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SPD in der Krise : Warum Martin Schulz scheitert

Hoffnungsträger? Martin Schulz am vergangenen Montag beim bayerischen Gillamoos-Volksfest Bild: Reuters

Noch vor wenigen Monaten war Martin Schulz der gefeierte Hoffnungsträger der SPD, jetzt haben manche eher Mitleid mit ihm. Woran liegt das? An ihm selbst – aber nicht nur. Fünf Thesen.

          Als Martin Schulz im Januar zum Kanzlerkandidaten der SPD ausgerufen wurde, hätte die Begeisterung an der Kummer und Wahlniederlagen gewohnten Parteibasis kaum größer sein können. Endlich habe die SPD wieder eine echte Chance auf das 2005 verlorene Kanzleramt, hieß es, bei seiner Wahl als Parteivorsitzender und Kandidat wurde er kurz darauf mit 100 Prozent der Stimmen gewählt. Die SPD hatte die bleierne Gabriel-Ära hinter sich gelassen und ging zum ersten Mal seit Jahren wieder mit einem echten, unverbrauchten Hoffnungsträger in eine Bundestagswahl. So sahen das die Genossen.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Ein Dreivierteljahr und viele Demütigungen später könnte die Enttäuschung nicht größer sein. Schulz hat nicht nur nicht geliefert und liegt in den Umfragen weit hinter Merkels CDU zurück; mit ihm könnte die SPD am 24. September sogar noch ihr bislang schlechtestes Ergebnis von 2009 mit Frank-Walter Steinmeier unterbieten. Was ist geschehen? Wie konnte ein gefeierter Star, mit dem doch alles anders werden sollte, so schnell und tief abstürzen? Fünf Thesen.

          Diese Erwartungen konnte Schulz nicht erfüllen

          Martin Schulz ergeht es wie Barack Obama, als der schon zu Beginn seiner Amtszeit den Friedensnobelpreis erhielt: Die Erwartungen waren so übertrieben groß, dass er sie gar nicht erfüllen konnte. Schon vor Schulz hatte die SPD gegen Angela Merkel Mühe, ein klares politisches Thema zu besetzen, schon damals hatte sie mit einem strukturellen Defizit zu kämpfen, weil das Klientel, das zu vertreten sie weiterhin beansprucht – die Arbeiterschaft – so klar umrissen schon lange nicht mehr existiert. Schulz konnte die SPD wieder begeistern, weil er nach der Ära Steinmeier, Steinbrück und Gabriel als neue, unverbrauchte Alternative galt, der keine Rücksicht auf alte (parteiinterne) Konflikte nehmen müsse und mit Schröders Agenda-Politik nichts zu tun habe. Endlich einer mit Erfahrung, der Merkel wegen seiner großen Expertise als Europapolitiker auf Augenhöhe begegnen könne.

          Vor allem aber galt Schulz, der Buchhändler ohne Abitur aus Würselen, der wie weiland Gerhard Schröder den Aufstieg in die Spitzenpolitik geschafft hatte, vielen als Mann des Volkes. Ein Arbeiter für die Arbeiterschaft – diese Vorstellung berauschte die Genossen dermaßen, dass die Umfragewerte für die SPD nach seiner Nominierung nach oben schossen. Doch es dauerte nicht lange, bis auch der SPD klar wurde: Selbst ein Martin Schulz kann die SPD nicht im Alleingang kernsanieren – und erst recht nicht binnen weniger Monate. Und nach kurzer Zeit wurde die Erzählung vom Schulz-Hype, der sich mit jeder neuer Umfrage noch zu verstärken schien, zur Erzählung von einem gescheiterten Hoffnungsträger. Aus Autosuggestion wurde eine Negativ-Spirale, für die Schulz selbst kaum etwas konnte. Und bei der zu Jahresanfang erschöpft und amtsmüde wirkenden Kanzlerin lief es, zum Leidwesen der SPD, umgekehrt.

          Ihr eigenes Programm: Angela Merkel

          Es gibt keine echte Wechselstimmung

          Die Schwäche von Schulz ist die Stärke von Merkel: Den Deutschen geht es wirtschaftlich so gut wie lange nicht mehr, und viele rechnen es der Kanzlerin zu, dass sich das unter ihrer Regierung zumindest nicht wesentlich geändert hat. Die Deutschen sind vergleichsweise zufrieden – eine echte, breite Wechselstimmung wie 1998 nach 16 Kohl-Jahren gibt es derzeit nicht. Hinzu kommt: In einer Zeit, in der eine weltpolitische Krise die nächste jagt, die Integrität der EU auf dem Spiel steht und ein erratischer Präsident in den Vereinigten Staaten alte Bündnissicherheiten infrage stellt, gilt Angela Merkel vielen als Anker der Stabilität. „Keine Experimente“, mit diesem Slogan ging Konrad Adenauer 1957 in die Bundestagswahl. Merkel tritt seit 2013 mit dem Satz „Sie kennen mich“ vor ihre Wähler. Sie ist ihr eigenes Programm in einer Personenwahl, bei der es wohl jeder Herausforderer schwer hätte – nicht nur Martin Schulz.

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