https://www.faz.net/-gpf-7kfy7

SPD-Mitglieder billigen Koalitionsvertrag : Gabriel spricht von einem „historischen Tag“

  • Aktualisiert am

Großer Jubel bei der SPD Bild: dpa

Die SPD-Führung ist erleichtert: Mit beinahe 76 Prozent der gültigen Stimmen findet der Koalitionsvertrag beim Mitgliederentscheid eine eindeutige Mehrheit. Dieser Tag werde in die Geschichte Deutschlands eingehen, sagte Parteichef Gabriel. Kanzlerin Merkel gratulierte.

          Der Weg für eine neue große Koalition in Deutschland ist frei. Nach Angaben von Barbara Hendricks, der Vorsitzenden der SPD-Zählkommission, vom Samstag stimmten 75,96 Prozent der Parteimitglieder, die gültige Stimmen abgegeben haben, em Bündnis mit CDU und CSU zu. Damit kann die CDU-Vorsitzende Angela Merkel am Dienstag wie geplant zum dritten Mal im Bundestag zur Kanzlerin gewählt werden. Dann werden auch die Minister ernannt und vereidigt.

          Insgesamt votierten 256.643 Frauen und Männer mit Ja, 80.921 sagten Nein. Insgesamt 31.800 Wahlzettel konnten wegen Formfehlern nicht berücksichtigt werden. Mit 369.680 Frauen und Männern haben sich fast 78 Prozent der 474.820 stimmberechtigten Sozialdemokraten an der bisher einmaligen Mitgliederbefragung beteiligt, sagte SPD-Schatzmeisterin Hendricks.

          SPD soll sechs Ministerien erhalten

          Das künftige Personaltableau im Kabinett bestätigte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zunächst nicht. Die SPD soll in der großen Koalition sechs Ministerien bekommen. Es heißt, Gabriel soll Wirtschaft und Energie übernehmen, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier das Außenministerium, Schatzmeisterin Barbara Hendricks Umwelt, Generalsekretärin Andrea Nahles Arbeit/Soziales, SPD-Vize Manuela Schwesig Familie und der saarländische Wirtschaftsminister Heiko Maas das Justizministerium.

          Die SPD hatte am 22. September nur 25,7 Prozent erreicht, die Union 41,5 Prozent. CDU/CSU fehlen aber fünf Sitze zur absoluten Mehrheit. Viele SPD-Mitglieder waren skeptisch gegenüber dem Bündnis mit der Union. Um zu verhindern, dass die Partei zerreißt, hatte Gabriel das Mitgliedervotum über den Ende November vorläufig unterzeichneten Koalitionsvertrag vorgeschlagen. Endgültig soll der Vertrag an diesem Montag unterschrieben werden.

          Merkel: Freue mich auf die Zusammenarbeit

          Die CDU begrüßte den erfolgreichen Mitgliederentscheid der SPD über die große Koalition. Die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel habe dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur Beteiligung und zum Ergebnis des Mitgliederentscheids gratuliert, teilte die CDU am Samstag mit. Merkel freue sich auf die Zusammenarbeit in der großen Koalition.

          CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe erklärte: „Wir freuen uns, dass nun die gemeinsame Regierungsarbeit zügig beginnen kann.“ Der gemeinsame Koalitionsvertrag sei „ein gutes Fundament, um dafür zu arbeiten, dass unser Land erfolgreich bleibt und es den Menschen in vier Jahren noch besser geht“.

          Der SPD-Mitgliederentscheid

          Abgegebene Stimmen: 369.680 (77,86 %)

          davon wirksam abgegeben: 337.880

          von den wirksam abgegebenen Stimmen ungültig: 316

          Ja-Stimmen: 256.643 (75,96 %)

          Nein-Stimmen: 80.921 (23,95 %)

          Weitere Themen

          Maduro will vorgezogene Neuwahlen Video-Seite öffnen

          Machtkampf in Venezuela : Maduro will vorgezogene Neuwahlen

          Venezuelas Präsident Nicolas Maduro hat sich für vorgezogene Parlamentswahlen ausgesprochen. Sie könnten eine Entscheidung herbei führen im Machtkampf zwischen dem Präsidenten und Herausforderer Juan Guaidó.

          Topmeldungen

          Theresa May am Dienstag

          May für neues Referendum : Zwei Köder für die Labour Party

          Mit neuen Vorschlägen versucht die britische Premierministerin May, die Abgeordneten der Labour Party, die das EU-Austrittsabkommen bislang abgelehnt haben, umzustimmen. Kann das gelingen?

          Meeresanstieg um 2 Meter : Polarforscher verschärfen Warnung vor Eisschmelze

          Diese Warnung stellt alle Klimaberichte in den Schatten: Das Meer steigt um zwei Meter, 187 Millionen Menschen könnten in den nächsten drei Generationen ihr Zuhause verlieren. Ein beunruhigendes Klimawandel-Update von 22 Polarexperten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.