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CDU : McAllister wird Spitzenkandidat für Europawahl

  • Aktualisiert am

David McAllister Bild: dpa

Die CDU wird den früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister auf der Klausurtagung ihres Bundesvorstands zum Spitzenkandidaten für die Europawahl nominieren.

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          Der frühere niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) soll Spitzenkandidat seiner Partei bei der Europawahl werden. Er werde auf der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands dafür nominiert und auf einem Parteitag im April dann gewählt werden, teilte am Montag der CDU-Generalsekretär Peter Tauber am Montag mit. Die Personalie war seit längerem erwartet worden. Der Parteitag wird am 5. April in Berlin zusammenkommen. Er wird auch das Europawahlprogramm der CDU beschließen; dessen Entwurf soll auf der Klausurtagung des Vorstands vorgelegt und an die Gliederungen der Partei versandt werden.

          Auf dem Parteitag soll Tauber dann auch ordentlich in das Amt des CDU-Generalsekretärs gewählt werden; bislang ist er – nach der Berufung seines Vorgängers Hermann Gröhe in das Amt des Bundesgesundheitsministers – vom CDU-Vorstand kommissarisch berufen worden. Zudem wird erwartet, dass McAllister in das CDU-Präsidium gewählt und damit Nachfolger des früheren Staatsministers im Bundeskanzleramt Eckart von Klaeden wird. Klaeden, der wie McAllister aus Niedersachsen stammt, war auf eigenen Wunsch aus der Politik ausgeschieden und ist nun für den Daimler-Konzern tätig. McAllister sagte in Hannover: „Ich freue mich auf neue und spannende Aufgaben.“

          Die Klausurtagung des CDU-Vorstands soll am 7. und 8. Februar in Erfurt abgehalten werden. Wegen einer beim Skilaufen erlittenen Verletzung der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Tagung verschoben werden müssen. Ursprünglich hatte sie Ende vergangener Woche stattfinden sollen. Die Sitzung am Montag wurde als Telefonschaltkonferenz abgehalten. Tauber teilte mit, bei der Schaltkonferenz sei nicht über die koalitionsinternen Differenzen zur „Armutszuwanderung“ oder zur „Vorratsdatenspeicherung“ gesprochen worden. Auch die Umstände des mutmaßlichen Wechsels des früheren Chefs des Bundeskanzleramtes Ronald Pofalla zur Deutschen Bahn seien „kein Thema“ gewesen. Tauber lobte aber, dass Pofalla in absehbarer Zeit mit seinen örtlichen Parteifreunden in Kleve am Niederrhein darüber sprechen wolle. Die hatten sich enttäuscht und auch verärgert über Pofallas Überlegungen geäußert.

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