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Martin-Schulz-Experiment : Die seltsamste Zeit

Tapfer und würdevoll: Martin Schulz auf einer Kundgebung der SPD in Kassel Bild: Imago

Das Experiment Martin Schulz führte die SPD kurzzeitig in ungeahnte Höhen. Umso schmerzlicher war der Absturz danach. Der Kanzlerkandidat kämpft jetzt darum, nach dem 24. September weiter eine Rolle zu spielen.

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          Hin und wieder sind sie noch zu sehen, die kleinen, rechteckigen Schilder mit der Aufschrift: „London, New York, Paris, Würselen“. Ein, zwei glühende Anhänger im Publikum auf den Kundgebungen des SPD-Kanzlerkandidaten halten sie dann trotzig in die Höhe – in Bremen, in Kiel, in München. Sie wirken wie Devotionalien aus alten, besseren Tagen. Dabei wurden sie erst vor sechs Monaten gedruckt. Für Martin Schulz, der derzeit seine Tournee durch das Land tapfer und würdevoll zu Ende bringt, sind sie Erinnerung an die wohl seltsamste Zeit in seinem politischen Leben.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Zu Jahresanfang wurde Schulz unversehens ins Zentrum der politischen Arena plaziert. Nicht dass er es nicht gewollt hätte. Er traute sich das zu, keine Frage. Der scheidende Präsident des EU-Parlaments war gewissermaßen auf Jobsuche. Und er glaubte, erfolgreicher sein zu können als Sigmar Gabriel. Wirklich gerechnet hatte er aber nicht damit, dass sein Freund ihm die Kanzlerkandidatur und den Parteivorsitz überlassen würde. Und schon gar nicht hatte er mit dem folgenden Raketenstart gerechnet. Damals wusste er nicht, wie ihm geschah: Das Publikum feierte ihn, er ließ sich fallen und von der Menschenmenge tragen wie ein Rockstar beim Crowdsurfing.

          Demoskopen suchen nach Erklärungen

          Was im Frühjahr des Jahres geschah – der plötzliche Umfragesprung der SPD um zehn Prozentpunkte nach oben – können sich Demoskopen bis heute nicht so richtig erklären. Dabei spielte die Demoskopie bei der Personalentscheidung eine wichtige Rolle; sie gab womöglich den Ausschlag. Gabriel begründete Ende Januar seinen überraschenden Verzicht auch mit dem Potential, das die Wahlsoziologie Schulz zuschrieb. Der folgende Hype, mit dem Gabriel so nun auch wieder nicht gerechnet hatte, war das Beste, was ihm passieren konnte. In jenen Wochen, in denen die SPD sich wie in einem Rausch befand – es muss im März dieses Jahres gewesen sein –, wandte sich Angela Merkel einmal an ihren Vizekanzler und erkundigte sich, wie es ihm denn gehe. War er, ohnehin eine verletzte Seele, ob der „Schulzomanie“ gekränkt? Gabriel wehrte ab und machte auf cool. Deshalb habe er es ja gemacht, deshalb habe er ja Schulz ins Rennen geschickt. So hieß seine Standardantwort in jenen Tagen.

          Auch das Lob für sein selbstloses Beiseitetreten, mit dem er auf dem Berliner Wahlparteitag im selben Monat überhäuft wurde, war Gabriel eher unangenehm. Hannelore Kraft etwa, seinerzeit noch eine Größe in der Partei, sagte, wenn Schulz, mit 100 Prozent zum Vorsitzenden gewählt, am 24. September Bundeskanzler würde, dann sei das auch sein, Gabriels, Sieg. Der Angesprochene blickte indes längst nach vorn. Er gefiel sich in seiner neuen Rolle als Außenminister, die ihm schon bald bisher nie erreichte Beliebtheitswerte verschaffen sollte.

          Schon seinerzeit wurde über Gabriels eigentliche Motive gerätselt. Die Unionsparteien, damals immer noch heftig im Clinch über Flüchtlinge und Obergrenzen, würden Federn lassen, die SPD – motiviert durch die neue Personalaufstellung – dazugewinnen. Im Ergebnis müsste die große Koalition fortgesetzt werden. War das sein Kalkül von Anbeginn? Hatte Gabriel sich bei seinem Verzicht im Januar für diesen Fall etwas von Schulz zusichern lassen? Gab es einen Deal?

