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Mehr Geld schon 2016 : Verteidigungsetat wächst um 1,2 Milliarden Euro

  • Aktualisiert am

Der Verteidigungsetat wächst 2016 um 1,2 Milliarden Euro. Wie viel des Geldes in neue Waffensysteme wie den Kampfpanzer Leopard A6 fliesst, ist offen. Bild: dpa

Eigentlich sollte die Bundeswehr erst 2017 mehr Geld erhalten. Doch angesichts der Ukraine-Krise wächst der Etat schon ein Jahr früher. Dem Bundeswehrverband reicht das nicht. Er fordert 5.000 Soldaten mehr. Als Risikovorsorge.

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          Die Bundesregierung will den Verteidigungsetat schon im kommenden Jahr um 1,2 Milliarden Euro aufstocken. Das geht aus den Eckwerten für den Haushalt 2016 und die mittelfristige Finanzplanung hervor, die der Deutschen Presseagentur vorliegen. Das Kabinett will an diesem Mittwoch darüber entscheiden. Der Verteidigungsetat soll bis 2019 schrittweise von derzeit 32,97 Milliarden auf 35,01 Milliarden Euro erhöht werden.

          Über eine Erhöhung des Etats war bereits längere Zeit diskutiert worden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte die Aufstockung des Etats angesichts der aktuellen Krisen und massiven Ausrüstungsmängeln gefordert. Finanzminister Wolfgang Schäuble aber hatte in einem Interview am 01. März noch gesagt, erst ab 2017 werde mehr Geld für den Verteidigungsetat vorgesehen.

          Dem deutschen Bundeswehrverband geht die Erhöhung des Wehretats nicht weit genug. Der Vorsitzende der Soldatenvertretung, Oberstleutnant André Wüster, fordert angesichts der sicherheitspolitischen Entwicklungen an Europas Grenzen, die Zahl der Soldaten um 5.000 aufzustocken. Aktuell umfasst der maximale Umfang der Streitkräfte 185.000 Zeit- und Berufssoldaten, bestehend aus bis zu 170.000 Zeit- und Berufssoldaten, 2.500  aktiven Reservisten sowie bis zu 12.5000 frewiliig Wehrdienstleistenden. Die neuen Stellen fordert Wüster, im Bereich der Zeit- und Berufssoldaten zu schaffen.

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