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Löwenstein, Stephan (löw.)

Corona-Proteste in Wien : Extremisten isolieren

Heinz-Christian Strache protestiert. Bild: AFP

Jetzt macht Heinz-Christian Strache wieder das, was er am besten kann. Er ist „dagegen“. Die Nähe zu Extremisten scheut er nicht.

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          Man stelle sich einmal vor, vor zwei Jahren hätte nicht die Ibiza-Affäre die Mitte-rechts-Regierung unter Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache in Österreich gesprengt. Dann wäre es eine FPÖ-Gesundheitsministerin gewesen, die im vergangenen Jahr den Erlass zu Ausgangsbeschränkungen herausgegeben hätte, und ein FPÖ-Innenminister (Herbert Kickl, inzwischen der nicht ganz so heimliche Anführer der rechten Partei) hätte den Vollzug durchgesetzt.

          Differenzierung ist schwer

          Oder glaubt etwa jemand, dass diejenigen, die sich heute als Wahrer der Freiheit und Wirtschaft aufspielen, darum herumgekommen wären? Der Linken wäre es dann äußerst schwergefallen, die einschneidenden Maßnahmen zu akzeptieren, denn die ÖVP-FPÖ-Regierung, wiewohl von einer zustimmenden Mehrheit getragen, polarisierte sehr.

          So aber war es eine konservativ-grüne Regierung, welche die Corona-Maßnahmen zu beschließen hatte, und seit Kurz sich durchringen konnte, auch die Sozialdemokraten mit auf die Brücke zu holen, ist es sogar, ähnlich wie in Deutschland, eine Art große Koalition. Und dagegen demonstriert ein buntes Häuflein, in dem der abgehalfterte Strache neben dem ihm wohlbekannten Neonazi Küssel und dem Rechtsaußen-Aktivisten Sellner marschiert, aber auch eher harmlose, besorgte Bürger anzutreffen sind. Es ist – ähnlich wie in Deutschland – eine kniffelige Aufgabe, hier zu differenzieren und die Extremisten zu isolieren.

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

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