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Bundeswehr nach Somalia? : CSU sieht Engagement in Afrika skeptisch

Mogadischu, Somalia, am Montag: Zwei Bomben explodieren, mehrere Menschen werden verletzt Bild: REUTERS

Die CSU verlangt, dass der Bundestag frühzeitig in die Entscheidung über einen Bundeswehreinsatz in Somalia einbezogen wird.

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          Die Bundesregierung berät über einen Einsatz der Bundeswehr in Somalia und will eine neuerliche Beteiligung an der Ausbildungsmission für die somalische Armee von einer Mandatierung des Bundestags abhängig machen. Die CSU zeigte sich am Montag jedoch skeptisch und verlangte eine „frühzeitige Einbindung“ des Parlaments. „Die CSU steht der Ausweitung von Militäreinsätzen der Bundeswehr sehr reserviert gegenüber“, äußerte ihr Generalsekretär Andreas Scheuer am Montag in München.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Die Sprecher des Auswärtigen Amtes und des Verteidigungsministeriums sagten in Berlin, falls die Entscheidung falle, dass deutsche Soldaten sich wieder an der Mission „EUTM Somalia“ beteiligten, dann werde das Parlament die Entsendung billigen müssen. Die Ausbildungsaktion für somalische Soldaten unter Führung der EU begann im Jahr 2010 in Uganda. Rund 20 deutsche Soldaten schulten seither somalische Truppenführer. Nachdem die EU im vergangenen Jahr beschlossen hatte, das Ausbildungslager für die Somalier aus dem Westen Ugandas in die somalische Hauptstadt Mogadischu zu verlegen, ließ die Bundeswehr ihre Beteiligung Ende des vergangenen Jahres auslaufen.

          Linkspartei lehnt „neue militärische Abenteuer“ ab

          Das Verteidigungsministerium äußerte, es habe damals nicht genügend Informationen darüber gegeben, ob die Lage in Mogadischu als hinreichend sicher für eine weitere deutsche Beteiligung gelten könne. Inzwischen hätten die zehn EU-Staaten, welche EUTM Somalia in Mogadischu fortführen, jedoch eigene Erkenntnisse und Beurteilungen der Sicherheitslage gesammelt, so dass es neue Beratungen zwischen Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium darüber gebe, ob die deutsche Beteiligung an der Mission wieder aufgenommen werden solle.

          Das Auswärtige Amt kündigte für nächste Woche ein Treffen der Minister für Auswärtiges, Verteidigung und Entwicklungshilfe an, auf dem die außenpolitische Haltung der Bundesregierung zu Afrika beraten werden solle. Die Linkspartei lehnte „neue militärische Abenteuer in Somalia“ ab. Scheuer kündigte an, die CSU wolle das Thema Auslandseinsätze beim ersten Treffen des Koalitionsausschusses in der nächsten Woche zur Sprache bringen.

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