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Jasper von Altenbockum (kum.)

Impfkampagne : Es ist zum Verzweifeln

Wieder unterwegs, aber es gibt zu wenig Impfstoff: im „Impfexpress“ in Frankfurt am Main. Bild: Lucas Bäuml

Schlange stehen, Engpässe, Impf-Tohuwabohu und nun doch die Impfpflicht. Man möchte laut rufen: Der Staat ist um des Menschen willen da, nicht der Mensch um des Staates willen.

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          Nun also doch: Was kategorisch ausgeschlossen wurde, die Impfpflicht, wird spätestens im Februar kommen. Dass Olaf Scholz und andere aus der Ampelkoalition die Sache schon jetzt zur Gewissensfrage erklären, also nicht an die Fraktionsdisziplin knüpfen wollen, spricht für eine spannende Willensbildung in den Reihen der neuen Regierungsfraktionen. Fürchtet Scholz schon jetzt, keine Mehrheit auf die Beine stellen zu können?

          Der Umschwung im zweiten Pandemiewinter hat auch damit zu tun, dass wieder der Punkt erreicht ist, an dem sich Deutschland fragen muss, ob es noch dem Bild entspricht, das es gerne von sich hat: wohlorganisiert, schnörkellos, lernfähig. Was die Deutschen erleben, ist stattdessen ein einziges Impf-Tohuwabohu, in dem das Schlangestehen in der Kälte noch das geringste Übel ist. Eine kleine Minderheit, die Impfunwilligen, hat das Land im Griff, und die verantwortlichen Politiker sind zwar sehr geübt darin, Minderheiten zu bedienen, aber nicht, die Interessen der großen Mehrheit und Vernunft durchzusetzen. 

          In fast zwei Jahren haben es Bund, Länder, Kommunen und Verbände zudem nicht vermocht, eine durchdachte Impfstrategie zu präsentieren. Auch jetzt sehen sich die Bürger einer Mischung aus Bräsigkeit, Überstürzung, Improvisation, Engpässen und Dienst nach Vorschrift gegenüber.

          Scholz könnte seinen Fehler wieder gut machen

          Im vergangenen Frühjahr ließ sich das noch mit Anlaufschwierigkeiten erklären. Auch über den Leichtsinn im Sommer, die Impfzentren zum Auslaufmodell und die Impfpflicht für überflüssig zu erklären, ließe sich gnädig hinwegsehen, wenn gleichzeitig in der Schublade ein Einsatzplan für alle Fälle herangereift wäre.

          Doch nun zeigt wieder einer auf den anderen, und zu allem Unglück tritt wieder ein, was definitiv ausgeschlossen wurde, dass es nämlich zu wenig Impfangebote für eine zu große Nachfrage geben könnte. Das ist aber nicht nur deshalb der Fall, weil ein nach wie vor dürftiges Netz von Impfstellen überlastet ist, sondern auch deshalb, weil es offenbar an Nachschub und Logistik fehlt. Und das ausgerechnet in dem Augenblick, in dem die Impfbereitschaft endlich so hoch ist wie gewünscht. Das ist unprofessionell, zum Verzweifeln, ja tragisch.

          Der neue Krisenstab im Kanzleramt kommt damit hoffentlich besser zurecht als der Krisenstab, den Innenministerium und Gesundheitsministerium vor Jahr und Tag eingerichtet hatten. Olaf Scholz könnte damit den Fehler wieder gutmachen, den seine Koalition im Infektionsschutzgesetz angerichtet hat.

          Die Impfpflicht wird dazu beitragen, sich generalstabsmäßiger an die Impfkampagne machen zu können. Vielleicht gelingt es dadurch ja doch noch eines Tages, jedem Bürger dieses Landes per Post einen verbindlichen Impftermin zu schicken. Gerne auf Papier. Auf der Briefmarke sollte stehen: Der Staat ist um des Menschen willen da, nicht der Mensch um des Staates willen.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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