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Internetzensur in China : IOC: Peking stimmt Lockerung zu

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Bild: afp

Nach heftigen Protesten sollen die chinesischen Olympia-Organisatoren angeblich einer Lockerung der Internzensur während der Spiele zugestimmt haben. Das teilte die IOC-Vizepräsidentin Gunilla Lindberg mit. Außerhalb des Medienzentrums in Peking aber blieben viele Seiten am Freitag weiter gesperrt.

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          Nach weltweiter Kritik soll China bereit sein, die Internetzensur während der Olympischen Spiele zumindest teilweise aufzuheben. Die lokale Agentur BOCOG, die die Spiele für das Internationale Olympische Komitee (IOC) organisiert, habe zugestimmt, alle Beschränkungen aufzuheben, sagte IOC-Vizepräsidentin Gunilla Lindberg am Freitag zu Reuters. „Das Problem ist gelöst. Die IOC-Koordinierungskommission und die BOCOG haben sich vergangene Nacht getroffen und sich geeinigt. Jetzt kann das Internet genutzt werden wie bei allen Olympischen Spielen zuvor“, sagte Lindberg.

          Seiten im Medienzentrum am Freitag vereinzelt wieder zugänglich

          Plötzlich zugänglich waren am Freitag unter anderem die chinesischen Webseiten der britischen BBC, des Internet-Lexikons Wikipedia, des US-Senders Radio Free Asia und der chinakritischen Hongkonger Boulevardzeitung „Apple Daily“, berichtete die dpa. Außerhalb des Medienzentrum blieben viele Internetseiten jedoch gesperrt.

          Im Visier der Behörden: Journalist im Medienzentrum in Peking

          In den vergangenen Tagen hatte es weltweit Kritik daran gegeben, dass Journalisten während der Olympischen Sommerspiele in China im Gegensatz zu vorherigen Versprechen nicht frei im Internet recherchieren konnten. Unter anderem waren vom Pressezentrum aus die Internetseiten von Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International oder Human Rights Watch oder der pro-demokratischen Hongkonger Tageszeitung „Pingguo Ribao“ nicht zu erreichen.

          Internetzensur löst Zerreißprobe im IOC aus

          Der vermeintliche Kurswechsel kommt überraschend. Noch am Donnerstag hatten die die Organisatoren auf ihrer harten Linie beharrt. Gesperrte Webseiten seien nur deshalb nicht zugänglich, weil sie gegen chinesische Gesetze verstießen, sagte Sun Weide, Sprecher des Organisationskomitees BOCOG. „Ich hoffe, dass die Presse die Regelungen der chinesischen Gesetze respektiert.“

          Die stillschweigende Billigung der chinesischen Internetzensur durch das Internationale Olympische Komitee (IOC) hatte zuvor auch zu einem Zerwürfnis innerhalb des Komitees geführt. Die Blockade chinakritischer Inhalte, die gegen bisherige Zusagen über freie Berichterstattung von den Olympischen Spielen in Peking verstößt, löste zudem heftige Kritik von Sportfunktionären, Journalisten und Menschenrechtsgruppen aus.

          Der Generaldirektor des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Michael Vesper, forderte IOC-Präsident Jacques Rogge auf, ein „deutliches Wort“ mit den Olympia-Organisatoren zu reden. Allerdings könnte der IOC-Präsident selbst die Internetzensur abgesegnet haben, wie der Chef der IOC-Pressekommission, Kevan Gosper, in Peking andeutete.

          Entscheidungen auf hoher Ebene

          Es würde ihn wundern, wenn jemand diese Wende vollzogen habe, ohne Rogge „zumindest zu informieren“, sagte Gosper, der sich übergangen fühlt. Dass sich die die Regeln für die 25. 000 Journalisten geändert hätten, will Gosper erst jetzt in Peking erfahren haben. „Das muss sich auf eine Übereinkunft beziehen, an der ich keinen Anteil hatte“, sagte Gosper. „Das ist mit Sicherheit nicht, was wir den internationalen Medien garantiert haben und es widerspricht den normalen Bedingungen für die Berichterstattung von Olympischen Spielen.“ Die Entscheidung müsse auf „hoher Ebene“ getroffen worden sein, sagte Gosper. Er fühle sich im IOC „ein bisschen isoliert“.

          Rogge selbst, der noch vor zwei Wochen „unzensierten“ Zugang zum Internet versprochen hatte, wollte sich bei seiner Ankunft in Peking nicht äußern. Der IOC-Präsident sah sich mit Forderungen konfrontiert, die Zensur rückgängig zu machen. Der deutsche Chef de Mission, Vesper, sagte im ZDF-Morgenmagazin: „Natürlich gehört zur Pressefreiheit auch die freie Recherchemöglichkeit. Und zu einer freien Recherche gehört heute auch der Zugang zum Internet. Deswegen muss das gewährleistet sein.“ Es sei Sache des IOC, dies mit den Pekinger Organisatoren zu regeln. Der Standard wie in Sydney und Athen müsse auch in Peking gelten. „Ich vertraue darauf, dass Jacques Rogge mit den Organisatoren noch mal deutliche Worte finden wird.“

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