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Christian Wulff : Präsident aller Menschen

Bild: dapd

Die ersten hundert Tage Christan Wulffs im Amt des Bundespräsidenten quellen nicht über von Glücksgriffen. In seiner Rede zum Tag der deutschen Einheit wollte er alle und alles miteinander versöhnen. Doch trieb er damit viele Deutsche wieder auf die Barrikaden, die sich von ihren Politikern nicht mehr verstanden und vertreten fühlen.

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          Christian Wulff, der jetzt hundert Tage im Amt ist, war, auch wenn er drei Gänge brauchte, eine erste Wahl. Die Kanzlerin erkor sich ihn als Lieblingskandidaten, nachdem Horst Köhler eine angeblich unerträgliche Respektlosigkeit dem Amt gegenüber damit quittiert hatte, dass er es hinwarf.

          Mit einem schwer kalkulierbaren Quereinsteiger - in diese Kategorie wäre auch Gauck gefallen - wollte es Angela Merkel nicht noch einmal wagen. Wulff, damals Kronprinz der CDU, versprach als gelernter Politiker mindestens handwerkliche Professionalität. Und doch quellen seine ersten Monate im Bellevue nicht gerade über von Glücksgriffen.

          Wulff fand nichts dabei, den ersten Urlaub vom Amt in der Villa eines befreundeten Unternehmers zu nehmen. Die (privat bezahlten) Ferien als Untermieter sind noch weit entfernt von den Gepflogenheiten etwa französischer Präsidenten, heben sich aber auch schon ab vom Verständnis bisheriger deutscher Staatsoberhäupter, was Stil und Würde des Amtes angeht.

          Der Aufschrei der Deutschen war Wulff kein Wort wert

          Als oberster Hüter der politischen Kultur trat Wulff erstmals auf, als er nach der Love-Parade-Katastrophe dem Duisburger Oberbürgermeister den Rücktritt nahelegte. Schon mit seinem nächsten Urteil zum Thema „Verantwortung“ rückte Wulff ins Epizentrum des politischen Streits. In Sachen Sarrazin und das Volk gegen die politisch-mediale Einheitsfront entschied der Präsident sich für die Seite der Vorschreiber.

          Seine Äußerung, er glaube, dass der Bundesbank-Vorstand „schon einiges tun kann, damit die Diskussion Deutschland nicht schadet - vor allem auch international“, ist durch die Bank als Aufforderung verstanden worden, Sarrazin zu entlassen. Dieser Satz hätte Wulff noch schwer zu schaffen gemacht, hatte er doch als oberste Instanz über den danach bei ihm eingereichten Entlassungsantrag zu befinden. Jeder Jurastudent im ersten Semester hätte auf Befangenheit plädiert. So verwundert es nicht, dass sich das Bundespräsidialamt größte Mühe gab, eine „Einigung“ herbeizuführen, die Wulff das Problem vom Hals schaffte, bevor es zum Schwur kam.

          Schon in dieser Affäre deutete sich an, dass der neue Bundespräsident nicht eines Tages enden will wie sein Vorgänger: vom Volk geschätzt, vom politischen Establishment, dem er entstammt, aber isoliert. In seiner einzigen öffentlichen Äußerung zur Causa Sarrazin sorgte sich Wulff, wie so viele vor und nach ihm, um das Ansehen Deutschlands im Ausland, wo nicht einmal das „Juden-Gen“ besonderes Interesse fand. Der vielstimmige Aufschrei der Deutschen - gegen die Hexenjagd auf einen Mann, der dem Volk offenkundig aus der Seele spricht, und gegen die Bevormundung von Politikern, die sich lieber mit Umerziehung beschäftigten - war Wulff dagegen kein Wort wert.

          Sarrazins Buch stellt gewiss nicht die Gelegenheit dar, nach der sich ein deutscher Mainstream-Politiker sehnt, um sich endlich als Anwalt des Volkes zu beweisen. Doch hätte man sich der verbreiteten Überfremdungsängste annehmen und den sich verfestigenden Eindruck entkräften können, die Kluft zwischen dem Volk und seinen Vertretern klaffe immer weiter auseinander, auch ohne auf Kritik an Sarrazins Thesen verzichten zu müssen. Wartet nur, hieß es dazu im Bellevue, es kommt ja bald der Tag der Deutschen Einheit.

          Die Deutschen fürchten die Relativierung alter Gewissheiten

          Der kam, er sprach, aber außer der zunächst noch reflexhaft geschlossenen Zustimmung des politischen Establishments und der muslimischen Verbände war nicht viel gewonnen. Die Behauptung, Wulff habe mit seiner Rede den Zusammenhalt in Deutschland gefördert, bedarf noch des Beweises. Sein rührendes Bemühen um die Muslime treibt eher wieder jene nicht wenigen Deutschen auf die Barrikaden, die davon überzeugt sind, dass die Politik den Kontakt zur Wirklichkeit verloren hat. Auch der Bundespräsident scheint kein ausgeprägtes Sensorium dafür zu haben, wie sehr sich die alteingesessene Bevölkerung vom vorrückenden Islam bedroht fühlt, ob mit Recht oder nicht. Wulffs Äußerung, der Islam gehöre inzwischen zu Deutschland wie immerhin „zweifelsfrei“ Christen- und Judentum, wird in diesem Klima nicht selten als politische Anbiederung und kulturelle Kapitulation verstanden.

          Die Forderung des Bundespräsidenten, man brauche „ein Verständnis von Deutschland, das Zugehörigkeit nicht auf einen Pass, eine Familiengeschichte oder einen Glauben verengt“, erklärt nicht nur die rot-grüne Staatsangehörigkeitsreform für überflüssig. Sie belegt auch, wie wenig bis in die höchsten Staatsämter hinauf verstanden wird, dass die Deutschen nicht „Verengung“ fürchten, sondern die allgegenwärtige Entgrenzung und die Relativierung alter Gewissheiten, die zu versprechen Wulff „trügerisch“ nennt.

          Um die mit der Globalisierung einhergehende Verunsicherung der Mehrheit müssten sich die deutschen Staatsorgane und die Parteien wenigstens so intensiv kümmern wie um die Minderheiten. Sonst wird Wulff, der sich zum „Präsidenten aller Menschen“ in Deutschland erklärte, nicht einmal Präsident aller Deutschen, was er geschworen hat. Das ließe sich unter anderen Umständen noch verschmerzen - nicht jedoch in Zeiten, in denen das aufgewühlte Volk im „engen“, aber immer noch maßgeblichen Sinne halbwegs sicher sein müsste, dass wenigstens der Bundespräsident es versteht.

          Berthold Kohler
          Herausgeber.

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