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Koalition oder Opposition : Wer wird der Größte unter den Kleinen?

  • -Aktualisiert am

Vizekanzler oder Oppositionsführer? Möglicherweise hat FDP-Chef Christian Lindner am Sonntagabend die Qual der Wahl. Bild: Reuters

Die Frage nach den ersten beiden Plätzen bei der Bundestagswahl scheint entschieden. FDP, Grüne, AfD und Linkspartei kämpfen um den dritten Platz. Doch welche Bedeutung hat dieser wirklich?

          Es ist eine Auseinandersetzung, die vehement und mit Inbrunst ausgetragen wird. Ein Streit der kleineren Parteien, wer von ihnen die größte sei. Ein Wettkampf beinahe olympischen Ausmaßes – nicht um Gold, nicht um Silber. Um Bronze geht es bei der Bundestagswahl auch. Auf die Bildung des Bundeskabinetts könnte sich das Ergebnis auswirken oder auch auf den Verlauf der Plenardebatten des neuen Bundestages.

          Die ersten beiden Plätze beim Abschneiden der Bundestagswahl sind – den Umfragen zufolge – vergeben. Die Unionsparteien werden auch im künftigen Bundestag die größte Fraktion bilden können. Die SPD folgt an zweiter Stelle. Die anderen vier Parteien aber – Linkspartei, Grüne, FDP und AfD – haben in den letzten Tagen des Wahlkampfes einen Wettstreit um „Platz 3“ in den Mittelpunkt gerückt.

          Schön, aber letztlich einflusslos

          Unter allen Koalitionsmöglichkeiten ist der dritte Platz von Bedeutung – wenn auch nur im ziemlich kleinteiligen Bereich des parlamentarischen Alltags. Im Falle der Wiederholung der großen Koalition aus Union und SPD kann die größte der kleinen Fraktionen den Anspruch erheben, den „Oppositionsführer“ zu stellen. Die Funktion ist zwar nicht im Grundgesetz oder der Geschäftsordnung des Bundestages vorgesehen. Doch hat sich der Brauch gebildet, dass nach der Regierungserklärung oder in Haushaltsdebatten des Bundestages der „Oppositionsführer“ als erster Redner antwortet. Bislang war das die Linksfraktion – mit der sich darin abwechselnden Doppelspitze aus Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht. Bei der Fortsetzung einer großen Koalition Christian Lindner (FDP), Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Alexander Gauland (AfD) oder weiterhin Bartsch/Wagenknecht? Mehr Redezeit erhält der „Oppositionsführer“ qua Amt freilich nicht. Diese bemisst sich an der Größe seiner Fraktion. Auch ein Mehr an öffentlicher Wirkung ist nicht garantiert.

          Informell hat sich überdies noch ein zweiter Brauch entwickelt. Die führende Oppositionspartei stellt den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bundestages, der gemeinhin als der wichtigste Ausschuss gilt. Das ist ein schönes, aber letztlich einflussloses Amt, da der Vorsitzende des Ausschusses in dem Gremium nicht über eine eigene Mehrheit verfügt. In der zu Ende gehenden Legislaturperiode war es Gesine Lötzsch von der Linksfraktion. Sie hat das Amt ordentlich und ohne politische Pannen versehen.

          Im Falle der Bildung einer Koalition zwischen einer großen und einer kleinen Partei könnte „Platz 3“ ebenfalls in einem schönen Amt münden: Dem des Stellvertreters des Bundeskanzlers, der gemeinhin Vizekanzler genannt wird. In einem Zweierbündnis ist das zur Selbstverständlichkeit geworden, wenngleich es eine Ausnahme gab. Von 1961 bis 1963, als eine Koalition aus Union und FDP bestand, stellte die CDU den Bundeskanzler (Konrad Adenauer) und auch den „Vizekanzler“ (Ludwig Erhard).

          Und in einem Dreierbündnis – einer Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen? Eine solche Konstellation hat es im Bund noch nie gegeben. Gewiss würde der größere der beiden kleinen Koalitionspartner den „Vizekanzler“ stellen. Die Frage bleibt, ob es dann auch einen zweiten Stellvertreter des Bundeskanzlers geben wird. In den drei Landesregierungen mit Dreierbündnissen wurden unterschiedliche Regelungen getroffen. In Sachsen-Anhalt (mit einer schwarz-rot-grünen Koalition) und in Schleswig-Holstein (Schwarz-Grün-Gelb) gibt es einen ersten und einen zweiten Stellvertreter des Ministerpräsidenten. In Rheinland-Pfalz (Rot-Gelb-Grün) gibt es nur einen.

          Sonderlich bedeutsam ist das Amt des „Vizekanzlers“ nicht. Sigmar Gabriel (SPD) etwa durfte die Kabinettssitzungen leiten, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht anwesend war. Am vergangenen Mittwoch beschrieb Georg Streiter, der stellvertretende Regierungssprecher, die Realitäten so: „Dann habe ich noch etwas für die Freunde der Statistik. Dies war ja die letzte Kabinettssitzung vor der Bundestagswahl. Es war die 163. Kabinettssitzung. Die Bundeskanzlerin hat den Vorsitz bei 158 Kabinettssitzungen wahrgenommen. Lediglich bei vier Kabinettssitzungen wurde sie durch den Vizekanzler vertreten, den berühmten Sommerferien-Kabinetten.“ Einmal im Jahr kam das vor.

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