https://www.faz.net/-gpf-z7z9
Löwenstein, Stephan (löw.)

Bundeswehr-Reform : De Maizières gewaltige Aufgabe

Verteidigungsminister de Maizière: Neuer Stil, schwierige Aufgaben Bild: dapd

Der Schlüssel zum Erfolg bei der Bundeswehr-Reform liegt in der Finanzierung. Nach Guttenbergs atemloser Unrast will Minister de Maizière solide Strukturen schaffen.

          Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat jetzt seine Vorstellungen zum Umbau der Bundeswehr vorgelegt, aber dabei das Rad nicht neu erfunden. Die verteidigungspolitischen Richtlinien stehen in der Beschreibung der Herausforderungen und der Aufgaben der Streitkräfte in einer Kontinuität zu früheren Grundsatzdokumenten, setzen freilich neue Akzente. Auch die Reformeckpunkte zeigen, dass de Maizière im Wesentlichen fortsetzen und nicht revidieren will, was sein Vorgänger zu Guttenberg begonnen hat.

          Augenscheinlich neu ist der Stil, in dem das Vorhaben verfolgt wird. Herrschte bei Guttenberg eine atemlose Unrast, so setzt de Maizière auf bedächtiges Verwaltungshandeln. Das war bislang kaum für Schlagzeilen gut. Trotzdem ist auch der neue Minister Politiker genug, um zu wissen, dass es auf Inszenierung ankommt.

          Er wollte den sicherheitspolitischen Rahmen, die finanzielle Grundierung und die darauf aufgetragene Reformskizze in einem Zug präsentieren. Das ist ihm gelungen. Nicht nur er selbst hatte sich zurückgenommen, was substantielle Aussagen zu seiner Reform betrifft, auch der Apparat hat dichtgehalten. Ein Punkt für de Maizière.

          Neue Fragen im Cyber-Zeitalter

          Zu den neuen Akzenten gehört, dass das Thema Heimatschutz und Territorialverteidigung – ausdrücklich: im Bündnis – wieder an die erste Stelle gerückt ist. Das bedeutet nicht, dass das Rad der Geschichte zurückgedreht und die Bundeswehr, auf die Verteidigung des „Fulda Gap“ eingestellt, im Alltag nur bei Elbehochwasser eingesetzt werden sollte. Aber wer über den deutschen Nabel hinausblickt, wird sehen, dass nicht alle Nato-Partner wie die Deutschen von Freunden umgeben sind.

          Die baltischen Staaten, die schon einmal Ziel eines Cyber-Angriffs waren, haben vor knapp drei Jahren mit großer Sorge den russischen Feldzug in Georgien betrachtet. Das Nato-Altmitglied Türkei hat Nachbarn, auf die man ein Auge haben muss.

          Die Verletzlichkeit und Schutzbedürftigkeit des Informationsraums nehmen in de Maizières Dokument einen auffällig prominenten Platz ein. Auch die Technik zur Raketenabwehr gehört in diesen Zusammenhang; das betrifft dann auch wieder das deutsche Territorium im klassischen Sinn. Jedenfalls ist die Reihenfolge, in der Aufgaben genannt werden, nicht nur von philosophischer Bedeutung. Angesichts knapper Mittel wird die Priorität eine Rolle spielen.

          Ein konzises Gerüst zur Finanzierung

          Denn von zentraler Bedeutung für das Gelingen der Reform ist deren Finanzierung. De Maizière hat sich zuversichtlich gezeigt, dass an die Stelle unvereinbarer Wunschzahlen nun ein konzises Gerüst getreten sei. Ob das trägt, wird sich erweisen müssen. Es ist auf jeden Fall ein vernünftiger Gedanke, dass der Minister auch in seinem Haushalt konkret etwas davon hat, wenn er Personal abbaut.

          Würde er auf die Leute verzichten, aber deren Personalkosten und Pensionslasten weiter tragen müssen, wäre die Motivation zur Straffung des Apparats gering. Aber da ist die Formulierung, auf die Finanzminister Schäuble sich eingelassen hat, noch weich und dehnbar.

