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F.A.Z. Machtfrage : Auch Gurkentruppen brauchen Liebe

Stimmig: Habeck, Baerbock und Lindner Bild: AFP

Alle sondieren mit (fast) allen, am Ende muss eine Koalition stehen. Da stellt sich die Frage: Welcher Umgang von Bündnispartnern ist erfolgversprechend?

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          Vielleicht hätte man es gleich wissen können. Dass die Chemie nicht stimmt. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner wurde kurz vor Beginn der Jamaika-Sondierungen 2017 in einem Interview nach der Zukunft der Union gefragt. „Ich erwarte, dass in der CDU in den nächsten vier Jahren eine Debatte über die Nachfolge von Angela Merkel eröffnet wird. Es hat ja einen deutlich spürbaren Autoritätsverlust nach der Bundestagswahl gegeben.“

          Mona Jaeger
          Stellvertretende verantwortliche Redakteurin für Nachrichten und Politik Online.

          Das war nicht nett. Lindner redete ziemlich mies und arrogant über den potentiellen künftigen Partner. Die Sondierungen für Jamaika dauerten allein einen ganzen Monat, bis sie dann bekanntermaßen an der FDP scheiterten. Wenn es jetzt allenthalben heißt, die Jamaika-Verhandlungen seien ein abschreckendes Vorbild für die Ampel-Verhandlungen, dann zielt das meist auf die FDP, ihr sei nicht gut mitgespielt worden von Union und Grünen. Aber man muss bei Aussagen wie der eben von Lindner zitierten sagen: Auch die FDP war nicht wirklich charmant unterwegs. Merkel fasste das sympathisch-trocken so zusammen: „Insofern ist es nicht ganz trivial, die Enden zusammenzubringen.“

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          Auf jeden Fall wollen es jetzt alle ganz anders machen. Die Schraube, frei nach Robert Habeck, soll gerade eingesetzt und eingedreht werden. Dafür, dass die Deutschen nicht allzu viel von (politischen) Veränderungen halten, haben sie mit ihrem Votum bei der Bundestagswahl vor gut einer Woche ziemlich viel Unordnung angerichtet. Es müssen sich neue Partner zusammentun, zum ersten Mal sogar gleich drei auf einmal. Da stellt sich die Frage: Wie geht man miteinander um?

          Olaf Scholz will unbedingt Kanzler einer Ampel-Regierung werden. Dazu seift er Grüne und vor allem die FDP, die es noch etwas nötiger hat, ordentlich ein. Im Interview mit der Zeitschrift Der Spiegel sagte er neulich, er wolle eine Koalition mit echter Zuneigung. Ui. Die kann man ja nicht einfach so in einen Koalitionsvertrag hineinverhandeln. Wo soll die also herkommen?

          Ein beliebter Spruch lautet ja: Koalitionen sind keine Liebesheirat, sondern Vernunftehen. Und es stimmt, Beziehungen funktionieren meist dann gut, wenn die Partner sich ähnlich sind. Politik lebt aber davon, dass Parteien, also die Partner, verschieden sind. Einige Kombinationen wirken allenfalls harmonischer als andere. Aber es müssen immer große Unterschiede überbrückt werden.

          Stimmung war vielleicht ein bisschen zu gut: Schröder, Fischer und Lafontaine am 20. Oktober 1998
          Stimmung war vielleicht ein bisschen zu gut: Schröder, Fischer und Lafontaine am 20. Oktober 1998 : Bild: dpa

          Wenn man sich dessen nicht bewusst ist, gibt es immer wieder Konflikte. Ein gutes Beispiel dafür ist die schwarz-gelbe Koalition von 2009 bis 2013. Die Koalitionsverhandlungen wurden im Rekordtempo absolviert, alles sollte locker sein. Es war eine „Liebesheirat“ natürlich zusammenpassender Partner, hieß es. Schließlich hatte man ja noch zu Bonner Jahren lange zusammen regiert.

