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SPD : Szenen einer (politischen) Ehe

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Emotionale Veranstaltung: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (Mitte, im Hintergrund der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach), seine Frau Gertrud und der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel vor dem Parteikonvent in Berlin, wo Gabriel viel, Frau Steinbrück noch mehr und Peer Steinbrück - für eine Weile - gar nichts mehr sagte. Bild: dpa

„Ziemlich lebendig, meistens fröhlich“. So hat der SPD-Vorsitzende Gabriel auf einem Parteikonvent sein Verhältnis zu Peer Steinbrück beschrieben. Davon hat der Kanzlerkandidat zuletzt nicht viel gemerkt. Die entscheidenden Worte aber sprach Steinbrücks Frau Gertrud.

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          Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel haben am Sonntag auf einem SPD-Parteikonvent in Berlin versucht, Differenzen beizulegen und in der Öffentlichkeit wieder ein etwas harmonischeres Bild abzugeben. Gabriel sagte auf der Veranstaltung über sein Verhältnis zu Steinbrück, dieses sei „ziemlich lebendig, meistens fröhlich. Es gibt zwischen uns keine Streitereien.“ Gelegentlich gebe es im Wahlkampf Spannungen und Reibungen. „Reibung erzeugt Wärme“, sagte Gabriel, und: Wenn der Kanzlerkandidat meint, er müsse den Parteivorsitzenden in den Senkel stellen müssen, dann dürfe er das auch ruhig einmal tun.

          Vor dem Konvent, mit dem die Partei die heiße Wahlkampfphase eröffnen will, hatte Steinbrück Gabriel wegen aus seiner Sicht mangelnder Loyalität kritisiert. „Nur eine Bündelung aller Kräfte ermöglicht es der SPD, die Bundesregierung und Frau Merkel abzulösen“, sagte Steinbrück dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Ich erwarte deshalb, dass sich alle - auch der Parteivorsitzende - in den nächsten 100 Tagen konstruktiv und loyal hinter den Spitzenkandidaten und die Kampagne stellen.“

          Hintergrund waren Vorkommnisse in einer Sitzung der Fraktion am Dienstag, wo Gabriel sich nach Steinbrücks Lesart gegen ihn gestellt habe. Dabei ging es um die Haltung zu Vorschlägen der schwarz-gelben Bundesregierung für die Schaffung einer europäischen Bankenunion. Die Europäische Zentralbank soll in Zukunft rund 150 Institute direkt überwachen, davon etwa 25 in Deutschland. Steinbrück warb um Zustimmung, zehn Abgeordnete waren dagegen.

          Steinbrück: „Das darf sich nicht wiederholen“

          Nach Angaben von Teilnehmern war Gabriel nur für eine intensive Beschäftigung mit den Einwänden. Seit Monaten gibt es in der SPD immer wieder Rufe, sich in der Europa-Politik klarer gegen Union und FDP zu profilieren. Am Donnerstagabend wurden die Pläne vom Bundestag gebilligt. Mitglieder der Fraktion berichteten zudem, dass Gabriel mehr Wahlkampfeinsatz gefordert habe.

          „Situationen wie am vergangenen Dienstag in der Fraktion dürfen sich nicht wiederholen“, sagte Steinbrück nun dem „Spiegel“. Der damit erstmals deutlich öffentlich ausgetragene Disput zwischen dem Kanzlerkandidaten und dem Parteivorsitzenden dürfte den Wahlkampf der SPD weiter belasten. Außerdem wird Gabriel ein schwieriges Verhältnis zum Bundestagsfraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier nachgesagt. Die drei bilden seit zwei Jahren eine inoffizielle SPD-Troika.

          „Warum tust du dir das an?“

          Höhepunkt der Versammlung am Sonntag war der erste öffentliche Wahlkampfauftritt von Steinbrücks Frau Gertrud. Mit einer sehr persönlichen Schilderung der Wahlkampfbelastungen rührte sie ihren Mann fast zu Tränen. „Ich halte es nicht aus, wenn ich sehe, dass eigentlich nur das aus ihm herausgefiltert werden soll, was negative Gefühle auslöst“, kritisierte sie manche Medienberichte. Wer sehe, was er alles einbringe und auch an persönlicher Freiheit aufgegeben habe, müsse erkennen, „dann muss der doch was bewegen wollen“. Peer Steinbrück war davon zu Tränen gerührt. Als sich die Moderatorin wieder an ihn wandte, versagte ihm zunächst die Stimme. Daraufhin standen die 200 Delegierten auf und dankten ihm mit langem Beifall.

          Bei dem Konvent standen inhaltlich unter anderem die Pläne für kostenlose Krippen- und Kitaplätze im Fokus. Die Beitragsfreiheit entlaste Eltern im Schnitt um bis zu 160 Euro pro Monat und 1900 Euro pro Jahr, betont die SPD. Dennoch war die Stimmung bei vielen Delegierten zu Beginn gedrückt, da der öffentlich ausgetragene Disput nicht gerade förderlich für den Wahlkampf sein dürfte.

          Treffen mit Obama geplant

          Mit dem Berliner Treffen soll ein „Tür-zu-Tür“-Wahlkampf mit mehreren Millionen Hausbesuchen eröffnet werden. Zuletzt hatte es aber immer wieder offen zu Tage tretende Differenzen in der SPD-Spitze gegeben. Schon zu Beginn der Woche war die abschließende Vorstellungsrunde der letzten Mitglieder von Steinbrücks zwölfköpfigem Kompetenzteam zur Randnotiz geworden. Die Veranstaltung wurde überlagert von der Entlassung seines bisherigen Sprechers Michael Donnermeyer. Nachfolger wurde der langjährige „Bild“-Journalist Rolf Kleine. Am Mittwoch wird Steinbrück in Berlin mit dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama zusammentreffen. Die Begegnung soll nach Obamas Rede am Brandenburger Tor stattfinden.

          98,2 Prozent Zustimmung zu Gabriel

          Unterdessen wurde Gabriel mit großer Zustimmung zum Spitzenkandidaten der niedersächsischen Sozialdemokraten für die Bundestagswahl gewählt. Auf einem Landesparteitag in Walsrode im Harz stimmten 98,2 Prozent der Delegierten am Samstag für Gabriel. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Bei der Bundestagswahl 2005 hatte Gabriel Platz 5 inne, 2009 musste er sich nach parteiinternen Streit mit Platz 24 zufriedengeben. 2009 erhielt Gabriel jedoch 44,9 Prozent der Erststimmen in seinem Wahlkreis Salzgitter/Wolfenbüttel und holte damit das Direktmandat.

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