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Von wegen öde : Warum die Wahl doch spannend ist

Schon vor der Wahl alles klar? Mitnichten! Bild: AP

Diese Bundestagswahl ist an Langeweile kaum zu überbieten, sagen manche. Aber das ist ein Irrtum: Sie geht am Wahlabend erst richtig los. Und zwar aus vier Gründen.

          5 Min.

          Die Bundestagswahl ist längst gelaufen und kaum der Aufregung wert? Das Gegenteil ist der Fall! Auch wenn sicher scheint, dass Angela Merkel auch nach der Wahl noch Bundeskanzlerin ist: Diese Wahl könnte Deutschland noch lange beschäftigen – und das nicht nur wegen der rechtspopulistischen AfD, die mit großer Sicherheit zum ersten Mal in den Bundestag einziehen wird.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Vier Fragen, die diese Wahl doch spannend machen.

          Was macht die SPD?

          Glaubt man den Umfragen, dann könnte diese Wahl für die SPD ein Desaster werden – womöglich sogar das schlimmste in ihrer Geschichte. Sollte Martin Schulz das bislang schlechteste SPD-Ergebnis von Frank-Walter Steinmeier von 2009 wiederholen (23 Prozent) oder sogar noch unterbieten, was nach manchen Umfragen nicht ausgeschlossen ist, die die SPD bei 20 Prozent sehen, würde das die deutsche Sozialdemokratie in ihre tiefste Krise stürzen – und wohl einen fundamentalen Generationswechsel einleiten. Selbst wenn viele Genossen nicht Martin Schulz die Schuld dafür geben dürften, wenn er als Quasi-Quereinsteiger in die deutsche Innenpolitik krachend scheiterte, ist kaum vorstellbar, dass er bei einem Ergebnis von um die 20 Prozent Parteivorsitzender bleiben könnte. Und erst recht nicht, dass Sigmar Gabriel dann noch eine wesentliche Rolle in der SPD spielen kann, den viele sicher eher für eine Wahlniederlage verantwortlich machen würden als Schulz.

          Auch taktisch hängt bei der SPD alles von der Frage ab, mit welchem Ergebnis sie die Wahl verliert. Bei einem Steinmeier-Ergebnis oder schlechter könnte sie kaum aktiv für sich beanspruchen, Juniorpartner in einer großen Koalition mit der Union zu werden, wenn auch ein anderes Regierungsbündnis möglich ist. Sie müsste – zumindest anfangs – ihre Wahlniederlage eingestehen und der Union die Regierungsbildung überlassen. Erst wenn Merkel damit scheitern würde, etwa weil FDP und Grüne sich inhaltlich nicht auf eine Jamaika-Koalition verständigen könnten, könnte die SPD sich in eine große Koalition bitten lassen und das mit ihrer staatsbürgerlichen Verantwortung rechtfertigen, weil sonst Neuwahlen die Folge wären. Trotzdem würden bei einem schlechten Abschneiden die schon jetzt zahlreichen Stimmen in der SPD umso lauter werden, die sich lieber hoch erhobenen Hauptes in der Opposition die Wunden lecken wollen, als weitere vier Jahre in einer großen Koalition unter die Räder zu kommen. „Opposition ist Mist“ – diesen legendären Satz von Franz Müntefering unterschreiben viele in der SPD schon längst nicht mehr.

          Anders sieht es aus, wenn die SPD wider Erwarten bei 25 Prozent plus landen sollte. Ist dann nur eine große Koalition möglich oder scheitert Merkel mit der Bildung einer Jamaika-Koalition, könnte die SPD ein schwarz-rotes Bündnis selbstbewusst fordern – auch dann mit dem Hinweis, dass Neuwahlen keine Option sind. Eine große Koalition auszuschlagen, die bei den Genossen zwar unbeliebt, aber immerhin eine weithin erprobte Zusammenarbeit ist, wäre für die SPD bei einem guten Ergebnis noch einmal schwieriger als bei einem desaströsen. Zumal die Genossen gegenüber der Union dann eine vergleichsweise gute Verhandlungsposition hätten.

          Selbst dann müsste die SPD-Führung die Parteibasis aber eindringlich und mit überzeugenden Argumenten in einer Mitgliederbefragung davon überzeugen, dass die dritte große Koalition seit 2005 immer noch besser wäre als die Aussicht auf Neuwahlen. Bei denen könnte die älteste deutsche Partei womöglich unter 20 Prozent abstürzen – und auch für die Union wäre eine Neuwahl nach einer gescheiterten Regierungsbildung hoch riskant.

          Was machen die kleinen Parteien?

          Für die vier kleinen Parteien, die Grünen, die FDP, die Linkspartei und die AfD, wird die Wahl zu einem Kampf um den dritten Platz. „Auf Platz drei entscheidet sich die Richtung der Politik“, so warb die grüne Spitzenkandidatin Kathrin Göring-Eckhardt kürzlich für ihre Partei. Auch wenn das übertrieben klingt, ist diese Position strategisch und symbolisch in der Tat von großer Bedeutung – vor allem, wenn es zu einer Fortsetzung der großen Koalition kommt. Dann wäre die drittstärkste politische Kraft der Oppositionsführer im Bundestag – mit Vorteilen wie dem, in Bundestagsdebatten gleich nach den Regierungsparteien reden zu können. Auch ist es parlamentarischer Brauch, dass die stärkste Oppositionspartei den Vorsitz im mächtigen Haushaltsausschuss erhält – sollte die AfD drittstärkste Kraft im Bundestag werden, dürften die Fraktionen von diesem Brauch wohl aber abrücken. 

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