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Koalitionspoker : Die roten Linien der SPD

Scholz im Wahlkampf Bild: Reuters

Die FDP redet jetzt erst mal mit den Grünen. Auf einige Kernanliegen der SPD werden sie Rücksicht nehmen müssen. Zum Beispiel Mindestlohn und Vermögenssteuer. Reißen die Sozialdemokraten die Brücken der anderen wieder ein?

          5 Min.

          Eine Ampelkoalition unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird es nur geben, wenn Grünen und FDP ein Brückenbau zwischen ihren konträren Positionen gelingt. Selbst diese schwierige Aufgabe wird aber nur eine Etappe auf dem Weg zum Regierungsbündnis sein. Schließlich hat die SPD auch noch eigene Positionen einzubringen – die womöglich schon austarierte grün-gelbe Brücken wieder zum Einsturz bringen. Bei allem Pragmatismus, den Wahlsieger Scholz seit Montag ausstrahlt, werden daher die „Vorsondierungen“ von Grünen und FDP auf einige SPD-Kernanliegen im Vorgriff Rücksicht nehmen müssen.

          Dietrich Creutzburg
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.
          Manfred Schäfers
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Das gilt vor allem für eine Festlegung zum Thema Mindestlohn, die Scholz eine Woche vor der Wahl so klar formuliert hat, dass Relativierungen kaum vorstellbar scheinen: „Ich verspreche den Bürgern: Der Mindestlohn wird mit mir als Kanzler im nächsten Jahr auf 12 Euro angehoben.“ Sich nun trotz der Zusage auf ein Feilschen mit der Wirtschaftspartei FDP einzulassen, ob vielleicht 11 Euro ausreichen könnten, grenzte an Selbstverleugnung und stieße großen Teilen von SPD und Gewerkschaften sauer auf.

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