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CDU/CSU : Fraktion drängt auf schnelle Einigung in der K-Frage

  • Aktualisiert am

Bei der K-Frage entscheiden die Siegeschancen, meint Fraktionsvorsitzender Merz Bild: dpa

Die Bundestagsfraktion macht Druck. Innerhalb der kommenden 14 Tage müsse geklärt sein, wer Kanzlerkandidat der Union werde. Andernfalls droht Merkel eine geheime Abstimmung unter den Abgeordneten.

          Die Unionsfraktion dringt in der Frage des CDU/CSU-Kanzlerkandidaten auf eine schnelle Entscheidung und will notfalls über eine klare Empfehlung abstimmen. Dagegen hatte sich am Wochenende die Vorsitzende der CDU, Angela Merkel, gewandt. Sie sprach sich gegen eine Votum der Fraktion aus. Dort gilt der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber als Favorit.

          Am Montag plädierten sowohl der Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz als auch der CSU-Landesgruppenchef Michael Glos für eine rasche Meinungsbildung. Sollten sich die Konkurrenten Merkel und Stoiber nicht selbst einigen können, dann sei „natürlich“ die Bundestagsfraktion das repräsentativste Entscheidungsgremium, unterstrich Glos vor Beginn der CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth.

          Eine geheime Abstimmung in der Fraktion über die Frage der Kanzlerkandidatur ergebe ein ehrliches Resultat, weil die Unionsfraktion die Stärke von CDU und CSU widerspiegele.

          Genervte Wähler

          Merz bekräftigte seine Auffassung, dass eine Entscheidung innerhalb der nächsten 14 Tage fallen sollte, damit sich die Union anschließend wieder den Sachthemen widmen könne. Er sagte: „Es geht den Wählerinnen und Wählern, es geht unseren Sympathisanten langsam auf den Geist, wenn ich mal so salopp sagen darf, dass wir immer wieder durch Personalfragen abgelenkt werden von der Sachauseinandersetzung.“ Es müsse „ab dem 21. Januar ohne Wenn und Aber“ wieder möglich sein, sich hart mit der rot-grünen Bundesregierung auseinander zu setzen. „Und das geht nur, wenn wir in dieser (Kanzlerkandidaten-)Frage jetzt zügig entscheiden.“

          Kriterium: „Mit wem haben wir die besseren Chancen?“

          Merz schloss eine Entscheidung in der Fraktion nicht aus. Der Fraktionsvorsitzende sagte, er habe „selbstverständlich“ eine Meinung zu der optimalen Besetzung des Kandidatenpostens. Sie orientiere sich ausschließlich an der Frage „Mit wem haben wir die besseren Chancen?“. In diesem Punkt gebe es eine „ziemlich eindeutige und klare Lage in den Umfragen“. Derzeit liegt Stoiber in den Umfragewerten vor Merkel.

          Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Ramsauer, drang ebenfalls auf eine schnelle Entscheidung. Er gehe aber davon aus, dass Merkel und Stoiber bis zum 22. Januar selbst für Klarheit sorgen würden, sagte der CSU-Politiker. „Eine Entscheidung in der Bundestagsfraktion wäre deswegen das letzte Auswegsinstrument, wenn kein anderer Weg bleibt.“

          Merkel drängte Stoiber

          Auch CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer zeigte sich überzeugt, dass sich die beiden Kandidaten einigen würden. Er selbst sprach sich eindeutig für Merkel aus. Diese dringt nach Informationen der „Passauer Neuen Presse“ schon seit Wochen auf eine schnellere Entscheidung als Stoiber. Sie habe schon vor Weihnachten versucht, ein Gespräche mit ihrem Konkurrenten noch vor der CDU-Präsidiumsklausur am kommenden Freitag in Magdeburg anzuberaumen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf ranghohe Unionskreise in Berlin. Stoiber habe jedoch darauf bestanden, dem Meinungsbildungsprozess in den Parteien nicht vorzugreifen und zunächst die Klausurtagungen abzuwarten. Diese Auffassung habe er am vergangenen Wochenende bei einem Anruf Merkels bekräftigt.

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