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Umstrittene Landgewinnung : China verteidigt Besiedlung von Atollen

  • -Aktualisiert am

Auf einigen Riffen der umstrittenen Spratley-Inseln hat China mit intensiver Bautätigkeit begonnen. Bild: dpa

Unweit der Küsten Malaysias und der Philippinen schüttet China gewaltige künstliche Inseln auf – was die Nachbarn in Asien und den Westen zunehmend alarmiert. Nun beschwichtigt Peking: Die neuen Stützpunkte seien für ganz andere Zwecke als militärische gedacht. 

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          Als Chinas Flugzeugkonzern Avic kürzlich sein neues Amphibienflugzeug als das größte der Welt vorstellte, machten die Entwickler keinen Hehl daraus, dass der neue Flugzeugtyp nicht nur für Rettungsaktionen eingesetzt werden soll – sondern auch zur Verteidigung der Interessen Chinas, etwa im Südchinesischen Meer.

          Die Flugzeuge seien in der Lage, ohne Auftanken von Sanya auf der chinesischen Insel Hainan bis zum Zengmu-Atoll und zurück zu fliegen, hieß es in dem Bericht. Das Atoll wurde darin „an der südlichen Spitze des chinesischen Territoriums“ verortet. Das Zengmu-Atoll liegt freilich 1800 Kilometer von Sanya entfernt, aber nur 80 Kilometer vor der Küste Malaysias, von dem es unter dem Namen Beting Serupai verwaltet wird. Neben Malaysia und China erhebt auch Taiwan Anspruch darauf.

          In ähnlich weiter Entfernung von China, vor der Küste der Philippinen, hat China begonnen, neue Inseln auf Korallenriffen aufzuschütten und Landebahnen, Häfen und andere Einrichtungen zu bauen. Westliche Militärbeobachter gehen davon aus, dass die neuen amphibischen Flugzeuge auch dafür geeignet sind, diese künstlich aufgeschütteten Inseln zu versorgen.

          Bild: F.A.Z.

          In den vergangenen Tagen war abermals scharfe Kritik am Vorgehen Chinas im Südchinesischen Meer und insbesondere mit Blick auf die Landgewinnung auf den Spratly-Inseln laut geworden. Diese kam nicht nur – wie schon öfters – vom amerikanischen Präsidenten Barack Obama, vom japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe und dem philippinischen Präsidenten Benigno Aquino, sondern zuletzt auch von der sonst im Umgang mit China vorsichtigen südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean. Die Gemeinschaft teile Bedenken einiger Mitglieder über Chinas Landgewinnung auf Atollen im Südchinesischen Meer, hieß es im Abschlussprotokoll des Asean-Treffens Ende April. Damit reagierte die Gemeinschaft auf Warnungen der Philippinen, dass China Fakten schaffen wolle, bevor der Asean-Verbund sich auf einen Verhaltenskodex für den Umgang mit Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer einigen könne.

          Umstrittenes Projekt : China baut Landebahn mitten im Meer

          Am Montagabend nun schoss Peking zurück: Die Philippinen hätten ihrerseits auf von China beanspruchten Inseln „seit Jahren große militärische und zivile Bauten errichtet, darunter Flughäfen, Häfen und Kasernen“, hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums. Manila solle mit seinen „feindseligen Skandalisierungen und Provokationen“ aufhören. China sieht sich offenbar in die Defensive gedrängt. Während Chinas Diplomaten und Denkfabriken die Landgewinnung noch vor einigen Tagen lautstark als rechtmäßig und normal verteidigt und sich jegliche Kritik als Einmischung verbeten hatten, waren zuletzt vom chinesischen Militär andere, beschwichtigende Töne zu hören. Die neuen Inseln würden Meeresforschung und Rettungseinsätzen dienen, sagte ein Marinesprecher. Die internationale Gemeinschaft sei eingeladen, die neu aufgeschütteten Inseln und ihre Einrichtungen für die Bekämpfung von Piraterie und humanitäre Einsätze zu nutzen, zitierte die Zeitung „China Daily“ einen Marine-Kommandanten. Von der militärischen Nutzung der neugewonnenen Stützpunkte ist nicht mehr die Rede.

          China versucht so, die Bedenken der Anrainerstaaten im Südchinesischen Meer zu zerstreuen, denn der diplomatische Schaden ist groß. Chinas Strategie, die Territorialkonflikte nur bilateral anzusprechen, hat sich nicht als wirksam erwiesen. Im Gegenteil: Die Philippinen sind näher an Vietnam und die Vereinigten Staaten herangerückt, die Asean-Gemeinschaft geht auf vorsichtige Distanz zu China. Und auch dem amerikanisch-japanischen Bündnis hat das chinesische Vorgehen bei Gebietsstreitigkeiten neuen Impetus gegeben. Obama bezog beim Besuch des japanischen Ministerpräsidenten Abe in Washington vergangene Woche klar Stellung und sagte, Peking lasse im Südchinesischen Meer die Muskeln spielen, anstatt zu diplomatischen Mitteln zu greifen. Die Vereinigten Staaten und Japan einigten sich bei dem Besuch Abes auf eine erweiterte militärische Kooperation.

          China weist derweil die von Washington geäußerten Bedenken um die Freiheit der Schifffahrt im Südchinesischen Meer zurück. Diese sei nicht beeinträchtigt, sagte Ye Qiang vom Institut für das Südchinesische Meer im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. China brauche offene Seewege für sein Projekt der „Maritimen Seidenstraße“.

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