          „Gottkanzler“ der SPD

          Der Aufstieg Schulz’ – ganz gleich ob Gabriel frühzeitig eine Absturzgefahr erkannte oder nicht – überdeckte, was eigentlich passiert war in der SPD Ende Januar. Wenige Tage nach der überraschenden Operation sprach keiner mehr über das präzedenzlose Manöver in der Parteigeschichte. Wer wollte jetzt, da ein „Gottkanzler“ die regionalen Gliederungen der SPD entzückte, der Spielverderber sein? Wer wollte sagen: Leute, das kann nicht gutgehen?

          Berlin : Schulz: Merkel kann gerne Vizekanzlerin werden

          An einem Abend Anfang September sitzt ein ziemlich erschöpfter Schulz im Berliner „Lapidarium“. Obwohl er sicher eine Mütze Schlaf brauchen könnte, fühlt er sich in dem versammelten Kreis wohl. Der Empfang des SPD-Kulturforums ist ein willkommener Anlass, eine kurze Auszeit zu nehmen vom politischen Zirkus. Seit Wochen tourt er durchs Land und hat in der Regel zwei Kundgebungen pro Tag mit jeweils einer einstündigen Rede zu bestreiten. Immer wieder der Satz: „Wenn ich Bundeskanzler bin ...“ Das kostet Kraft. Nun aber sitzt er in der ersten Reihe und lauscht Iris Berbens Worten. Die Schauspielerin, die sich seit Jahren für die SPD engagiert, spricht über Kultur, Demokratie und ihre gegenwärtigen Bedrohungen. Schulz ist gerührt.

          Fall in eine tiefe Depression

          Später diskutiert der Kandidat mit Schriftstellern über die Lage im Land. Was als Selbstvergewisserung gedacht ist, endet in einem großen Lamento: Es gebe keine großen Debatten mehr! Die Gesellschaft sei entpolitisiert! Schnell ist man bei Angela Merkel und erörtert die Frage, ob die Kanzlerin diesen Zeitgeist selbst präge oder nur Verkörperung dieses Zeitgeistes sei. Über den Hype des Frühjahrs redet keiner mehr. Als sei ihnen die Episode inzwischen peinlich.

          Binnen weniger Monate ist die SPD wieder in eine tiefe Depression verfallen. Und Schulz, der Star von gestern und Trauerkloß von heute, verkörpert diesen Stimmungswandel. Die Runde im Lapidarium hadert mit der Welt, weil ihre Großdeuter – Günter Grass, Jürgen Habermas und andere – heute fehlen. Das intellektuelle Umfeld der Partei hatte den Sozialdemokraten über Jahrzehnte das Gefühl einer kulturellen Deutungshoheit vermittelt. Den Verlust dieses Hoheitsgefühls empfindet man als Entpolitisierung. Dass die spannenden Debatten heute vielleicht in anderen Milieus stattfinden, dass das linksliberale Spektrum sich parteipolitisch inzwischen anderswo verortet, dass eine Partei, deren Hauptanliegen es in den vergangenen Jahren war, gewerkschaftliche Klientelinteressen einer alten Industriegesellschaft zu bedienen, nicht gerade progressiv, geschweige denn avantgardistisch daherkommt – von alldem ist an diesem Abend nicht die Rede.

          Auch Schulz projiziert den Frust darüber, dass der sozialdemokratische Patient schon kurz nach der positiven Diagnose im Frühjahr wieder ans Krankenbett gefesselt ist, auf Merkel. Im Juni, auf dem Dortmunder Programmparteitag, wollte er auf Angriff schalten. Man werde – nach dem Schock des Machtverlustes in Düsseldorf – in die Offensive gehen, hatten die Leute in der Parteizentrale verkündet. Leichter gesagt als getan. Ein neues Thema? Der Kanzlerkandidat knöpfte sich stattdessen die Kanzlerin vor: In Berliner Kreisen werde deren Wahlkampfstrategie asymmetrische Demobilisierung genannt, formulierte er gleich zum Auftakt seiner Grundsatzrede. Er aber nenne es einen Anschlag auf die Demokratie. Die Genossen jubelten.

