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Zweifel am Mali-Einsatz : Ist es für die Bundeswehr Zeit, zu gehen?

Ein Bundeswehrsoldat steht am 13. November 2018 am Flughafen nahe des Stützpunktes in Gao im Norden Malis. Bild: dpa

Eine Reise zu den in Mali stationierten Bundeswehrsoldaten musste die Verteidigungsministerin absagen, wegen eines Corona-Falls in ihrem Umfeld. Die Frage nach der Zukunft des Einsatzes wird immer dringlicher.

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          Die Afrika-Reise der Verteidigungsministerin stand unter keinem guten Stern. Erst zögerte Christine Lambrecht mehr als zwei Monate, ehe sie Pläne konkretisierte, die Bundeswehr-Soldaten in Mali zu besuchen. Dann verschlechterte sich die politische Lage so rasch, dass in Deutschland fast Einigkeit herrscht, der Rückzug aus der europäischen Ausbildungsmission (EUTM) und aus der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (MINUSMA) stehe bevor.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Ein Besuch der SPD-Politikerin in Mali schien diplomatisch bedeutungslos zu werden, das konnte man dem ausgedünnten Reiseprogramm der Ministerin entnehmen, das erst einen Tag vor dem geplanten Start fertig wurde. Ein Besuch in der Hauptstadt Bamako und politische Gespräche waren nicht mehr vorgesehen. Lediglich eine Stippvisite von wenigen Stunden im Bundeswehr-Feldlager bei Gao. Schließlich wurde die Minister-Reise am Dienstagabend ganz abgesagt, wegen eines Corona-Falls in der engsten Umgebung Lambrechts.

          Der Westen ist längst gewichen

          Zuvor hatte es mehrere Wendungen gegeben. Erst kürzlich hatte die SPD-Politikerin noch in selbstbewusster Tonlage mitgeteilt, die Bundeswehr werde vor Russlands Söldnern, die in Mali tätig sein sollen, nicht weglaufen: „Wir werden nicht weichen, so einfach machen wir es den Russen nicht“, äußerte die SPD-Politikerin Ende Januar in einem Interview der „Welt am Sonntag“.

          Hinterfragt, ob sich die Bundeswehr weiter in Mali engagieren kann: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD), hier am 7. Februar in Munster
          Hinterfragt, ob sich die Bundeswehr weiter in Mali engagieren kann: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD), hier am 7. Februar in Munster : Bild: EPA

          Es werde, so die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt über Deutschlands Streitkräfte, Moskau „nicht gelingen, über die Entsendung von Söldnern den Westen quasi automatisch überall dort zum Rückzug zu bewegen, wo Russland uns nicht sehen will“. Also bleiben.

          Was Lambrecht da nicht bedachte, war: Der Westen ist in Mali den Russen bereits gewichen, zumindest regional. Die Franzosen haben ihre Stellungen in Timbuktu im Norden längst aufgegeben. In der Kaserne, die sie verlassen haben, seien nun russische Soldaten und Offiziere, heißt es in Bamako. Neben regulären Kräften, einigen Dutzend Ausbildern, sind dort nach Schätzungen etwa 300 russische Söldner zugegen.

          Es handelt sich möglicherweise um Angehörige der staatlich kontrollierten „Wagner“-Gruppe. Die Europäische Union, allen voran Deutschland und Frankreich, hatte bereits im vorigen Spätsommer gedroht, eine solche russische Präsenz sei unvereinbar mit dem westlichen Engagement. Lambrechts Ankündigung, nicht zu weichen, stand also in diametralem Gegensatz zu Äußerungen ihrer Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Die Regierung in Bamako hatte allerdings die Drohungen aus Paris und Berlin ignoriert.

          Zwei Wochen später hatte sich der Wind abermals gedreht. Die Militär-Junta unter dem malischen Staatschef Assimi Goita war zur diplomatischen Offensive gegen die Europäer übergegangen, insbesondere gegen Frankreich. Flugverbindungen wurden gekappt, der Botschafter aus der Stadt gejagt. Ein Kontingent dänischer Spezialkräfte wurde ausgewiesen. Zehntausende demonstrierten gegen Frankreich, das man auch hinter den scharfen Sanktionen der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS vermutet.

          Unterstützung für die Putschisten

          Der Protest gegen Frankreich werde, so vermutet Ulf Laessing, Vertreter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Bamako, von der Bevölkerung getragen, die wohl hinter den Militärs stehe. Sollten die Putschisten jetzt Wahlen ausrufen, würden sie wohl gewinnen, so die Einschätzung.

          Doch diese Wahlen hatte Goita kürzlich erst um mehrere Jahre verschoben. Auch darüber wollte Lambrecht eigentlich in ihrer neuen außenpolitischen Rolle Tacheles reden: „Ich werde gegenüber der malischen Regierung sehr deutlich machen, dass es auch nicht sein kann, dass Wahlen für fünf Jahre ausgesetzt werden.“ Starke Worte, geäußert in einem Interview. Offenbar war aber in Bamako niemand daran interessiert, sie zu hören.

          Ein Treffen Lambrechts mit Goita konnte jedenfalls nicht verabredet werden. Immerhin wäre eventuell der Verteidigungsminister Malis Sadio Camara bereit gewesen, in Gao mit der deutschen Politikerin zu sprechen, also dort, wo die Bundeswehr mit dem Großteil ihrer insgesamt 1420 Soldaten in Mali stationiert ist.

          Lambrecht folgte Baerbock

          Unterdessen hat Frankreich dem Goita-Regime ein Ultimatum gesetzt für einen früheren Wahltermin. Es läuft in einer Woche aus. In Deutschland sagte die Ministerin ganz zuletzt: „Aufgrund der aktuellen Lage“ müsse sie „sehr infrage stellen, ob wir uns weiter engagieren können.“ Sie folgte dabei der grünen Außenministerin Annalena Baerbock, die zuvor gesagt hatte: „Angesichts der jüngsten Schritte der malischen Regierung müssen wir uns ehrlich fragen, ob die Voraussetzungen für den Erfolg unseres gemeinsamen Engagements weiter gegeben sind. Unser Einsatz ist kein Selbstzweck.“

          In Deutschland sind seit Monaten die Bedenken gegen eine Fortsetzung des Einsatzes gewachsen. Insbesondere gegen die Ausbildungsmission, die offenbar ein vollkommener Fehlschlag ist. Als die Bundeswehr vor zwei Wochen versuchte, eine Wechselmannschaft von rund 70 Männern und Frauen einzufliegen, wurde dem aus Deutschland gestarteten A400M-Militärtransporter wenige Augenblicke vor der Grenze der Einflug in den malischen Luftraum untersagt. Die deutsche Maschine musste abdrehen und auf den kanarischen Inseln landen.

          Bemühungen, diesen Affront als eigenmächtige Handlung eines Untergeordneten einzuordnen, erwiesen sich als erfolglos: Er war von höchster Stelle ebenso gemeint, wie das faktische Flugverbot für die Aufklärungsdrohnen und die Helikopter der Bundeswehr. Der Verteidigungspolitiker und frühere SPD-Abgeordnete Fritz Felgentreu fasste die Sache in einer Twitter-Nachricht so zusammen: „Time to leave“ – Zeit zu gehen.

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