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Gelb-grüne Turteleien : Lindner und Göring-Eckhardt loten wieder Gemeinsamkeiten aus

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Geht da wieder was? Christian Lindner und Katrin Göring-Eckardt sprechen am 16. Mai im Bundestag miteinander. Bild: dpa

Im Herbst scheiterten die Sondierungsgespräche beider Parteien mit der Union. Nun wollen sich ihre Vorsitzenden für eine große Bildungsreform stark machen.

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          Nach dem Scheitern der Gespräche für eine mögliche Jamaika-Koalition auf Bundesebene suchen FDP und Grüne wieder eine Annäherung. Beide Parteien müssten „öfter über Gemeinsamkeiten sprechen“, sagte FDP-Chef Christian Lindner in einem gemeinsamen Interview mit der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt in der „Welt“ vom Montag.

          FDP und Grüne wollen sich demnach im Bundestag für eine große Bildungsreform stark machen, die über die von der Koalition geplante Grundgesetzänderung für befristete Investitionen des Bundes in die Infrastruktur von Schulen hinausgeht. „Da werden Grüne und FDP gemeinsam sagen: Wir wollen, dass der Bund dauerhaft helfen kann und sich Schulen, Schüler und Eltern darauf verlassen können“, sagte Göring-Eckardt der „Welt“.

          Die Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition von Union, Grünen und FDP nach der Bundestagswahl waren im November geplatzt. Lindner hatte die Gespräche abgebrochen und dies unter anderem mit mangelnder Kompromissbereitschaft der Grünen begründet.

          In der „Welt“ machte Lindner deutlich, dass er noch Differenzen zu den Grünen sieht, aber auch Überschneidungen. „Noch gibt es große Unterschiede, etwa bei der finanziellen Entlastung, der Freiheit am Arbeitsmarkt oder der Flüchtlingspolitik“, sagte Lindner. Beide Parteien würden aber gleichermaßen „gegen die obrigkeitsstaatliche Beschneidung von Bürgerrechten in Bayern“ auftreten, etwa beim Polizeiaufgabengesetz im Freistaat. „Und wir stehen beide für eine Gesellschaftspolitik, die auf Vielfalt und Toleranz setzt.“

          Göring-Eckardt sagte der „Welt“, sie wolle versuchen, dass beide Parteien zusammenkommen. „Ich kann nicht sagen, ob ein nächster Versuch erfolgreich wäre. Aber da rein rechnerisch für eine Regierung absehbar nur eine große Koalition, ein Bündnis mit den Rechten – das keiner will – oder eben Jamaika infrage kommt, wird es so etwas wie eine staatspolitische Pflicht, zu prüfen, ob es nicht irgendwie ginge.“

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