          Wichtig ist die zeitliche Streckung des Einsparziels; Schäuble hatte das schon Guttenberg zugestanden. Leider wollte oder konnte de Maizière nicht durchsetzen, dass es konkrete Etatfolgen hat – haben muss –, wenn Regierung und Parlament einen neuen Einsatz beschließen. Solche Einsätze wird die Bundeswehr vorerst weiter aus dem Bestand finanzieren müssen.

          Wehrpflicht überstürzt ausgesetzt

          Die drängendste Frage wird nun die der Personalgewinnung sein. Es muss ein Programm zur materiellen und ideellen Attraktivität der Bundeswehr aufgelegt, eine neue Struktur zur Rekrutierung von Nachwuchs muss gebildet werden. Es ist inzwischen Gemeingut, dass die Wehrpflicht zumindest überstürzt ausgesetzt worden ist. Aber das ließe sich nun auch nicht durch eine überstürzte Rückkehr reparieren.

          Da sind die Würfel gefallen – spätestens, seit der Abschied von der Wehrpflicht nicht mehr damit begründet worden ist, dass das Geld nicht reicht, sondern damit, dass sie sicherheitspolitisch nicht mehr zu begründen und wegen fehlender Wehrgerechtigkeit nicht zu halten sei. Dieser Argumentationswechsel im vergangenen Jahr hatte den Zug so beschleunigt, dass ein behutsamer Übergang schon gerichtlich erschüttert worden wäre.

          Guttenberg hat Strukturen eingerissen

          Wenn nun allerdings der Eindruck erweckt wird, Guttenberg habe nur Chaos und Zerstörung zurückgelassen, so dient das der eigenen Reinwaschung; denn schmerzliche Entscheidungen stehen unweigerlich bevor. Der bayerische Ministerpräsident Seehofer, zum Beispiel, kann ja kaum geglaubt haben, ein Verzicht auf 55.000 Wehrpflichtige und mindestens 20.000 Zeit- und Berufssoldaten bliebe ohne Folgen für die Zahl der schönen bayerischen Standorte.

          Guttenberg hat mit viel Wucht, getragen von dem unwiderstehlichen Argument der eigenen Popularität, Strukturen eingerissen, an denen sich vielleicht ein de Maizière die Zähne ausgebissen hätte. In der Kunst, darauf ein solides Gebäude zu errichten, konnte Guttenberg sich nicht beweisen, noch konnte er daran scheitern, weil er aus anderen Gründen nicht mehr im Spiel ist. Das ist nun die Aufgabe Thomas de Maizières.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Das Ende der Einsamkeit Video-Seite öffnen

          Insel Sokotra im Jemen : Das Ende der Einsamkeit

          Der Artenreichtum der Insel Sokotra hat sie zum Weltkulturerbe gemacht. Doch das Paradies ist von politischen Verwerfungen bedroht: Die Hilfe aus Saudi-Arabien und den Emiraten ist auch ein Zeichen von Autoritätsverlust.

          Topmeldungen

          Ehemaliger Lebensmittelladen in Loitz: Der Solidaritätszuschlag dient in erster Linie zur Finanzierung der Kosten, die die deutsche Wiedervereinigung verursacht hat. (Archiv)

          Wortbruch der Union : Soli-Schmerzen

          Dass ein Teil des Soli bleibt, dürfte für die Betroffenen finanziell zu verschmerzen sein. Nicht aber der Wortbruch der Union – und das bittere Gefühl, dass ihr Sondereinsatz für das Land nicht einmal wertgeschätzt wird.
          Trotz Sanktionen: Schweißer arbeiten Anfang April im Karosseriebau des Mercedes-Benz Werks im Industriepark Jessipowo bei Moskau

          Russland-Sanktionen : Der Preis des Zurückweichens

          Die Russland-Sanktionen waren ein Signal. Deren Aufhebung wäre es erst recht – die EU würde damit demonstrativ vor Moskaus Politik der Gewalt und Drohung zurückweichen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.