          Merkel-Bashing? Könne das gutgehen?

          Schon damals aber zweifelten erste Sozialdemokraten hinter vorgehaltener Hand an der Strategie der Kampagne: Merkel-Bashing? Könne das gutgehen? Wolle man wirklich ihr die Schuld dafür geben, dass man es nicht schafft, gesellschaftliche Debatten auszulösen? Wo seien denn die eigenen Themen? „Jeder Mensch verdient Respekt“ – wer wolle da widersprechen? Mit Profilierung habe das aber nichts zu tun.

          Vertane Chance: TV-Duell zwischen Merkel und Schulz
          Vertane Chance: TV-Duell zwischen Merkel und Schulz : Bild: dpa

          Der Vorwurf, die Kanzlerin verübe einen Anschlag auf die Demokratie, ruft nach dem Dortmunder Parteitag kurzzeitig Empörung hervor. Schulz aber erhält ihn über Monate aufrecht. Merkel wiederum reagiert demonstrativ großmütig: Wahlkampf sei offenkundig anstrengend – „Schwamm drüber“. Dann kommt Anfang September das TV-Duell, über das Sozialdemokraten seit Wochen sagen, es sei die letzte Chance des Herausforderers, eine Wende einzuleiten. Und was macht Schulz? Er sagt, er würde den Vorwurf so nicht mehr formulieren. Jetzt, drei Wochen vor der Wahl, verzichtet er auf Konfrontation. Später zitiert er noch einen schiitischen Philosophen. Da das TV-Duell nicht die erhoffte Wende bringt, fordert er bald darauf ein zweites.

          Schulz steht mit leeren Händen da

          Warum steht Schulz mit leeren Händen da? Die Antwort führt zurück zum Januar dieses Jahres, als alle in der Partei – von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen – noch davon ausgingen, die Kandidatur Gabriels sei gesetzt. Er hatte – wie schon vor der vergangenen Bundestagswahl – mehr als ein Jahr lang die einst stolze SPD an der Nase herumgeführt – nur Hannelore Kraft und Olaf Scholz waren im Bilde. Rückblickend muss es Gabriel eine Freude bereitet haben, es all jenen, die ihm aus seiner Sicht das Leben oft so schwer gemacht hatten, heimzuzahlen. Er inszenierte eine sich anbahnende Kanzlerkandidatur – mit allem, was dazugehört. Und dann trug er an einem Januartag in Montabaur Schulz Kandidatur und Parteivorsitz an. Eine geheime Kommandosache, um aus eigener Souveränität beiseitetreten zu können. Ob Kraft und Scholz ihm zuvor in homöopathischen Dosen zu verstehen gegeben hatten, dies sei angesichts seiner Stellung in der Partei ratsam, ist eine offene Frage. Beide schweigen dazu.

          Im Ergebnis wurde so die Großorganisation SPD und der Apparat des Willy-Brandt-Hauses acht Monate vor der Bundestagswahl mit der Tatsache konfrontiert, dass die Kampagne sich an einem anderen Frontmann auszurichten habe als bislang gedacht. Das ist aber leider ein Ding der Unmöglichkeit.

          Frank Stauss macht derzeit Urlaub. Er könnte jetzt auch Wahlkampfberater der SPD sein. Das hatte er aber abgelehnt – schon im vergangenen Jahr. Stauss, Sozialdemokrat, Politikwissenschaftler und Werbetexter, ist nicht einer der vielen Berater, die sich in Berlin herumtreiben. Er ist eine feste Größe. Seine Agentur hat Wahlkämpfe für etliche Sozialdemokraten begleitet, darunter für Gerhard Schröder, Olaf Scholz, Klaus Wowereit und Malu Dreyer. Grund für seine Absage war, dass es mit der Nominierung des Kandidaten so lange dauerte.

