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Bundeswehr : Union streitet über Kongo-Einsatz

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Deutsche Soldaten in Kongo - Weihnachten wieder zuhause? Bild: ddp

In der Union treten Differenzen über den weiteren Einsatz der Bundeswehr in Kongo zutage. Fraktionsvize Schockenhoff wandte sich in der F.A.Z. gegen den Vorschlag, Soldaten über das viermonatige Mandat hinaus in dem Land zu belassen.

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          In der Unionsfraktion gibt es unterschiedliche Auffassungen über die Zukunft des Kongo-Einsatzes. Der zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Schockenhoff (CDU) stellte sich im Gespräch mit der F.A.Z. gegen die Auffassung des außenpolitischen Sprechers von Klaeden, wonach die europäischen Truppen auch über die im Eufor-Mandat vorgesehenen vier Monate hinaus in Kongo eingesetzt werden könnten, dann allerdings unter einem anderen Mandat.

          Klaeden hatte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung gesagt, dabei könne es sich etwa um ein angepaßtes Mandat der UN-Mission Monuc handeln. Mit Monuc sind schon seit mehr als vier Jahren internationale Truppen in Kongo stationiert. Die europäische Truppe Eufor wurde unter Beteiligung der Bundeswehr in diesem Jahr zur Unterstützung von Monuc während der Wahlen hinzugesandt.

          „Kein Grund, Eufor zu verlängern“

          Schockenhoff wandte sich dagegen, jetzt über ein verlängertes Engagement zu sprechen. „Es ist unser nachdrückliches Interesse, nach Ende der vier Monate die Bundeswehrtruppen wieder abzuziehen.“ Das Mandat von Eufor sei nicht die langfristige Stabilisierung Kongos. Das sei Aufgabe von Monuc. „Wenn Monuc nicht dazu in der Lage wäre, Kongo zu stabilisieren, dann wäre das kein Grund, Eufor zu verlängern. Das Eufor-Mandat steht ausschließlich in unmittelbarem Zusammenhang mit der Wahl.“

          Auch eine Beteiligung der Bundeswehr an Monuc scheidet nach Schockenhoffs Auffassung „vollständig aus“. „Wir können den Erfolg von Eufor nicht vor der Stichwahl beurteilen. Die ist Ende Oktober, das Mandat von Monuc muß aber schon am 30. September von den UN verlängert werden.“

          Allerdings müsse jetzt geprüft werden, ob der Umfang von Monuc nach den Wahlen aufgestockt werden müsse. Früher hätten sich die Vereinigten Staaten dem aus Kostengründen widersetzt. Eine Stabilisierung nach erfolgreichen Wahlen müßte aber im amerikanischen Interesse liegen, sagte Schockenhoff.

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