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Bundeswehr in der Türkei : So nicht!

Eine amerikanische Boeing C-17A „Globemaster III“ fliegt über ein Minarett nahe der Luftwaffenbasis Incirlik. Bild: Reuters

Die Regierung Erdogan besteht auf einem Besuchsverbot für deutsche Politiker bei der Bundeswehr in Incirlik. Ein beispielloser Schritt unter Nato-Partnern. Die Verteidigungsministerin kontert - mit der richtigen Antwort.

          Die Türkei ist seit Jahren kein einfacher Verbündeter, so sie es je war. Das liegt nicht an den vielen gastfreundlichen Türken, die deutsche Soldaten überall begrüßten, wo sie in den vergangenen Jahren stationiert waren. Egal ob in Trabzon am Schwarzen Meer, der Drehscheibe des Afghanistanabzugs, in Kahramanmaraş in Süd-Anatolien, wo deutsche Flugabwehrbatterien das Land gegen syrische Luftangriffe schützten, oder jetzt in Incirlik, am südöstlichsten Zipfel des Mittelmeeres. Dort, wo die Luftwaffe mit Tankern und Aufklärern ihr Scherflein zum Krieg gegen die Terrormiliz „Islamischen Staat“ beiträgt.

          Probleme machen andere.

          In Trabzon wichen türkische Offiziere den sonst üblichen Treffen mit Nato-Kameraden über Monate aus. U-Boot-Wachposten zeigten über Monate den nur wenige Meter entfernt arbeitenden Deutschen nur den Rücken. Wegen politischer Kontroversen mit Berlin, Geheiß von Ankara, hieß es hinter vorgehaltener Hand. In Kahramanmaraş attackierten ein türkischer General und mehrere türkische Offiziere deutsche Feldjäger, die auf Wunsch der Türkei dort stationiert waren. Ihre Motive wurden nicht bekannt. Mit solchen Irritationen haben die Deutschen umzugehen gelernt.

          In Incirlik aber ist der Fall gravierender.

          Die Regierung Erdogan hat angesichts der Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages zur (100 Jahre zurückliegenden) brutalen Vertreibung der Armenier offenkundig jedes Maß verloren. Politikern eines Nato-Partners zu verbieten, die eigenen Truppen zu besuchen, ist ein unfreundlicher Akt, der umgekehrt, im Fall einer Stationierung türkischer Soldaten in Deutschland, wohl unverzüglich zum Abzug geführt hätte.

          Ursula von der Leyen (CDU) am 14. Juni beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel.

          Ob dahinter Kalkül, Temperament oder Egozentrismus stecken, bleibt das Geheimnis des Mannes, der nach vollkommener Macht im Land strebt und offenkundig mehr Freude daran hat, in historischen Siegen der Osmanen über die Christen zu schwelgen, als sich mit Verbündeten mehrheitlich eben jenen Glaubens Gedanken über die Stabilisierung der Krisen und Konflikte zu machen, die rund um die Türkei schwelen oder brennen.

          Fest steht nach der Bekräftigung des Verbots durch Außenminister Mevlüt Cavusoglu, dass Ankara an einer stillen Deeskalation hinter den Kulissen, wie sie Berlin auch in anderen Fällen immer wieder versucht hat, nicht interessiert ist.

          Dieses „so nicht“ ist überfällig

          Ursula von der Leyen (CDU) hat in dieser Lage Rückgrat gezeigt. Nachdem ihr Staatssekretär Brauksiepe als persona non grata deklariert wurde, hat sie angekündigt, selbst nach Incirlik zu reisen. Dieses „so nicht“ ist überfällig. An Orten, an denen ein deutscher Verteidigungsminister seiner Dienstaufsichts- und Fürsorgepflicht nicht nachkommen kann, haben Bundeswehrsoldaten nichts verloren.

          Und trotz gegenteiliger Äußerungen von der Leyens dürfte auch Ankara nicht entgangen sein, dass die Verteidigungsministerin eines Tages noch in ganz anderer Funktion für Deutschland sprechen könnte.

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