          Langfristige Strategie wurde vernachlässigt

          Heute sagt Stauss: Wer eine starke Kanzlerin wie Merkel nach zwölf Jahren im Amt stellen wolle, der müsse eine langfristige Strategie und vor allem auch eine tragfähige, moderne Programmatik entwickeln. Das sei aber in den vergangenen vier Jahren sträflich vernachlässigt worden. Martin Schulz habe auf keinerlei Vorarbeit zurückgreifen können, „da sein Vorgänger im Amt an eine solche langfristige Planung nicht glaubte, sondern nur an kurzfristige, taktische Effekte“. Dazu gehöre die „überraschende“ Nominierung im Januar. Der Kampagne musste die Luft ausgehen. Es folgt ein vernichtendes Urteil: „Im Grunde ist die erneute, dritte Sturzgeburt eines SPD-Kanzlerkandidaten respektlos gegenüber der Aufgabe. Das darf die SPD nie wieder zulassen.“

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          Genau das ist die Frage: Wie konnte die Partei das zulassen? Bei der K-Frage hat der Parteivorsitzende das erste Wort. So sind die Regeln. Dumm nur, wenn er es partout nicht aussprechen will, dieses erste Wort, aber aus egoistischen Gründen den Eindruck erweckt, die Sache sei doch längst entschieden.

          Als es im Sommer 2016 in der Parteiführung rumorte und in Gabriels eigenem niedersächsischen Landesverband Widerstand gegen eine scheinbar feststehende Kandidatur des Parteivorsitzenden vernehmbar wurde, stützte Hannelore Kraft Gabriel demonstrativ. Und Scholz schwieg. Dann erst spürten beide, dass Gabriel selbst haderte. Was die drei auch immer in der folgenden Zeit besprochen haben mögen, als Gabriel im Januar seine Rochade setzte, hatten Kanzleramt und Konrad-Adenauer-Haus Merkels politischen Kalender schon durchgetaktet: Obama-Besuch auf dem Kirchentag, Rede auf der „Gamescom“ und so weiter.

          Grabiel trägt nicht allein die Verantwortung

          Gabriel trägt freilich nicht allein Verantwortung für die vermaledeite Kampagne. Auch Schulz hat Fehler gemacht. Einer, der verheerende Wirkung hatte, lässt sich genau datieren: Mitte März, kurz vor der Saarland-Wahl, sagte er über Oskar Lafontaine: „Als saarländischer Landespolitiker verfügt er ganz sicher über große Erfahrung, die er in einer Landesregierung auch mit einbringen kann.“ Eine Regierungsbeteiligung Lafontaines im Saarland wäre „nichts besonders Überraschendes“. Zwei Wochen später war der Traum von einer SPD-geführten rot-roten Regierung in Saarbrücken ausgeträumt. Die Saarländer wollten kein Linksbündnis. Schulz’ Lauf, der weiter über Kiel und Düsseldorf nach Berlin führen sollte, war beendet, bevor er angefangen hatte.

          Als es anfing zu ruckeln im Willy-Brandt-Haus, spürte Schulz zudem, dass es eine Sache ist, mit 100 Prozent zum Parteivorsitzenden gewählt zu werden. Aber eine ganz andere, die Großorganisation als jahrelanger Brüsseler Europapolitiker zu steuern. Obwohl es in der Partei – anders als im Falle Peer Steinbrücks – keinen Verdruss über Schulz gibt, schaffte es dieser nicht, das strategische Zentrum der Kampagne zu werden. Immer wieder griff der neue Vorsitzende auf den Rat Gabriels zurück, obwohl er spürte, dass dieser eigene Ziele verfolgte.

