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Jasper von Altenbockum (kum.)

SPD-Kommentar : Warten auf ein Wunder

Braucht ein Wunder, um es noch ins Kanzleramt zu schaffen: Martin Schulz Bild: dpa

Erst sagt Gabriel, Schulz könne einpacken, dann hält er das Rennen ums Kanzleramt für völlig offen. Die SPD changiert zwischen Realismus und Selbstüberschätzung. Doch was soll sie auch sonst tun? Die Wahl ist bereits verloren.

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          Wie Sigmar Gabriel es auf die Reihe bringt, Martin Schulz erst zu bescheinigen, er könne „einpacken“, dann aber behauptet, das Rennen um das Kanzleramt sei „völlig offen“, ist schon sehr hohe SPD-Kunst. Aber was bleibt der Partei auch übrig? Sie pendelt zwischen Realismus und Selbstüberschätzung. Keiner verkörpert das so sehr wie der Kanzlerkandidat. Schulz hat, wenn nicht noch ein politisches Wunder geschieht, keine realistische Aussicht auf die Kanzlerschaft. Dass sich die SPD nun vom Fernseh-Duell am Sonntagabend dieses Wunder verspricht, offenbart die ersten Absetzbewegungen: Schulz soll es alleine richten, und wenn es Schulz nicht richten kann, dann lag es eben an Schulz. Klar ist aber: Es wird dieses Wunder auch am Sonntagabend nicht geben.

          Warum von der SPD keine Wunder zu erwarten sind, offenbarte zur gleichen Zeit wie Gabriel der hessische Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel. Er forderte von der SPD, das zu tun, was sie am liebsten tut: Sie müsse eine Grundsatzdebatte führen. Die SPD habe sich zu wenig Zeit genommen, über „die großen grundsätzlichen Fragen zu reden“: Arbeit, soziale Sicherheit, Gesellschaft. Man traut seinen Ohren nicht. Werden solche Debatten in der SPD nicht pausenlos geführt? Und zwar rauf und wieder herunter? Ist nicht das der Grund, warum sie beständig auf die CDU als einem Kanzlerwahlverein herabblickt und deshalb nicht zum Regieren kommt?

          Die Wahlkämpfer der SPD behaupten dagegen gerne, nicht CDU und CSU, sondern sie, die SPD, habe regiert, sie habe dieser Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Richtig ist: Sie hat viele ihrer Programmpunkte durchgesetzt. Nach alter Tradition der SPD sind das vor allem soziale Wohltaten. Was darüber hinausging, also die nicht ganz so eingängige Musik im Wunschkonzert der Politik, überließ sie gerne der Union – die Flüchtlingskrise, die Finanzkrise, die Bundeswehrkrise, die Haushaltssanierung. Wenn es sich gerade anbot, übernahm die SPD dann auch gleich noch die Rolle der Opposition. Solange sich die SPD auf diese Rollenverteilung kapriziert – wir sind für die soziale Frage zuständig, die Union für die lästigen Regierungsgeschäfte –, solange wird ihr Kanzlerkandidat nur Staffage für ebendiese Arbeitsteilung sein. Die SPD hört sich dann schön an und führt nichts lieber als die nächste Grundsatzdebatte. Aber Vertrauen in die Regierungsfähigkeit wird nicht ihr, sondern CDU und CSU entgegengebracht.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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