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SPD im Umfragetief : „Es ist noch alles drin“

In den Umfragen liegt Martin Schulz mit der SPD deutlich hinter der CDU zurück – aber das heiße noch nichts, glaubt Kajo Wasserhövel Bild: EPA

In den Umfragen verharrt die SPD im Tief – aber deswegen in Panik verfallen? Kommt nicht in Frage, sagt Kajo Wasserhövel. Er hat schon für Gerhard Schröder Wahlkampf gemacht und ist überzeugt: Die SPD fängt sich wieder.

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          Herr Wasserhövel, Sie haben schon 1998 in der legendären „Kampa“ für Gerhard Schröder gekämpft und als „Spin-Doctor“ der SPD zahlreiche Wahlkämpfe bestritten. Würden Sie auch Martin Schulz beraten, wenn er Sie jetzt fragen würde?

          Oliver Georgi

          Stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten und Politik Online.

          Martin Schulz hat eine klare Vorstellung davon, wie er die SPD in die Bundestagswahl und zu einem guten Ergebnis führt. Er ist sicher nicht auf Rat per Interview angewiesen.

          Das kann man auch anders sehen: Anfang des Jahres kannte der Schulz-Hype scheinbar kein Ende, jetzt sackt die SPD in den Umfragen immer weiter ab und Schwarz-Gelb hat wieder eine Mehrheit. Was ist  geschehen?

          Noch überhaupt nichts, denn Umfragen und Wahlergebnisse haben doch oft nicht mehr viel miteinander zu tun. Die Volatilität im Wahlverhalten ist seit anderthalb Jahren immens, und das betrifft auch die politische Stimmung. Das hat man bei den Landtagswahlen im Frühjahr 2016 gesehen, aber auch bei den schwankenden Werten für die AfD und teilweise auch für die Union und die SPD. Diese Beweglichkeit bei den Wählern deutet darauf hin, dass es ein großes Orientierungsbedürfnis gibt, das die Wahlentscheidung immer spontaner macht. Das heißt: Die Bundestagswahl ist überhaupt noch nicht entschieden, auch wenn das viele in der Union jetzt so darstellen. Es ist noch alles drin.

          Das sehen aber selbst viele in der SPD, die sich immer größere Sorgen wegen der Wahl machen, nicht mehr so.

          Das sollten sie aber, denn mein Eindruck ist, dass die SPD-Kampagne durch die inhaltlichen Akzente, die Martin Schulz setzt, klar Tritt fasst. Der Versuch aus der Unionsspitze zu erklären, dass Inhalte im Wahlkampf eigentlich überflüssig sind und Wahlen nur noch über Personen entschieden werden, wird so nicht funktionieren. 

          Das erklärt aber trotzdem nicht, warum Angela Merkel, die manchem im Februar schon als amtsmüde und angezählt erschien, jetzt plötzlich wieder so gut dasteht. Ist sie so stark oder Schulz so schwach?

          Mir ist ehrlich gesagt völlig egal, was man jetzt gerade so meint oder was im Februar gewesen ist. Mich interessieren die Konsequenzen, und die hat die SPD gezogen. Martin Schulz hat sein Wahlkampfteam umgestellt, er setzt klarer inhaltliche Akzente, vor allem mit seinem Steuerkonzept, und damit ist die SPD auf einem guten Weg. Bis September wird Martin Schulz die Konturen weiter stärken. Die Menschen sehen deutlich klarer, wofür die SPD steht. Dann ist im Herbst alles möglich.

          Karl-Josef „Kajo“ Wasserhövel im Juni 2009 im Willy-Brandt-Haus in Berlin
          Karl-Josef „Kajo“ Wasserhövel im Juni 2009 im Willy-Brandt-Haus in Berlin : Bild: Picture-Alliance

          Welche Fehler hat Martin Schulz in den Tagen der ersten Euphorie gemacht? Viele haben nicht nur die verstolperte Vorstellung des Wahlprogramms kritisiert.

