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Bundestagswahlkampf : Berlin ohne Schulz

  • -Aktualisiert am

Aus seiner Wahlkampftour füllt der SPD-Kanzlerkandidat Schulz die Hallen. Bild: dpa

Nordrhein-Westfalen, das Saarland und Schleswig-Holstein: Martin Schulz ist ein fleißiger Wahlkämpfer – nur auf der Berliner Bühne ist der SPD-Kanzlerkandidat nicht zu finden. Woran liegt das?

          Wenn Katarina Barley gut aufgelegt ist, neigt sie dazu, nahezu ausschließlich im Superlativ zu formulieren. Willkommen in der „modernsten Wahlkampfzentrale der Republik“, in den Räumlichkeiten der „motiviertesten Partei“ Deutschlands, sagt sie. Die SPD hat zur Präsentation ihrer „Kampa“ ins Willy-Brandt-Haus geladen und die Generalsekretärin führt durch die dritte Etage, die gleichsam die Steuerungszentrale einer Operation ist, die im Herbst ins Kanzleramt führen soll. Der Kanzlerkandidat selbst ist leider verhindert. Er ist auch am Donnerstag mit Hausbesuchen im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf beschäftigt. Der Haustürwahlkampf stehe im Zentrum der SPD-Kampagne, äußert Barley – traditionell, aber diesmal besonders modern.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Barley macht nun Halt vor einer großen Deutschlandkarte. „Das ist unsere Martin-Schulz-vor-Ort-Wand“, sagt sie. Auf der roten Karte haften etliche blaue und weiße Magnetknöpfe – weiß für Termine, die Schulz schon wahrgenommen hat, blau für demnächst geplante. Das Saarland ist also derzeit ziemlich weiß, Nordrhein-Westfalen sowie Schleswig-Holstein weiß-blau und der Rest der Republik noch ziemlich rot. Über Berlin haftet ein roter Magnetknopf, der ein Foto an die Karte drückt, das einen seligen Schulz zeigt, der gerade links und rechts untergehakt wurde von Barley und Manuela Schwesig. Die drei verlassen beschwingt das Parteitagsgelände in Berlin. Der fand am 19. März statt.

          Schulz ist im Bundestag nur Gast

          Das war natürlich nicht der letzte Termin des Kanzlerkandidaten in Berlin. Und dennoch ist die Karte bezeichnend. Schulz ist gewiss fleißig. Er reiht Wahlkampftermin an Wahlkampftermin, er füllt große und kleine Hallen, er erzählt dabei Geschichten aus seinem Leben sowie über das Deutschland, das er sich vorstellt. Nur in Berlin findet der Kanzlerkandidat nicht statt. Als bundespolitischer Akteur ist Schulz derzeit eher ein Ausfall.

          Das ist die Konsequenz der Verabredung zur Personalrochade, die er im Januar mit Sigmar Gabriel getroffen hatte. Nun zeigt sich: Nicht in die Bundesregierung einzutreten hat vielleicht den Vorteil, auch nicht mit der großen Koalition identifiziert zu werden. Es bedeutet aber auch, auf das Rederecht im Bundestag und damit auf die Berliner Bühne zu verzichten. Dass er – als Gast – an den Sitzungen der Bundestagsfraktion teilnimmt, ändert wenig an dieser Wahrnehmung.

          Am Donnerstag gab die Bundeskanzlerin etwa ihre Regierungserklärung zum Brexit-Gipfel der EU ab. Angela Merkel äußerte sich zudem zur Situation in der Türkei und tauschte sich auf der Regierungsbank mit ihrem Außenminister und Vizekanzler aus, der nach seiner Israelreise gerade – eher unfreiwillig – die Schlagzeilen bestimmt. Und Schulz? Der tauchte nur in der Rede von Sahra Wagenknecht auf.

          Die SPD befindet sich drei Monate nach Beginn des sogenannten Schulz-Effektes in den Mühen der Ebene. Die Umfragen für die Bundespartei legen nahe, dass sie den Scheitelpunkt des Hochs womöglich überschritten hat, wenngleich auch eine Taxierung bei 29 Prozent gegenüber den Werten vom Jahresanfang noch ein Erfolg ist. Die Entwicklung hat man in der Parteizentrale kommen sehen. Frühzeitig warnte man, es sei noch eine lange Strecke bis zur Bundestagswahl.

          Grund für die gegenwärtige Nervosität sind daher nicht die politischen Stimmungswerte auf Bundesebene, sondern jüngere Umfragen aus den Wahlgebieten im Westen und Norden, in den weiß-blauen Regionen der Schulz-Karte. Die Verteidigung der Staatskanzleien in Kiel und Düsseldorf ist kein Selbstläufer. Zwischen beiden Wahlterminen im Mai plant Schulz tatsächlich, in Berlin aufzutreten. Er will eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede halten. Es darf sogar mit konkreteren Aussagen gerechnet werden, heißt es.

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