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Chronik der Einigung : Von der Montanunion zur europäischen Verfassung

  • Aktualisiert am

Wie die Europäische Union bis heute enstand: von der Montanunion 1951 über das Europäische Währungssystem, die Einheitliche Europäische Akte, Maastricht, Amsterdam und Nizza.

          18. April 1951:

          Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande unterzeichnen den Vertrag über die Gründung der Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion). Durch die Vergemeinschaftung der kriegswichtigen Grundstoffindustrien Kohle und Stahl soll die Gefahr von Kriegen zwischen den Signatarstaaten endgültig gebannt und die Bundesrepublik Deutschland dauerhaft eingebunden werden.

          25. März 1957:

          In Rom werden die Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG) unterzeichnet. Die Römischen Verträge treten nach der Ratifizierung durch die sechs Gründerstaaten am 1. Januar 1958 in Kraft. Ziele der EWG sind die harmonische Entwicklung der Gemeinschaft, Wachstum und Wohlstand.

          8. April 1965:

          Durch den Fusionsvertrag werden die Organe von Montanunion, EWG und EAG zu einem gemeinsamen Rat und einer gemeinsamen Kommission der "Europäischen Gemeinschaften" zusammengeschlossen. Der Fusionsvertrag tritt am 1. Juli 1967 in Kraft.

          6./7. Juli 1978:

          Auf Initiative des französischen Präsidenten Valéry Giscard d'Estaing und Bundeskanzler Helmut Schmidts beschließt der Europäische Rat in Bremen das Europäische Währungssystem (EWS). Es tritt am 13. März 1979 in Kraft; die Korbwährung Ecu wird als neue europäische Währungseinheit eingeführt.

          4. Dezember 1985:

          In Luxemburg beschließen die Staats- und Regierungschefs die Einheitliche Europäische Akte (EEA). Sie setzt der Vollendung des schrankenlosen Binnenmarkts eine Frist bis zum 31. Dezember 1992. Viele Entscheidungen zum Binnenmarkt sollen künftig statt wie bisher einstimmig mit qualifizierter Mehrheit getroffen werden können. Das Europäische Parlament erhält beschränkte Mitwirkungsmöglichkeiten.

          7. Februar 1992:

          In Maastricht wird der Vertrag über die Europäische Union unterzeichnet. Nach der Einheitlichen Europäischen Akte ist der Maastrichter Vertrag die zweite umfassende Reform des europäischen Gemeinschaftsrechts; er tritt am 1. November 1993 in Kraft. Für die neu aufgenommene Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (Gasp) gelten in der Regel das Einstimmigkeitsprinzip und die lockere zwischenstaatliche Zusammenarbeit. Im Maastrichter Vertrag werden Zeitplan und die Bedingungen für die Einführung des Euro festgelegt. Mit der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion wird der Euro im bargeldlosen Zahlungsverkehr am 1. Januar 1999 eingeführt. Banknoten und Münzen kommen am 1. Januar 2002 in Umlauf.

          16./17. Juni 1997:

          Die Staats- und Regierungschefs verabschieden mit dem Vertrag von Amsterdam die dritte Reform des europäischen Gemeinschaftsrechts. Er soll die Gemeinschaft auf die Erweiterung um die mittel- und osteuropäischen Reformstaaten vorbereiten. Besonders für die Entscheidungsprozeduren der wichtigsten EU-Organe bleibt die Reform weit hinter den Erwartungen zurück. Der Vertrag von Amsterdam tritt am 1. Mai 1999 in Kraft.

          7. bis 9. Dezember 2000:

          Auf dem Gipfeltreffen in Nizza wird die Erweiterung der Europäischen Union vorbereitet. Die Reform der Entscheidungsstrukturen der EU gelingt nur halbherzig. Die Einschränkung des Vetorechts und damit einhergehend die Ausweitung von Abstimmungen mit qualifizierter Mehrheit mißlingt weitgehend. Die "Charta der Grundrechte der Europäischen Union" wird feierlich proklamiert.

          15. Dezember 2001:

          Die Staats- und Regierungschefs beschließen in der "Erklärung von Laeken" die Einsetzung eines Reformkonvents unter Leitung von Giscard d'Estaing, der Vorschläge für eine grundlegende Erneuerung der Verträge und die Grundlagen für eine europäische Verfassung ausarbeiten soll.

          13. Juni 2003:

          Der Reformkonvent nimmt den Entwurf für eine europäische Verfassung an.

          20./21. Juni:

          Die Staats- und Regierungschefs nehmen den Entwurf auf dem Gipfel von Thessaloniki entgegen.

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