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Bundeswehr-Kommentar : Zwei Prozent

Zwei Prozent für die Verteidigung? Das sagt nicht viel. Es ist aber ein Versprechen der Nato-Bündnispartner – darunter viele alte Kriegsgegner Deutschlands.

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          Zwei Prozent: Das klingt nach wenig, bedeutet aber viel. Deutschlands Sicherheit hängt gewiss nicht an einem bestimmten Anteil seiner Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt. Entscheidend ist, wofür dieses Geld ausgegeben wird. Doch ist die Prozentzahl ein Versprechen, das die Nato-Bündnispartner sich gegenseitig gegeben haben. Das nimmt jeden Staat in die Pflicht. Aber zugleich ist dieses Ziel nicht ewig in Stein gemeißelt – und vor allem muss jedes Land darüber befinden, wie es der Landesverteidigung und den Aufgaben der Allianz am besten gerecht wird.

          Dass eine sinnvolle zivile Entwicklungshilfe weiterhin wichtig ist, steht außer Frage. So taugen die staatlichen Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung im Angesicht etwa von internationalem Terror und Migrationskrise durchaus zum Wahlkampfthema. Der SPD sollte aber mehr einfallen als der Hinweis, Deutschland würde durch Erreichen des Zweiprozentziels (wieder) die größte Militärmacht in Europa. Von unseren langjährigen Verbündeten, darunter nicht wenige alte Kriegsgegner, ist das offenbar so gewollt.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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