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Chrobog-Bericht : Streit spitzt sich zu

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Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat der außenpolitische Berater des Bundeskanzlers, Steiner, den Chrobog-Bericht gelesen, verändert, abgezeichnet und somit gebilligt, noch bevor das Papier in Umlauf geriet.

          Der Streit darüber, ob der deutsche Botschafter in Washington, Chrobog, korrekt über ein Gespräch Bundeskanzler Schröders mit dem amerikanischen Präsidenten Bush berichtet hat, weitet sich aus und gerät zu einem Konflikt zwischen dem Auswärtigen Amt und dem Bundeskanzleramt.

          Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat der Leiter der Abteilung Außenpolitik im Bundeskanzleramt, Steiner, den Bericht Chrobogs, bevor er in Umlauf geriet, gelesen, verändert, abgezeichnet und damit gebilligt. Steiner hatte das bislang nicht zugegeben. Auch am Donnerstag wollte er dazu nicht Stellung nehmen.

          Niedrigste Vertraulichkeitsstufe

          Auswärtiges Amt und Kanzleramt nehmen seit dem Bekanntwerden des Berichts in Absprache miteinander den Botschafter und künftigen Staatssekretär im Auswärtigen Amt öffentlich in Schutz. Der Konflikt geht auf ein Treffen in Washington am 29. März zurück. Daran nahmen neben Bush und Schröder der amerikanische Außenminister Powell, Sicherheitsberaterin Rice, Steiner und Chrobog teil. Chrobog protokollierte. Chrobogs Bericht, der in die niedrigste Vertraulichkeitsstufe (Verschlußsache, nur für den Dienstgebrauch) eingestuft wurde, erweckt in einer kurzen Passage den Eindruck, Steiner habe während des Gesprächs berichtet, der libysche Revolutionsführer Gaddafi habe ihm gegenüber zugegeben, in terroristische Anschläge verwickelt gewesen zu sein. Chrobog hatte in Klammern hinzugefügt “La Belle“ und “Lockerbie“.

          Dieser Sachverhalt hatte nach seiner Veröffentlichung in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung für große Unruhe gesorgt. Allem Anschein nach hatte es jedoch weder im Auswärtigen Amt noch im Kanzleramt oder anderen Ressorts zuvor Diskussionen über den Bericht oder gar diese Passage gegeben.

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