Wegen knapper Finanzmittel droht den Tornado-Kampfflugzeugen der Bundeswehr die Stillegung ab dem nächsten Jahr. Die Maschinen sind dann zu alt. Sollten sie nicht modernisiert werden, droht ihnen der Entzug der zivilen Flugzulassung durch das Luftfahrtbundesamt, berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung unter Berufung auf die militärische Führung der Bundeswehr.

Ohne Modernisierung sei die Flugsicherheit nicht mehr gewährleistet und die Maschinen müssten auf dem Boden bleiben, heißt es im Verteidigungsministerium. Luftwaffe und Marine verfügen insgesamt über 300 Tornados. Im Zuge der Verkleinerung der Bundeswehr soll die Zahl auf 175 reduziert werden.

460 Millionen Euro für eine Modernisierung

Bislang war die Nutzungsdauer der Militärflugzeuge auf 4.000 Stunden festgelegt, jetzt sollen neue oder überarbeitete Triebwerke, Flugzeugzellen und Steuerungsanlagen (Avionik) eine längere Flugsicherheit gewährleisten. Kostenpunkt: Rund 460 Millionen Euro.

Der militärische Rüstungsrat des Verteidigungsministeriums hat das Projekt einer “Nutzungsdauerverlängerung“ für die Tornados an die erste Stelle einer Beschaffungsliste gesetzt, die dem Haushaltsausschuss des Bundestages im Mai zugeleitet werden soll. Wegen der angespannten Haushaltslage gerade im Verteidigungsbereich und anderer konkurrierender Großvorhaben habe Verteidigungsstaatssekretär Stützle allerdings dem Projekt noch nicht zugestimmt. Darüber ist es inzwischen zum Streit zwischen Generalinspekteur Kujat und dem Staatssekretär gekommen.

Kujat will Bundeswehr-Reform nachbessern

Derweil will Generalinspekteur Harald Kujat noch vor seinem Wechsel im Sommer zur Nato nach Brüssel die Bundeswehr-Reform in Teilen korrigieren und nachgebessern. Damit will Kujat nach Informationenn der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung auf die veränderte Sicherheitslage nach dem 11. September und die weiterhin angespannte Finanzierungssituation für die Bundeswehr reagieren.

Kujat wolle in der Führung der Bundeswehr, “sanfte Eingriffe“ vornehmen, um eine “Reform der Reform“ zu vermeiden. Aber “einige dringende Anpassungen“ seien notwendig. So soll Planungen von Kujats Führungsstab zufolge der Territorialschutz verbessert und ausgebaut werden - mit einer in Teilen neuen Reservistenkonzeption. Da heute viele Reservisten ihrer Einberufung nicht folgen, soll es künftig einen festen Kern von Reservisten geben, mit denen und mit deren zivilen Arbeitgebern feste Absprache getroffen werden, um kurzfristige Einberufungen zu ermöglichen.

Bei der Territorialverteidigung sollen vor allem die Kräfte zur Abwehr atomarer, biologischer und chemischer Kampfstoffe vergrößert werden - einschließlich einer Verstärkung der Pioniere und Feldjäger (Militärpolizei). Damit soll besser auf Gefährdungen im Innern reagiert werden. Außerdem plant Kujat die Verbesserung des nationalen Luftraumschutzes gegen terroristische Anschläge. Dabei geht es auch um Abwehr von ballistischen Raketen, die nicht nur von Staaten, sondern auch von Terrorgruppen - beispielsweise von Frachtschiffen - abgeschossen werden könnten. Geplant ist allerdings kein flächendeckender Schutz, sondern vor allem die Ballungszentren in Deutschland sollen schneller und flexibler geschützt werden.