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Europäische Solidarität : Auf dünnem Eis

  • -Aktualisiert am

Wenig Grund zur Freude: Die Fahnen der EU, Deutschlands und Frankreichs im Berliner Kanzleramt Bild: dpa

Die Corona-Krise zeigt, wie stark sich die EU-Mitglieder in zentralen Fragen entfremdet haben. Man sollte es mit Untergangsszenarien nicht übertreiben. Aber fest steht: Die Europäer standen sich schon einmal deutlich näher.

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          In den meisten großen Krisen geht es auch um Menschenleben. In Kriegen unmittelbar, in Wirtschafts- und Finanzkrisen häufig mittelbar, weil nicht jeder den Verlust seiner Existenzgrundlage verkraftet. In der Corona-Pandemie ist das Erleben des Todes besonders eindringlich. Menschen sterben nicht auf fernen Schlachtfeldern oder an den Spätfolgen einer Krise, sondern schnell, inmitten ihres Lebensumfeldes, noch dazu dort, wo das Bollwerk gegen den Tod stehen soll: im Krankenhaus.

          So ist es seit Wochen in den hochentwickelten Ländern der Europäischen Union zu beobachten. Das macht den Streit darüber, wie dieser Herausforderung finanziell zu begegnen ist, so heikel. Wenn im Norden Italiens oder im Osten Frankreichs Tausende in kürzester Zeit sterben, weil das Gesundheitssystem stellenweise zusammenbricht, darf dann das reiche Deutschland mit seinen bislang noch deutlich weniger Corona-Toten festhalten an seinen finanzpolitischen Grundprinzipien?

          Ist es nicht kaltherzig, den sonst gerne als Freunde und Partner bezeichneten Franzosen, Italienern oder Spaniern den Wunsch einer gemeinsamen europäischen Verschuldung mit Hilfe von Euro- oder eben Corona-Bonds auszuschlagen? Oder aber ist es skrupellos von den Regierungen jener Länder, eine Pandemie mit Tausenden Toten auszunutzen, um ihre alten finanzpolitischen Vorstellungen gegen Deutschland, die Niederlande und weitere Eurobonds-Gegner in Stellung zu bringen?

          Das Eis, auf dem sich die Verfechter beider Sichtweisen bewegen, ist reichlich dünn. Dabei war es bislang schon nicht sonderlich tragfähig. Denn die jetzige Vertiefung der Entfremdung zwischen den Freunden von Gemeinschaftsschulden und ihren Gegnern ist die hässliche Ergänzung zu der Entfremdung zwischen manchen mittelosteuropäischen Ländern – voran Ungarn – und dem Rest der EU wegen unterschiedlicher Vorstellungen über das Wesen der Demokratie.

          Man sollte es mit den Untergangsszenarien nicht übertreiben, es gab sie schon immer, und bislang sind sie glücklicherweise nicht eingetreten. Aber fest steht: Die Europäer standen sich schon einmal deutlich näher.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

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