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Bundeswehreinsatz : Was in Afghanistan herrscht

Gerade weil die Bezeichnungen Krieg oder Kampf jedermann verständlich sind, darf die Führung nicht auf Technokratenjargon ausweichen. Es ist ebenso neu wie ehrlich und richtig, dass Verteidigungsminister Guttenberg zumindest von „fraglos kriegsähnlichen Zuständen“ am Hindukusch redet.

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          Nach amerikanischer Lesart befinden sich die Deutschen längst im Krieg - gegen den Terror. Das ist nicht gänzlich falsch: Überall bekämpfen demokratische Staaten islamistische Terroristen, weil diese unschuldige Zivilisten umbringen. Und die Anschläge vom 11. September 2001 auf das World Trade Center und das Pentagon hatten zweifellos das Gewicht eines militärischen Angriffs.

          Doch ist der Begriff des Krieges gegen den Terror - ähnlich wie ein „Krieg gegen Drogen“ - ebenso nichtssagend allgemein wie gefährlich. Unter dieser Flagge der Angst könnte auch die übliche Bekämpfung von Kriminellen zum militärischen Verteidigungsfall erhoben und der Ausnahmezustand leicht durchgesetzt werden - obwohl die Bedrohungslage womöglich gar nicht danach ist.

          „Fraglos kriegsähnliche Zustände“

          Anders ist es in Afghanistan. Wenn Bundeswehrsoldaten sich Feuergefechte mit einem organisierten und militärisch bewaffneten Gegner liefern, wenn Kampfflugzeuge angefordert werden, um potentielle rollende Tanklastzug-Bomben auszuschalten, dann herrscht dort Krieg. Und zwar nicht nur „in der Empfindung“ der Soldaten, wie der neue Verteidigungsminister sagt. Es ist ebenso neu wie ehrlich und richtig, dass Guttenberg zumindest von „fraglos kriegsähnlichen Zuständen“ am Hindukusch redet, nachdem sein Vorgänger schon von „gefallenen“ Bundeswehrsoldaten gesprochen hat.

          Der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt sowie Stabsunteroffizier der Reserve hat auch recht damit, dass - übrigens nicht nur bei Soldaten - wenig Verständnis für semantische Debatten herrscht. Gerade deshalb muss die politische Führung keine Angst vor einer Einstufung haben, über die die Zeit hinweggegangen ist. Denn der Begriff des Krieges ist dem Völkerrecht ohnehin fremd geworden. Die Rede ist nunmehr von unterschiedlichen Formen bewaffneter Konflikte. Doch das wiederum kann als Zustandsbeschreibung verharmlosend klingen.

          Gerade weil die Bezeichnungen Krieg oder Kampf jedermann verständlich sind, darf die Führung nicht auf Technokratenjargon ausweichen. Und nicht zuletzt: Wer den Eindruck eines robusten Polizeieinsatzes erweckt, darf sich nicht wundern, wenn Kampfeinsätze der Soldaten von der Justiz ausschließlich nach Notwehrregeln beurteilt werden - mit allen Folgen und Unsicherheiten für die Soldaten. Fürsorge des Dienstherrn heißt auch: sagen, was Sache ist.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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