          Ambivalentes Verhältnis an der Spitze

          Das Verhältnis der beiden war immer schon ambivalent. Einerseits ist da eine alte Freundschaft, die Loyalität beinhaltet. Andererseits geraten Schulz, dem es an parteipolitischer Erfahrung und Netzwerken mangelt, und Gabriel, der ebenso flinke wie robuste Taktiker, immer wieder aneinander. Es gibt Leute in der engeren Parteiführung, die sagen, die Freundschaft der beiden sei Vergangenheit. Diese Leute sagen auch, Gabriel werde sich im Falle einer neuerlichen großen Koalition nicht mehr im Kabinett wiederfinden. Dagegen spricht, dass Schulz sich immer noch von Gabriel den Ton des Wahlkampfs vorgeben lässt. Er, dessen Kapital die Europapolitik ist, ließ sich vom neuen Außenminister eine Kampagne überstülpen – eine Kampagne, in der Merkel als Panzerkanzlerin karikiert wird, die sich Donald Trump unterwirft, während die SPD Abrüstungsinitiativen mit den russischen Freunden startet. Am Ende führte Schulz wie zuvor Steinbrück einen Wahlkampf, der nicht zu ihm passte. Steinbrück, weil er nach der Honoraraffäre auf die Parteilinke angewiesen war. Schulz, weil er als Fremder an der Spitze der Partei auf Gabriel angewiesen war.

          Und nun? In den Szenarien, die angesichts der höchst bescheidenen Lage der SPD in Parteikreisen dieser Tage entworfen werden, gibt es viele Unbekannte. Eines aber, da sind sich Landesfürsten ebenso wie Flügelvertreter in Berlin sicher, eines werde nicht passieren: Sollte es einen Deal geben zwischen Schulz und Gabriel, dann habe er keinen Bestand. Wenn die Männerrunde – gemeint ist neben Schulz und Gabriel auch Thomas Oppermann – glaube, man könne am Abend des 24. September mit dem Postenverteilen anfangen, so wie 2009 unter Frank-Walter Steinmeier, oder die Weichen in Richtung große Koalition stellen, wie 2013 unter Gabriel, dann hätten sich die Herren getäuscht. Wegen der Erfahrung vom Januar, da sind sich ranghohe Sozialdemokraten einig, werde man eine abermalige Top-down-Politik nicht mehr akzeptieren.

          Das Frage-Antwort-Spiel wurde fortgesetzt

          Am Sonntag in einer Woche wollen alle Landesvorsitzenden nach Berlin kommen. Und alle Bundesminister, die Gabriel nach 2013 von den Präsidiumssitzungen ausgeschlossen hatte. Stephan Weil aus Hannover, Michael Groschek aus Düsseldorf, Olaf Scholz, Heiko Maas und natürlich auch Andrea Nahles. Alle werden sie da sein, um den Lauf der Dinge zu beeinflussen. Für die – derzeitige – zweite Reihe der Partei, die weiß, dass die drei Führungsleute bei allen Differenzen das gemeinsame Interesse haben, das Bündnis mit CDU und CSU fortzuführen, steht die große Koalition, die Regierungsbeteiligung nicht an erster Stelle. Zwar ist man sich bewusst, dass man sie nicht voreilig ausschließen kann. Aber man dürfe auch nicht einfach darauf setzen, dass ein Jamaika-Bündnis scheitere, sagt einer der Beteiligten. Die Koalitionsfrage ist freilich mit Personalien verknüpft. Sollte Schulz in den formellen und informellen Runden darauf dringen, dass personell mit Blick auf mögliche Koalitionsverhandlungen erst einmal alles beim Alten bleiben müsse, wird Widerspruch erwartet.

          Viele reden derzeit miteinander, wenn man sich auf Wahlkampfterminen im Lande trifft. Manche beschließen, gemeinsame Sache machen zu wollen. Andere halten sich bedeckt. Schulz bleibt das alles nicht verborgen. Als er kürzlich noch einmal zu einer Pressekonferenz in die Parteizentrale lud, um rote Linien für ein Bündnis mit der SPD zu ziehen, stellte er sich hernach noch für einen Augenblick zu den Journalisten. Das Frage-Antwort-Spiel wurde fortgesetzt. Nach ein paar Minuten verließ er die Runde, machte sich auf in sein Büro und blickte auf dem Weg nach oben noch einmal irritiert zurück in den Saal. Am 24. September endet die seltsamste Zeit in seinem politischen Leben.

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