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Bundesverwaltungsgericht : Telefonüberwachung nach dem 11. September war rechtmäßig

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Mohamad Abu D. wurde im Oktober 2005 zu einer Haftstrafe von acht Jahren verurteilt Bild: ddp

Um der Gefahr möglicher Terroranschläge „rechtzeitig zu begegnen“, war die „strategische Überwachung“ einer Vielzahl deutscher Telefonanschlüsse nach dem 11. September 2001 rechtmäßig und notwendig. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage eines verurteilten Terrorhelfers zurückgewiesen.

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          Die „strategische Überwachung“ einer Vielzahl deutscher Telefonanschlüsse nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten war rechtmäßig. Sie war notwendig, um die Gefahr möglicher weiterer Anschläge „rechtzeitig zu erkennen und ihnen zu begegnen“, heißt es in einem am Donnerstag bekanntgegebenen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig.

          Es wies damit die Klage des inzwischen zu acht Jahren Haft verurteilten Mohamad Abu D. ab. Die „strategische Telefonüberwachung“ war in Folge der verheerenden Terroranschlägen gesetzlich angeordnet worden. Dabei wurden nicht einzelne Anschlüsse, sondern eine Vielzahl von Telefonverbindungen nach Maßgabe bestimmter Suchbegriffe erfasst und ausgewertet.

          Dabei wurden mehrere so genannte „Schläfer“ aufgedeckt, die auch im Vorfeld der Anschläge Kontakt zum Terrornetz Al Qaida hatten. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte Mohamad Abu D. im Oktober 2005 im so genannten Al-Tawhid-Prozess wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu einer Haftstrafe von acht Jahren verurteilt, die er derzeit in Deutschland verbüßt.

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