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CDU-Kommentar : In Merkels Spätphase

  • -Aktualisiert am

Annegret Kramp-Karrenbauer in Kiel Bild: dpa

In der CDU gibt es viele potentielle Erben für das Vermächtnis der Bundeskanzlerin. Um den dramatischen Einbruch in der Wählergunst umzukehren, muss die Union allerdings erst zu zwei Dingen zurückkehren.

          Es ist, um es freundlich zu formulieren, etwas unrealistisch, wenn Annegret Kramp-Karrenbauer verlangt, den Deutschlandtag der Jungen Union nicht als ein „Showlaufen“ für mögliche Nachfolger der Bundeskanzlerin zu betrachten. Nach allem, was in den vergangenen Wochen und Monaten in den Unionsparteien los war, ist klar, dass Angela Merkels Kanzlerschaft in ihre Spätphase eingetreten ist.

          Es mag sein, dass die länger dauern wird, als sich das manche ihrer Intimfeinde vorstellen können. Aber es ist doch offensichtlich, dass sich nicht zuletzt in der CDU viele für die Zeit nach Merkel in Stellung bringen. Kramp-Karrenbauer ist selbst eine der Anwärterinnen auf das Kanzleramt, und das unterstreicht sie immer wieder mit Vorstößen, die Merkels Linie widersprechen: erst mit dem Vorschlag für eine allgemeine Dienstpflicht, jetzt mit der Wiedereröffnung der Debatte über die doppelte Staatsangehörigkeit.

          Zurück zu Geschlossenheit und Sacharbeit

          Auch für potentielle Erben Merkels gilt, dass die Union erst einmal zu der in Kiel vielfach geforderten Geschlossenheit und Sacharbeit zurückkehren müsste, um den dramatischen Einbruch in der Wählergunst umzukehren, den sie seit der Flüchtlingskrise erlitten hat. Aber die beiden großen Zampanos der CSU sind nicht einmal wenige Tage vor einer entscheidenden Landtagswahl zu einem Burgfrieden fähig. Statt um die Wähler zu werben, streiten sich Seehofer und Söder öffentlich über die Verantwortung für eine Niederlage, die sie noch gar nicht erlitten haben. Die Selbstgewissheit, mit der sie sich dazu einlassen, wird viele Bürger nur davon überzeugen, dass ihre schlimmsten Vorurteile wahr sind: dass es den Politikern am Ende nur um sich selbst gehe. Der Aufstieg der AfD ist aus vielen Gründen eine problematische Entwicklung, aber zur Selbstdemontage einer lange erfolgreichen Volkspartei hätte er nicht zwangsläufig führen müssen.

          Die Junge Union fordert als Ausweg nun, die Amtszeit des Bundeskanzlers auf drei Legislaturperioden zu beschränken. Einmal davon abgesehen, dass man das eigentlich dem Wähler überlassen sollte, kann ein deutscher Kanzler natürlich jederzeit gestürzt werden, vom Parlament oder von den eigenen Leuten. Es ist wohl nur als Teil der allgemeinen Verunsicherung im bürgerlichen Lager zu verstehen, dass der Unionsnachwuchs nicht einmal mehr das den eigenen Parteien zutraut.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

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