Bundeswehr in den Irak : Kampf für den Westen
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Berlin betritt mit dem Beschluss, militärische Ausbilder in den Nordirak zu schicken, unsicheres Terrain. Doch man muss den Kurden im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ helfen, so gut es nur geht.
Mit der Entscheidung, bis zu hundert Soldaten in eine Ausbildungsmission im Nordirak zu schicken, begibt sich die Bundesregierung auf mehrfach unsicheres Terrain. Zwar gilt die Lage im Kurdengebiet als vergleichsweise stabil. Doch auch dort können die Deutschen und die von ihnen betreuten Truppen von Heckenschützen oder Selbstmordattentätern angegriffen werden, weswegen die Ausbilder Waffen zur Selbstverteidigung tragen werden. Die Grenze zum Kampfeinsatz sollen die Bundeswehrsoldaten aber nicht überschreiten. Doch was tun, wenn sich der Gegner, der „Islamische Staat“ (IS), nicht an diese Linie hält? Dann, so sagt Außenminister Steinmeier, werde die Mission abgebrochen.
Gefahr droht dem Vorhaben, das Anfang kommenden Jahres von der Mehrheit der großen Koalition im Bundestag gebilligt werden soll, aber auch an der Heimatfront. Die Linke behält sich den Gang nach Karlsruhe vor, weil sie die verfassungsrechtlichen Bedingungen für die Erteilung eines solchen Mandats nicht als erfüllt ansieht. Die Argumente, mit denen die Koalition begründet, dass der Einsatz in einem System der kollektiven Sicherheit stattfinde, wirken in der Tat etwas konstruiert.
Doch was wäre die berühmte „Alternative“? Die Linkspartei schlägt vor, die Finanzquellen des IS auszutrocknen und den Nachschub an Kämpfern und Waffen zu unterbinden. Daran wird freilich schon länger gearbeitet, ohne dass man damit die Islamisten davon hätte abhalten können, weiter massenhaft Menschen in den von ihnen besetzten Gebieten zu massakrieren. Selbst die Luftangriffe der stärksten Militärmacht der Welt und einiger anderer Staaten haben die Schreckensherrschaft der Terroristen nicht zum Einsturz gebracht. Auch in Berlin weiß man, dass ihrer nur durch den Einsatz von Infanterie Herr zu werden ist.
Doch niemand im Westen will eigene Soldaten in diesen Krieg schicken. Der Ausweg ist die Aufrüstung und Ausbildung der Peschmerga, und zwar nicht nur auf Truppenübungsplätzen in Norddeutschland oder Süddänemark, sondern auch in der Weltgegend, in der die Ausgebildeten später kämpfen sollen. Es ist nicht sicher, dass es den so gestärkten Kurden gelingen wird, den IS in die Knie zu zwingen. Doch muss man ihnen dabei helfen, so gut es nur geht. Sie führen diesen Kampf nicht nur für sich selbst und einige ihrer Nachbarn, sondern auch für den Westen.
