Lammerts Nachfolge : Große Schuhe und Fußstapfen
- -Aktualisiert am
Applaus von allen Seiten: Die Bundesabgeordneten würdigen Norbert Lammert. Bild: dpa
Die Union wird aller Voraussicht nach die größte Fraktion im neuen Bundestag stellen. Sie muss also Entscheidungen beim Personal treffen. Vor allem bei Norbert Lammerts Nachfolge wird es spannend.
Kurz nach der Bundestagswahl – und lange vor dem Ende von Koalitionsverhandlungen und vor der Bildung des künftigen Bundeskabinetts – werden die Abgeordneten der Unionsfraktion zwei Personalentscheidungen zu treffen haben. Die erste wird die Wahl des künftigen CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden sein. Üblicherweise wird sie schon in der Woche nach der Wahl vorgenommen. Die zweite Entscheidung wird die Nominierung eines Nachfolgers für Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sein, der nicht mehr für den Bundestag kandidiert.
Keinen Zweifel gibt es, dass der CDU/CSU-Fraktion dieses Amt zustehen wird. Sie wird die stärkste Gruppe auch im neuen Bundestag sein, selbst wenn die Union etwas schlechter abschneidet, als es die jetzigen Umfragen vorhersagen. Damit hat sie den Anspruch auf das Amt des Parlamentspräsidenten. Auch diese Entscheidung ist schnell zu treffen. Nach dem Grundgesetz hat sich der Bundestag spätestens am 30. Tag nach der Wahl zu konstituieren – und damit auch seinen neuen Präsidenten zu wählen.
Also am 24. Oktober. Selbst im günstigsten Falle werden die Koalitionsverhandlungen über die Zusammensetzung eines neuen Bundeskabinetts dann noch nicht abgeschlossen sein. Umständehalber aber haben die Führungen von CDU und CSU bei den beiden vorgelagerten Personalentscheidungen den Abschluss der Koalitionsverhandlungen und die dann folgende Vergabe von Ministerposten einzukalkulieren. Gespräche und Sondierungen gab es schon.
Eine erste Festlegung scheint getroffen zu sein. Volker Kauder wird der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion bleiben. Selbstverständlich war das nicht. Seit knapp einem Jahr wurde Kauder zielgerichtet von jüngeren CDU-Politikern für das Amt des Bundestagspräsidenten ins Gespräch gebracht. Auch in der Führung der CSU hinterließ das Eindruck; es gab Zustimmung. Zur Begründung wurden Hinweise gestreut, es stehe ein Generationswechsel an. Kauder ist kürzlich 68 Jahre alt geworden.
Im Wirtschaftsflügel der Union gab es unzufriedene Bemerkungen über Kauder. Er habe gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kein eigenes, die Bedeutung der Fraktion stärkendes Profil entwickelt, sondern sei Merkels Vollzugsorgan gewesen. Das Lob, Kauder sei ein erfahrener Parlamentarier und deshalb geeignet, Nachfolger Lammerts zu werden, war vergiftet. Kauder aber wollte nicht. Er sehe sich nicht als Festredner.
Es mag in seinem Sinne nützlich für ihn gewesen sein, dass der bisherige Verkehrsminister Alexander Dobrindt als künftiger Vorsitzender der CSU-Landesgruppe vorgesehen ist. Dobrindt aber pflegt Merkel gegenüber mehr Distanz zu wahren, als das die bisherige CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt tat, die nicht wieder für den Bundestag kandidiert. Merkel braucht somit den erfahrenen und ausgefuchsten Kauder an der Spitze ihrer Fraktion – und dessen fast bedingungslose Loyalität.
Auch der Umstand, dass die künftige Regierungskonstellation konfliktträchtiger sein wird, mag Kauder in die Hände gespielt haben. Egal was kommen wird – ein schwarz-gelbes Bündnis, eine schwarz-gelb-grüne Jamaika-Koalition oder auch die Fortsetzung der großen Koalition: Deren Zusammenhalt wird schwieriger zu organisieren sein, als das in der bisherigen „Groko“ der Fall war.