          Aber die Partner hatten sich verändert. Vor allem wohl die FDP. Bei Lichte betrachtet gab es schon Konflikte bei der Aushandlung des Koalitionsvertrags. Guido Westerwelle sprach vom Casus belli, wenn die Union grundsätzlich gegen Steuersenkungen sei. Bald stritt man sich über Steuersenkungen, den Bundespräsidenten und das Betreuungsgeld. Die Liste ließe sich locker fortsetzen. Die Koalition war zerstritten.

          Und dann passierte es: Der Parlamentarische Staatssekretär Daniel Bahr von der FDP nannte die CSU im Zusammenhang mit der Gesundheitspolitik eine „Wildsau“. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt keilte zurück: „Gurkentruppe“. Nach Ende der Legislaturperiode war von der Zuneigung des Beginns kaum mehr etwas übrig. Die FDP fühlte sich von der Union im Regen stehen gelassen. Der Gipfel: Die CDU machte eine Zweitstimmen-Kampagne und grub der FDP das Wasser vollends ab. „Zweitstimme ist Merkel-Stimme“. Die FDP flog aus dem Bundestag.

          Einen dramatischen Stimmungswandel gab es auch 1998, als sich SPD und Grüne zu wahrlich etwas Neuem zusammentaten, einem regelrechten Projekt. Aber kurz nach dem Start sagte Kanzler Schröder, der Anfang sei missraten. Der Stimmenfang in der „neuen Mitte“ war überaus erfolgreich. Aber er trug nicht die Egos, die in dieser Koalition zusammenkamen.

          Guten Draht entwickelt: Müntefering und Merkel 2007
          Guten Draht entwickelt: Müntefering und Merkel 2007 : Bild: AP

          Es gibt aber Geschichten, die genau anders herum gehen. Sie starten schwierig und werden, wenn auch nicht liebevoll, so zumindest belastbar und vertrauensvoll. So war es 2005. Der SPD-Mann Franz Müntefering hatte im Wahlkampf heftig gegen Merkel ausgeteilt, er stellte ihre Kanzlertauglichkeit in Frage. Doch Müntefering machte die erste große Koalition unter Merkel erst möglich – weil er Gerhard Schröder zum Rückzug bewegen konnte. Seither hatten Merkel und Müntefering einen kurzen Draht, wie es hieß. Gespannt wurde er über eine Hintertreppe im Jakob-Kaiser-Haus, dem Gebäude ihrer Bundestagsbüros. Als Müntefering sich vorübergehend zurückzog, übernahmen die Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder und Peter Struck die Beziehungsarbeit. Sie wurden persönliche Freunde.

          Überhaupt spielen die Menschen eine entscheidende Rolle, wenn nicht so die entscheidendste. Früher trugen Koalitionen deswegen konsequenterweise auch nicht die Namen der Parteien oder gar irgendwelcher fernliegender Staaten. Sie hatten den Namen der Personen, die sie trugen, etwa „Kohl/Genscher“ oder „Brandt/Scheel“.

          Suche dein Herzblatt: Die Abschlussrunde der Kandidaten vor der Bundestagswahl am 23. September
          Suche dein Herzblatt: Die Abschlussrunde der Kandidaten vor der Bundestagswahl am 23. September : Bild: AP

          Ein Modell wird nun auch immer mal wieder als Vorbild genannt, gerade wenn drei Interessensgruppen einen Ausgleich finden müssen: das österreichische. Die dortige Koalition aus der christlich-demokratischen ÖVP und den Grünen nannte sich einst das „Beste aus zwei Welten“. Jeder darf seins machen und sich profilieren. Die ÖVP darf ihre restriktive Linie bei der Migrationspolitik durchsetzen, die Grünen sich beim Klimaschutz austoben. Führt das zu mehr Harmonie? Nach einigen Jahren österreichischer Koalition darf man getrost sagen: nein. Und trotzdem wird Kanzler Sebastian Kurz immer wieder von Unionspolitikern als Vorbild genannt, nach dem Motto: So einen brauchen wir auch.

          Kurz krempelte das politische System ziemlich um, die ÖVP alten Zuschnitts gibt es nicht mehr, sie ist jetzt eine Kurz-Partei. Für Deutschland wäre dieses Modell sehr befremdlich.

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