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SPD-Parteitag : In Zukunft alles anders

  • -Aktualisiert am

Nach der „ehrlichen“ Wahl aufrichtige Glückwünsche aus dem Parteivorstand: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft drückt Sigmar Gabriel Bild: Daniel Pilar

Sigmar Gabriel schont auf dem Leipziger Parteitag niemanden: sich selbst nicht, nicht seine Vorgänger und nicht seine Partei. Die SPD öffnet sich nach „links“, trotzdem gehen die Genossen mit Magenkrämpfen in die große Koalition.

          Ein, zwei Sekunden muss Sigmar Gabriel die Nachricht sacken lassen. 83,6 Prozent der Delegierten des Bundesparteitages in Leipzig haben ihn soeben wieder zum SPD-Vorsitzenden gewählt – acht Prozentpunkte weniger als vor zwei Jahren. Applaus setzt ein, er hält lange an, heftig ist er nicht. Aber das kennt Gabriel schon. Die Parteigranden auf der Bühne gratulieren. Nun geht Gabriel ans Rednerpult, setzt ein Lächeln auf und dankt für das „außergewöhnlich ehrliche Ergebnis“, das für einen solchen Parteitag gut sei. Nach einer solchen Wahlniederlage, sollte das heißen, vor der nun anstehenden Entscheidung der Koalitionsverhandler in Berlin und der SPD-Mitglieder im Lande. Und womöglich auch: nach dieser Rede des Vorsitzenden.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Die Wahl Gabriels war kurzfristig um einen Tag nach vorn gezogen worden. Eigentlich sollte er mit dem gesamten Parteivorstand am Freitag gewählt werden. Zu Wochenbeginn hatte man aber entschieden, das Votum unmittelbar nach der Aussprache zu Gabriels Rede abzuhalten. Hoffte man so auf ein besseren Resultat? Man kann dem Vorsitzenden jedenfalls nicht unterstellen, am Donnerstag Risiken aus dem Weg gegangen zu sein.

          Eher nachdenklich

          Denn Gabriel beginnt seine Rede mit einer Entschuldigung. Einige Genossen erwarten eine zweieinhalbstündige Ansprache. Doch nicht etwa für die erwartete kubanische Länge bittet der Máximo Líder um Verständnis, sondern dafür, dass sie nicht so mitreißend werde wie sonst, sondern eher nachdenklich. Und in der Tat, Gabriel wird nun ohne die Beifallsstürme auskommen müssen, die sonst seine Reden meist unterbrechen. Er hat oft bewiesen, dass er in den schwierigsten Situationen die Delegierten eines Parteitags euphorisieren kann, so dass am Ende sogar seine Kritiker reumütig bekennen, die SPD verfüge über keinen Besseren als den „Siggi“. In Dresden vor vier Jahren etwa, hat er ein solches rhetorisches Feuerwerk entfacht. Damals hielt er nach der ersten schweren Wahlniederlage seiner Partei eine Rede, welche eine an sich selbst leidende Partei wiederaufrichtete. Am Ende wurde er mit einem nahezu kubanischen Ergebnis zum Parteivorsitzenden gewählt.

          Führungskette mit Applaus für den gescheiterten Kanzlerkandidaten: Peer Steinbrück überragt noch einmal alle

          Nun in Leipzig, nach der zweiten schweren Wahlniederlage, entscheidet er sich für das Gegenteil. Gabriel hält eine schonungslose Rede, die den Delegierten etwas zumutet. Er spricht über die tieferliegenden Ursachen für das Wahlergebnis, das zweitschlechteste seit 1949. Und er nimmt damit in Kauf, dieses Mal mit einem weniger kubanischen Wahlergebnis im Amt bestätigt zu werden. Damit eines am Anfang klar sei, sagt Gabriel und dreht sich nach links, wo Peer Steinbrück sitzt: „Die politische Gesamtverantwortung für unser Wahlergebnis am 22. September trägt der Parteivorsitzende, trage ich.“ Der ehemalige Kanzlerkandidat Steinbrück hat kurz zuvor das Gleiche getan. Er sagte: Den Hauptteil der Verantwortung für die Niederlage trage der Spitzenkandidat.

          Mit Demut vor den „normalen Leuten“

          Die vorausgeschickte Demut, das wird nun klar, ist der Rahmen für ein ziemlich düsteres Bild über die SPD, das der Vorsitzende malt: Es gebe eine „kulturelle Kluft“ zwischen den Funktionären der Partei und dem Kern der Arbeitsgesellschaft. Sozialdemokraten würden in Teilen der Gesellschaft nicht mehr als Anwalt der normalen Leute wahrgenommen: „Ganz klassische SPD-Wählerschichten“ hätten nicht mehr den Eindruck, „dass wir ihren Alltag und ihre Lebenssituation nicht nur nicht mehr kennen, dass uns ihr Leben nicht nur fremd geworden ist, sondern – was am schlimmsten ist – dass wir sie auch nicht mehr ernst nehmen, dass wir keinen Respekt mehr vor ihrem Leben haben“. Da ist es mucksmäuschenstill in der Messehalle jener Stadt, in der vor 15 Jahren Gerhard Schröder gleichsam in einer Krönungsmesse zum Kanzlerkandidaten gekürt worden war.

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