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SPD : Mitten in der Deutungsschlacht

  • -Aktualisiert am

Zeit fürs Weinen und Zeit fürs Lachen: Gabriel und Steinbrück Bild: dpa

Nach dem Knall in der SPD richten sich die Blicke über Steinbrück hinweg schon wieder auf Gabriel und Steinmeier. Alle Beteiligten wissen, dass sie knapp an einer Katastrophe vorbeigerauscht sind.

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          Zur Abwechselung hat Peer Steinbrück einmal erleben dürfen, dass seine Kanzlerkandidatur auch angenehme Seiten hat. Am Mittwochnachmittag nahm sich der amerikanische Präsident immerhin rund 40 Minuten Zeit für ein Gespräch mit ihm. Im allgemeinen Obama-Spektakel ging das freilich unter, auch wurden die schöneren Bilder des Tages mit der Kanzlerin gemacht, aber immerhin. Man ist bescheiden geworden. Nach dem großen Knall zwischen Steinbrück und dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel am Wochenende herrscht in der SPD immer noch eine gewisse Schockstarre.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Alle Beteiligten wissen, dass sie ganz knapp an einer Katastrophe vorbeigerauscht sind, über die noch zu sprechen sein wird. Die Deutung der Ereignisse ist noch nicht abgeschlossen. Ein Teilnehmer der Parteivorstandssitzung vom Sonntag drückt dies so aus: Zurzeit seien einige Leute als „Spindoktoren in eigener Sache“ unterwegs, es gehe um die Frage, wer zuletzt den schwereren Fehler begangen habe, wem wirklich Illoyalität vorzuwerfen sei, wer die Schuld trage an den miserablen Umfragewerten und den Mobilisierungsproblemen in der Partei. Nun lassen sich Geschichten lesen, die den Lesarten des einen oder des anderen Lagers folgen. Die breitere Öffentlichkeit interessiert sich für derlei Spielchen in der Regel nicht. Sie ist auch nicht der Adressat. Für sie ist vielmehr vorgesehen, dass Gabriel und Steinbrück noch am Wochenende gemeinsam und öffentlich wieder Geschlossenheit demonstrieren wollen.

          Die hintergründigen Spielchen gelten dem politisch-medialen Komplex, das „Blame-Game“ richtet sich auf den Tag nach der Bundestagswahl, die nun ganz offenbar verloren gegeben wurde. Für den Abend des 22. September werden so meinungsmachende Medien in Stellung gebracht, parteiinterne Gegner diskreditiert et cetera. Je nach dem, ob die SPD nach einer Bauchlandung und einem schwarz-gelben Wahlsieg in der Opposition bleibt oder ihr womöglich die Pest-oder-Cholera-Entscheidung aufgezwungen wird, ob sie abermals in die große Koalition geht - gilt es, sich Optionen zu verschaffen: Wer erhält den Fraktionsvorsitz? Wer wird im Fall der Fälle Vizekanzler? Kann der Parteivorsitzende weitermachen?

          Doch zunächst zurück zur Beinahe-Katastrophe: Nachdem am vergangenen Samstagmittag die Bombe platzte, dass der Kanzlerkandidat dem Parteivorsitzenden öffentlich mangelnde Loyalität vorwirft, tagte am Sonntag - vor dem Konvent der SPD - der Parteivorstand. Gabriel tat etwas, was langjährige Mitglieder des Gremiums noch nicht erlebt hatten: Er sprach nicht frei, sondern verlas eine Erklärung, in der er Steinbrück zwar das Recht zur Kritik an ihm zugestand, aber den Vorwurf der Illoyalität zurückwies. Es hieß, er habe erwogen, die Vertrauensfrage zu stellen. Doch dann hätte es einen Verlierer gegeben: Wäre ihm das Vertrauen ausgesprochen worden, hätte Steinbrück dies als Misstrauensvotum empfinden und konsequenterweise hinschmeißen müssen. Umgekehrt hätte Gabriel gehen müssen. Es kam nicht dazu. Womöglich stimmt es auch gar nicht, dass Gabriel diese Option tatsächlich erwogen hatte. Der Umstand, dass nun darüber berichtet wird, Gabriel habe im Interesse der Partei auf ein ihm zustehendes Verfahrensinstrument verzichtet, ist Teil der Deutungsschlacht. Genauso wie die Kunde, der Vorwurf der Illoyalität habe ihn zutiefst verletzt.

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