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China : Hu Jintao neuer Chef der Kommunisten

  • Aktualisiert am

Chinas neuer KP-Chef: Hu Jintao Bild: AP

Der 59-jährige Hu Jintao ist am Freitag zum neuen Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas gewählt worden. Er tritt damit die Nachfolge von Jiang Zemin an.

          Chinas Vizepräsident Hu Jintao hat am Freitag die Führung der Kommunistischen Partei Chinas übernommen. Er kündigte an, die Wirtschaftsreformen in dem bevölkerungsreichsten Land der Welt voranzutreiben.

          Der 59-jährige Hu steht künftig an der Spitze des engsten Führungszirkels der Partei, dem Ständigen Ausschuss des Politbüros, das auf neun Mitglieder erweitert wurde. Der scheidende Vorsitzende Jiang Zemin (76) leitete einen Generationswechsel in der Führung ein, behält aber großen Einfluss. Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete, Jiang werde Chef der Zentralen Militärkommission bleiben. Außer dem 76-jährigen Jiang Zemin gehören aus Altersgründen fünf weitere Spitzenpolitiker nicht mehr dem Zentralkomitee an, allen voran Parlamentschef Li Peng und Ministerpräsident Zhu Rongji. Damit steht fest, dass sie auf der Tagung des Volkskongresses im März auch ihre Ämter zur Verfügung stellen werden. Dann soll Hu Jintao voraussichtlich auch das Amt des Staatsoberhauptes übernehmen.

          China öffnet sich der Privatwirtschaft

          Das Zentralkomitee wurde zur Hälfte neu besetzt. Es besteht jetzt aus 198 Mitgliedern und 158 Kandidaten. Damit sei eine „reibungslose Nachfolge des neuen Kollektivs“ auf die bisherige Führung der Partei sichergestellt, sagte Jiang Zemin zum Abschluss des Kongresses. In der Geschichte der Kommunistischen Partei waren die Parteichefs bislang immer in Machtkämpfen gestürzt worden.

          Einstimmig nahmen die Delegierten die Theorie der „Drei Vertretungen“ (Sange Daibiao) von Jiang Zemin in die Parteiverfassung auf. Nach der Leitlinie vertritt die Partei die „fortschrittlichen Produktivkräfte“, die „fortschrittliche Kultur“ und die breite Masse des Volkes. Die Partei will sich damit weiter privaten Unternehmern, der wirtschaftlichen Oberschicht und Intellektuellen öffnen. Auch wurde das Ziel einer „Gesellschaft mit einem bescheidenen Wohlstand“ in die Verfassung aufgenommen.

          Generationenwechsel: „Zeichen der Reife“

          Mit den Änderungen definiert sich die Partei nicht mehr nur als „Vorhut der chinesischen Arbeiterklasse“ sondern zugleich auch als „Vorhut des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation“. Auch wenn Jiang Zemin nicht namentlich in der Parteiverfassung erwähnt wird, steht seine Politik der „Drei Vertretungen“ damit auf einer Stufe mit dem Gedankengut des Revolutionärs Mao Tsetung und des Wirtschaftsreformer Deng Xiaoping.

          In einer Würdigung schrieb die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua, die „dritte Führungsgeneration“ um Jiang Zemin habe in den vergangenen 13 Jahren große Errungenschaften erzielt. In dieser „Periode großen Wohlstands“ habe auch Chinas nationale Stärke bemerkenswert zugenommen. Xinhua zitierte Beobachter, die den „reibungslosen Generationswechsel“ als Zeichen der Reife der 81 Jahre alten größten kommunistischen Organisation der Welt werteten.

          Dem neuen Zentralkomitee gehört auch die Nummer vier in der Machthierarchie, Li Ruihuan, der als Rivale von Jiang Zemin gilt, nicht mehr an. Damit enden Spekulationen, dass der 68-jährige Vorsitzende der Konsultativkonferenz, eines Beratergremiums, wegen seines noch nicht so fortgeschrittenen Alters vielleicht weiter dem Ständigen Ausschuss des Politbüros angehören und nächstes Jahr neuer Parlamentschef werden könnte.

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