          Darf man im Wahlkampf nicht dazulernen? Martin Schulz wurde vorgeworfen, er bleibe zu vage, und die inhaltliche Profilierung ist jetzt stärker. Ich bin davon überzeugt, dass die Wähler das erkennen und die Union unter Merkel nicht noch einmal Erfolg mit dem Konzept einer asymmetrischen Demobilisierung haben wird. Hinzu kommt, dass viele ihre Wahlentscheidung längst noch nicht getroffen haben. Wenn man sich die Wählerwanderungen bei den letzten Landtagswahlen ansieht, sieht man, dass es erhebliche Bewegung vor allem bei den Nichtwählern gibt. Im Hinblick auf den Herbst ist das für alle die große Unbekannte.

          Angela Merkel spielt auch die konfrontative Politik von Donald Trump gegenüber Deutschland und Europa in die Hände, die sie als Kanzlerin wahlkampfwirksam kontern kann. Von Martin Schulz hat man in der Hinsicht eher wenig gehört.

          Ich habe einen völlig anderen Eindruck. Martin Schulz hat klar und deutlich gesagt, was dieser Präsident für Europa und Deutschland bedeutet, die Bundeskanzlerin hingegen ist mit Blick auf Washington lange sehr still gewesen und hat lieber den neuen französischen Präsidenten Macron sprechen lassen. Erst, als es opportun erschien, hat sie in einem Münchner Bierzelt einen erwartbaren Akzent gesetzt.

          Trotzdem hat bei der SPD in Bezug auf Washington doch eher Sigmar Gabriel die Abteilung Attacke geleitet, der sich als Außenminister eigentlich zurückhalten wollte.

          Ich finde ich es richtig, dass alle SPD-Spitzen erkennbar in den Wahlkampf einsteigen, das macht die Partei nur stärker. Das betrifft den Außenminister, aber auch Olaf Scholz bei der Vorstellung des Steuerkonzepts oder Andrea Nahles bei der des Rentenkonzepts. Das ist genau die offensive Mannschaftsaufstellung, die die SPD braucht, um in diesem Wahlkampf wieder nach vorne zu kommen.

          In den Umfragen derzeit weit vorne: die CDU von Kanzlerin Angela Merkel
          In den Umfragen derzeit weit vorne: die CDU von Kanzlerin Angela Merkel : Bild: Reuters

          Viele Genossen kritisieren aber, dass Martin Schulz mit dem Thema Soziale Gerechtigkeit punkten will. Kann man damit heutzutage noch unentschlossene Wähler gewinnen?

          Davon bin ich überzeugt. Ich finde es aber erstaunlich, wie herablassend mit dem Thema mitunter in der öffentlichen Debatte umgegangen wird. Soziale Gerechtigkeit ist ein Kernthema der Sozialdemokratie, deshalb muss es ein zentraler Punkt im Wahlkampf sein. Das Programm von Martin Schulz für mehr soziale Gerechtigkeit ist sehr umfassend und das breiteste und inhaltlich konsistenteste programmatische Angebot, das vor der Bundestagswahl bislang von einer Partei auf dem Tisch liegt.

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          Sie waren lange der engste Vertraute von Franz Müntefering, der einmal gesagt hat: „Ach Umfragen! Schmeiß sie weg, nächste Woche kommen neue.“ Macht Sie das so optimistisch?

          Vielleicht. Die zentrale Frage im Moment ist doch: Haben wir eine geschlossene Wahlkampfsituation oder eine offene? Bei einer geschlossenen bewegt sich gar nichts mehr, komme was wolle. Aber die derzeitige Stimmungslage im Land ist nicht so. Bis September wird noch mehr passieren, als viele im Regierungsviertel sich das gerade vorstellen können.

          Karl-Josef „Kajo“ Wasserhövel, 54, war Referent des früheren SPD-Generalsekretärs und späteren Parteivorsitzenden Franz Müntefering, später Bundesgeschäftsführer und langjähriger „Spin Doctor“ der SPD. 1998 arbeitete er für den damaligen Kanzlerkandidaten Gerhard Schröder in der SPD-Wahlkampfzentrale „Kampa“ mit.

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