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Jasper von Altenbockum (kum.)

Klimaschutz : Wer hat Angst vor Greta Thunberg?

Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg Bild: AFP

CDU und CSU kritisieren die „Daumenschrauben“ in Svenja Schulzes Klimaschutzgesetz. Aber was hatten sie erwartet nach all den Daumenschrauben, die sie selbst schon beschlossen haben?

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          Es ist ein spätes Erwachen von CDU und CSU, wenn sie Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) vorwerfen, mit ihrem Entwurf für ein Klimaschutzgesetz per Daumenschrauben und Stichtagsregelungen regieren zu wollen. Es ist nur Tage her, da zeigten sich auch die Union und ihr Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier entzückt von einem neuen Stichtag: dem für den Kohleausstieg.

          Und sehen nicht auch der Koalitionsvertrag sowie sämtliche Klimaschutzpläne der Regierung, die unter maßgeblicher Regie von CDU und CSU entworfen wurden, einen Stichtag nach dem anderen, eine Daumenschraube nach der anderen vor? Auch beim jüngsten Beschluss zum Kohleausstieg wagte niemand im Kabinett laut zu fragen, ob Regieren nach diesem Schema wirklich zum Erfolg führt und mit den Maßstäben zu vereinbaren ist, die sich ein freies Land für eine freie Wirtschaft gegeben hat.

          Sind also die Einwände gegen Schulzes Pläne die ersten Anzeichen für ein gründliches Umdenken? Wohl kaum. Denn die Klimapolitik sinkt immer tiefer. Die Frage ist jetzt nur noch: Wer hat Angst vor Greta Thunberg?

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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