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Corona-Pandemie : Thüringen verschiebt Landtagswahl

  • -Aktualisiert am

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow im September 2020 in Heilbad Heiligenstadt Bild: dpa

Die Entscheidung sei aus Sorge für das Wohl der Bürger getroffen worden, heißt es aus der Linkspartei. Wäre der Termin nicht verschoben worden, hätte es im Februar Parteitage geben müssen.

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          In Thüringen haben sich Linke, SPD und Grüne sowie die CDU am Donnerstagabend auf eine Verschiebung der Wahl zum Landtag verständigt. Statt wie geplant am 25. April sollen die Thüringer nun am 26. September und damit gleichzeitig mit der Bundestagswahl einen neuen Landtag wählen.

          Stefan Locke

          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

          Die Entscheidung habe man sowohl zum Schutz der Gesundheit der Bürger als auch zur Wahrung der demokratischen Rechte der Parteien getroffen, sagte die Vorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, nach der mehr als vier Stunden dauernden Beratung. Anderenfalls hätten bis Mitte Februar der Landtag aufgelöst und im Anschluss mit Hunderten Kreisparteitagen, Kandidaten- und Listenaufstellungen die Neuwahl vorbereitet werden müssen. Das hielten alle Beteiligten für unvereinbar mit den derzeitigen pandemiebedingten Kontakteinschränkungen. Thüringen verzeichnet mit 310 Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen zurzeit den bundesweit höchsten Wert.

          Strittig war vor allem der Wahltermin gewesen. Während Linke und SPD einen frühen Zeitpunkt präferierten, setzten CDU und Grüne auf einen gemeinsamen Termin mit der Bundestagswahl, von dem sie sich Rückenwind erhoffen. Bis zum September hoffe man, „einen gewissen Grad an Impfungen erreicht“ zu haben, um einen reibungslosen Wahlablauf zu ermöglichen, sagte Hennig-Wellsow. Zugleich einigte sich die rot-rot-grüne Minderheitskoalition mit der CDU auf die Fortsetzung der Stabilitätsmechanismus genannten Zusammenarbeit, bei dem es vor allem darum geht, einander nicht mit Hilfe der AfD zu überstimmen.

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