweise Banken. Die Urheber vermutete man in Russland. Seither gibt es in der Hauptstadt Tallinn eine kleine Expertengruppe der Nato, die vor allem mit Forschungsarbeiten betraut ist. Die Bundeswehr ist dort mit zwei Offizieren vertreten.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Nun sollen solche neuartigen Bedrohungen auch in das strategische Konzept aufgenommen werden, über das die Staats- und Regierungschefs der Nato nächste Woche befinden. Nato-Generalsekretär Rasmussen will auch einen Bezug zu Artikel 5 des Nato-Vertrags herstellen, der einen Angriff auf einen Partner als Angriff auf alle definiert - der sogenannte Bündnisfall, auf den die Partner mit Mitteln ihrer Wahl reagieren können, gegebenenfalls auch militärischer Gewalt.

          Das „Schottern“ der Anti-Atom-Demonstranten

          Hierauf nahm der deutsche Außenminister Westerwelle (FDP) in einer Bundestagsdebatte über das Nato-Konzept Bezug. „Wir werden uns unverändert als Verteidigungsbündnis verstehen“, versicherte er an die Adresse der Partner, die näher an Russland liegen. Doch einen Bezug von neuen Herausforderungen wie Cyber-Attacken auf den Bündnisfall lehnte er ab. „Wir wissen aber auch, dass es andere Mechanismen gibt als die in Artikel 5 des Nordatlantikvertrages genannten, zum Beispiel die, die in Artikel 4 erwähnt werden: Konsultationsmechanismen und Beratungen.“ Selten einmütig zeigte sich hier der Grünen-Fraktionsvorsitzende Trittin, der befand, Cyber-Angriffe seien eine Gefahr, gegen die die Nato mit ihren Instrumenten nichts ausrichten könne: „Was wollen Sie denn tun? Google bombardieren?“

          Die Verbündeten kennen diese deutschen Bedenken. Wohl auch deshalb stellten sich dieser Tage der amerikanische Nato-Botschafter Ivo Daalder sowie Robert Bell, der im Pentagon für Europa zuständig ist, den Fragen deutscher Journalisten in Berlin. Es gehe darum, sagte Bell, die Nato-Strukturen, Hauptquartiere und Netzwerke, zu schützen. Außerdem solle eine Expertengruppe gebildet werden, die von einem Mitgliedsland angefordert werden kann, das eine große Cyber-Attacke erleidet, „ob Deutschland oder Estland“.

          Eher unter der Hand kursiert in Berlin eine andere Vermutung, worum es hier gehe: Die Nato solle Kapazitäten aufbauen, um selbst aktiv Cyber-Angriffe führen zu können. Dem widersprach Daalder nachdrücklich: „Alle diese Fähigkeiten sind zur Verteidigung, nicht für Angriffe oder was man sonst wo lesen kann.“

          Im Bundestag war es übrigens Trittin, auf den die Koalition am schärfsten reagierte. Der CDU-Politiker Polenz sagte, wäre der „Schattenaußenminister“ in der Lage, mit dem Grünen-Antrag zum Nato-Gipfel zu reisen, würde er Deutschland im Bündnis isolieren. Und Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) spottete unter Anspielung auf das „Schottern“ der Anti-Atom-Demonstranten: „Sie werden demnächst wahrscheinlich Ihre Leute aufrufen, in die Häfen zu gehen und das Wasser auszuschöpfen, damit die Fregatten nicht auslaufen können.“

          Weitere Themen

          Buch von Trump-Nichte darf erscheinen

          Gerichtsentscheidung : Buch von Trump-Nichte darf erscheinen

          Zu viel sei schon über das Buch berichtet worden, begründet der Richter seine Entscheidung. Es jetzt stoppen zu wollen, sei falsch und wäre zwecklos. Wegen seines neuen Buchs muss derweil Donald Trumps Sohn Spott ertragen.

          Topmeldungen

          Kein Virus, nur Natur: Die Corona-Pandemie hat die Flucht der Menschen aufs Land in vielen Teilen der Welt beschleunigt.

          Flucht vor Corona : Nichts wie raus!

          Ob San Francisco, Nairobi oder Paris: Enge Großstädte sind anfällig für die Ausbreitung des Coronavirus. In der Pandemie sind viele Menschen aufs Land geflüchtet. Werden sie dort bleiben – und was heißt das für Restaraunts, Theater und Kinos?
          Während die Quarantäne für die meisten Wohnblocks in Verl inzwischen aufgehoben wurde, müssen die Anwohner eines Hauses noch hinter Bauzäunen ausharren.

          Die Leiharbeiter von Gütersloh : Der Werkvertrag als Magnet

          Die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie gelten als besonders hart, nur wenige halten hier lange durch. Doch viele Arbeiter bleiben auch nach ihrer Anstellung in Deutschland – und stellen die Kommunen vor Herausforderungen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.