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Cum-Ex-Skandal : Bitte mehr Respekt, Herr Scholz!

Scholz im Wahlkampf Bild: Reuters

Man stelle sich vor, Kohl hätte gesagt, er erinnere sich nicht an die Begegnung mit seinen Spendern. Bei Scholz gilt Amnesie als Ausweis von Souveränität.

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          Olaf Scholz bleibt sich treu und die SPD weitgehend geschlossen. Die Konkurrenten sind jetzt „Freunde“ und an womöglich Peinliches kann sich der Kanzlerkandidat der SPD einfach nicht erinnern. Man stelle sich vor, Helmut Kohl hätte gesagt, er erinnere sich schlicht nicht an die Begegnung mit seinen Spendern; er treffe nun einmal viele Leute. So aber Scholz, wenn es um seine Begegnungen mit Warburg-Bankern und um den Cum-Ex-Skandal geht. Und das Beste: Bei Scholz gilt dieser erstaunliche Fall von politischer Amnesie als Ausweis von Souveränität.

          Leicht unsouverän reagierte der Hanseat nur, als sein Ministerium durchsucht wurde. Diese Aktion warf in der Tat Fragen auf – an die Staatsanwaltschaft, aber eben auch an Scholz. Es ist ja nicht so, dass die Strafverfolger es nur auf Razzien zur Unzeit (aber wann ist es denn recht?) anlegten. Über einen Anfangsverdacht kann man ebenso streiten, wie darüber, ob eine Durchsuchung angemessen ist. Aber es wird wohl niemand von Willkür sprechen wollen, wenn in Hamburg, das unter Scholz eine zweifelhafte Rolle im Cum-Ex-Skandal spielte, nun gegen einen einflussreichen ehemaligen Abgeordneten und einen früheren Innensenator ermittelt wird. Gerade weil Scholz nicht Beschuldigter ist, wäre ein klärendes Wort des überzeugten Sozialdemokraten zu seiner Rolle in dem millionenschweren Skandal mehr als angebracht. Einfach aus Respekt vor dem kleinen Mann.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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