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Bundeswehr : Von der Leyen traut ihrem eigenen Haus nicht

Greift durch: Ursula von der Leyen hat von Hiobsbotschaften aus dem Rüstungsbereich ihres Hauses genug Bild: dpa

Die Verteidigungsministerin begründet die Entlassung von Staatssekretär Beemelmans und Abteilungsleiter Selhausen nach Informationen von FAZ.NET intern damit, dass ihr Ministerium jahrelang Risiken von Rüstungsprojekten heruntergespielt habe.

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          Keine hundert Tage nach Ursula von der Leyens Amtsantritt dürften die Witzemacher auf den Fluren des Bendlerblocks verstummt sein. Die CDU-Politikerin räumt mit der fristlosen Entlassung von Staatssekretär Stéphane Beemelmans kompromisslos auf im Verteidigungsministerium. Offensichtlich hat sie jegliches Vertrauen in die zivile Spitze des Wehrressorts verloren.

          Lorenz Hemicker
          Redakteur in der Politik

          Die Worte, die die Ministerin gegenüber Soldaten und Zivilmitarbeitern wählt, sind mehr als eine Ohrfeige. In der Truppe würde man sagen: Es klingt wie ein Feldwebel, der einen Soldaten „ins Achtung“ stellt. Inhaltlich, nicht in der Form.

          „Ansprache der Probleme und Risiken gering“

          „Das ist kein haltbarer Zustand“, lautet von der Leyens vernichtendes Urteil über das Beschaffungswesen der Bundeswehr. In einem Schreiben an Soldaten und Ministeriums-Mitarbeiter, das FAZ.NET vorliegt, spricht sie von „problembehafteten und risikoanfälligen Entwicklungen“, von Großprojekten, die „weder Zeit- noch Finanzrahmen“ einhalten. Schlimmer noch: Das Vertrauen von Parlament und Öffentlichkeit „in unsere Fähigkeit, Rüstungsprojekte zielsicher aufzusetzen und professionell zu begleiten, aber auch fähigkeitsorientiert und effizient umzusetzen“, habe Schaden genommen. „Potential wird groß geschrieben“, so von der Leyen. „Die Ansprache der Probleme und Risiken ist jedoch gering.“ Kurz: Mehr Schein als Sein, so ihre Bilanz. Damit soll nun Schluss sein.

          Muss gehen: Staatssekretär Stephane Beemelmans
          Muss gehen: Staatssekretär Stephane Beemelmans : Bild: dpa

          Dabei muten die Entlassung von Staatssekretär Beemelmans und die einstweilige Versetzung des Rüstungs-Abteilungsleiters Detlef Selhausen in den Ruhestand nur wie die jüngste Etappe auf einem Weg an, der bereits am 20. Dezember 2013 seinen Anfang nahm.

          Am Tag nach ihrem Amtsantritt hatte Ursula von der Leyen bereits den ersten der beiden beamteten Staatssekretäre, Rüdiger Wolf, entlassen. Wolf, von 2009 an im Amt, galt in Fachkreisen als der bestinformierte Spitzenbeamte im Verteidigungsministerium. Dass es ihn und nicht Beemelmans im Dezember traf, galt damals als Überraschung.

          Beemelmans war 2011 als enger Vertrauter von Amtsvorgänger Thomas de Maizière (CDU) ins Verteidigungsministerium gewechselt. Seine Rückkehr ins Innenministerium war im Dezember erwartet worden, nicht zuletzt auch deshalb, weil Beemelmans im vergangenen Jahr die Verantwortung für die Informationspolitik des Hauses im Zuge der „Euro-Hawk-Affäre“ übernommen hatte, die mit Berichten dieser Zeitung ins Rollen gekommen war.

          Bundestag nicht informiert

          Seitdem rissen die Berichte über Pleiten und Unregelmäßigkeiten bei Rüstungsprojekten nicht ab. Am Mittwoch erst berichteten Medien, dass das Verteidigungsministerium Ende Dezember für das Kampfflugzeug „Eurofighter“ eine 55 Millionen Euro schwere Ausgleichszahlung an das Rüstungsunternehmen MTU leistete, ohne den Bundestag wie vorgeschrieben zu unterrichten. Die Zahlung war im Zuge der verringerten Bestellung der deutschen „Eurofighter“-Tranche fällig geworden. Der Bundestag muss gemäß Haushaltsregeln über jede Einzelausgabe informiert werden, deren Höhe 25 Millionen Euro übersteigt. Die Entscheidung über die Zahlung trafen die Staatssekretäre Beemelmans und Wolf laut Recherchen von „Spiegel Online“ allein am 17. und 18. Dezember vergangenen Jahres. Tage später fand sich Wolf im Ruhestand wieder.

          Wie FAZ.NET am Donnerstag aus unterrichteten Kreisen erfuhr, kam zur desaströsen Gesamtsituation noch eine weitere Schreckensmeldung hinzu. So seien erst jetzt beim Transporthubschrauber NH90 versteckte Mehrkosten in dreistelliger Millionenhöhe identifiziert worden, die sich aus den Klauseln für Wartung und Instandhaltung der Systeme ergeben.

          Externe Kontrolle von Projekten

          In ihrem Schreiben kündigt von der Leyen an, ein Expertenteam einzusetzen. Dabei soll es sich dem Vernehmen nach um externe Gutachter handeln, die alle zentralen Rüstungsprojekte überprüfen und „vollständige Transparenz“ für Parlament und Öffentlichkeit herstellen sollen, Verbesserungsvorschläge inklusive.

          Verschont von der Entlassungswelle blieb bislang allein General Volker Wieker. Der 2009 vom damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ernannte Bundeswehr-Inspekteur hatte zwar ebenfalls eine Mitschuld in der Euro-Hawk-Affäre eingestanden. Seine Stellung als Berater im Hintergrund wurde aber bislang von allen Ministern geschätzt. Es gibt es keine Anzeichen dafür, dass von der Leyen auf den letzten verbliebenen erfahrenen Berater in der Ministeriumsspitze verzichten will. Im Gegenteil: Dem Brief zufolge werden Wieker nun übergangsweise die fachlichen Aufgaben des entlassenen Staatssekretärs übertragen.

          Der ebenfalls abgesetzte Abteilungsleiter Detlef Selhausen, bislang zuständig für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, ist vorerst in den Ruhestand versetzt worden. Die Leitung der Abteilung wird zunächst kommissarisch Vizeadmiral Joachim Rühle mit übernehmen, der Abteilungsleiter Planung.

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