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Bundestagswahlkampf : PDS will drittstärkste Kraft werden

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Ambitioniertes PDS-Quartett (von links): Claus, Pau, Zimmer und Bartsch Bild: dpa-Bildfunk

Die PDS geht vollmundig mit einem Quartett an der Spitze in den Bundestagswahlkampf - und hofft auf Erstwähler.

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          Die PDS geht mit einem Quartett an der Spitze in den Bundestagswahlkampf - und mit einem ambitionierten Ziel: Sie will drittstärkste Fraktion im Bundestag werden.

          Zu dem am Montag in Berlin vorgestellten Führungsteam gehören neben Parteichefin Gabi Zimmer, Bundeswahlleiter Dietmar Bartsch, Fraktionschef Roland Claus und die stellvertretende Fraktionschefin Petra Pau. Zimmer sagte zum Auftakt des Wahlkampfes ihrer Partei, die PDS wolle drittstärkste Kraft im Parlament und mit 25 bis 30 Prozent stärkste Partei im Osten werden. In den westdeutschen Ländern wolle sie mit mehr als zwei Prozent ihr Ergebnis von 1998 verdoppeln.

          „6 plus X“

          Das Quartett stellte zugleich den Entwurf des PDS-Programmes zur Bundestagswahl vor. Das Papier, das unter Federführung Bartschs entstand und nun in der Öffentlichkeit sowie mit der Basis diskutiert werden soll, wird auf dem PDS-Wahlparteitag am 16. und 17. März in Rostock verabschiedet. Die PDS bewirbt sich laut Zimmer für Direktmandate in Suhl, Halle, Schwerin und Berlin. Sie setzt besonders auf Erstwähler. Insgesamt sei das Wahlziel „6 plus X“.

          "Keine ideologischen Bekenntnisse"

          Der Entwurf ist Bartsch zufolge deutlich kürzer und politischer als frühere und enthalte nahezu keine ideologischen Bekenntnisse. Wichtige Punkte sind neben Arbeit und Wirtschaft auch das Thema Ostdeutschland, soziale Sicherheit, Bildung und Kultur sowie Friedenspolitik. So fordert die Partei unter anderem, die Arbeitslosenzahl auf unter 2,5 Millionen zu senken.

          Der Wahlkampfetat der PDS liegt nach seinen Angaben bei 5,8 Millionen Euro. Bartsch sagte: „Wir haben eine richtig große Chance, stärkste Partei in Ostdeutschland zu werden.“ Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU) und Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) böten den Menschen keine wirkliche Alternative.

          „Sag niemals nie“

          Zimmer schloss eine Regierungsbeteiligung der PDS auf Bundesebene in diesem Jahr abermals aus. Dazu seien die inhaltlichen Differenzen zur SPD zu groß. Die PDS gehe als Oppositionspartei in den Wahlkampf. Nach einem möglichen Tolerierungsmodell auf Bundesebene befragt, sagte Bartsch: „Sag niemals nie.“ Er halte dies allerdings für „absurd“.

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