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Kommentar : Am Abgrund

Schwere Stunden: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in Berlin Bild: Frank Röth

Die SPD hat eine beispiellose Wahlniederlage eingefahren. Wie es soweit kommen konnte – und wie es nun weitergehen muss.

          Die SPD schaut in den Abgrund. Konnte sie sich nach der Inthronisierung von Martin Schulz noch Hoffnung auf den Machtwechsel machen, muss sie nur ein halbes Jahr später ernsthaft um ihre Zukunft fürchten. Nicht einmal die Mehrheit einer großen Koalition wäre angesichts ihrer Schwäche noch wirklich groß. Das ist das Ergebnis einer langjährigen Regierungsbeteiligung mit nur kurzer Unterbrechung. Die Bundes-SPD ist kurz davor, ein ähnliches Dasein zu fristen wie ihre Landesverbände im Süden der Republik. Ihr droht, von der Volkspartei über die Programmpartei direkt zur Sektiererpartei zu schrumpfen.

          Gründe dafür gibt es viele, und es macht die Sache nicht einfacher, dass keiner dieser Gründe der wirklich ausschlaggebende ist. Mehr als ein Jahrzehnt nach der Agenda-Politik Gerhard Schröders vermag es die SPD noch immer nicht, aus deren Schatten zu treten. Möglichkeiten für neue Anknüpfungspunkte, sich als die Sozialstaatspartei zu profilieren, ließ sie links liegen. Im zurückliegenden Wahlkampf verweigerte sie sich beharrlich der Erkenntnis, dass ihr altbackenes Thema „soziale Gerechtigkeit“ zur obligatorischen Nabelschau sozialdemokratischer Funktionäre taugt, nicht aber zur Horizonterweiterung. Wirtschaftskompetenz? Innere Sicherheit? Vor allem aber: kontrollierte Migration? Fehlanzeige! Hinzu kam, dass auch die zweite, abenteuerliche Sturzgeburt in Folge nicht den Kanzlerkandidaten hervorbrachte, der es mit der Amtsinhaberin wirklich hätte aufnehmen können. Der „Schulz-Hype“ signalisierte zwar, dass es durchaus ein Bedürfnis nach einem frischen Gesicht und solider Politik gab; aber die SPD kann dieses Bedürfnis nicht einmal dann befriedigen, wenn ihr Vorschusslorbeer in Hülle und Fülle entgegengebracht wird. Die Zersplitterung der Parteienlandschaft ist auch Resultat dieses Unvermögens.

          Es wird jetzt nicht an Appellen für einen „Neubeginn“ der Sozialdemokratie fehlen. Aber wie sollte der aussehen? Sigmar Gabriels Vorsitz war eine Zeit des Übergangs. Die Ära Martin Schulz wird wohl, auch wenn er ein Politiker mit Nehmerqualitäten sein mag, ein Intermezzo bleiben. Vor dem oder, wahrscheinlicher, der neuen Vorsitzenden gabelt sich der Weg der SPD. Zu lange ging sie in Richtung Beharrung. Jetzt müsste sie eine neue einschlagen, die eigentlich ganz ihrer Tradition entspricht: Bewegung. Und das muss erst einmal heißen: Opposition.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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