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SPD im Bundestag formiert sich : Mützenich bleibt Fraktionsvorsitzender

Saskia Esken,Rolf Mützenich und Olaf Scholz mit der SPD-Bundestagsfraktion am 29. September 2021 in Berlin. Bild: dpa

Rolf Mützenich hat sein Amt in schweren Zeiten angetreten. Nun hat ihn die SPD-Fraktion mit einer Zustimmung von 97 Prozent wieder gewählt. Er wird zu denen zählen, die nun in die Verhandlungen treten.

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          Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren bisherigen Vorsitzenden Rolf Mützenich abermals an die Spitze gewählt. Mützenich hatte keine Gegenkandidaten und wurde von 198 der 204 anwesenden Abgeordneten gewählt. Das entsprach einer Zustimmung von 97 Prozent. Der 62 Jahre alte Kölner Abgeordnete führt die sozialdemokratische Fraktion seit 2019. Der Abgeordnete, der seit 2002 den Wahlkreis Köln III mit den Stadtteilen Ehrenfeld, Nippes und Chorweiler vertritt, rechnet sich selbst der parlamentarischen Linken zu und galt in seiner Zeit als Außenpolitiker als Skeptiker gegenüber Bundeswehr und NATO. Während Mützenichs bisheriger Amtszeit wurden mehrere SPD-Politiker, die dazu anders dachten, aus der Fraktion beziehungsweise ihren Ämtern gedrängt, darunter der frühere Wehrbeauftragte und der verteidigungspolitische Sprecher. Trotz und wegen seiner linken Grundhaltung gilt Mützenich als wichtige Stütze im Team von Olaf Scholz, der ihn am Montag einen „ganz tollen Mann“ nannte und die Wiederwahl befürwortete.

          Peter Carstens
          Politischer Korrespondent in Berlin

          Mützenich wird auch zu denjenigen sechs SPD-Politikern gehören, die am Wochenende erste Gespräche mit Grünen und FDP führen wollen. Weiterhin werden die beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, an den Treffen teilnehmen, zunächst mit der FDP und dann mit den Grünen.

          Generalsekretär Lars Klingbeil sagte am Mittwoch zu der Nachricht, dass die FDP zuvor mit der CDU sprechen wolle: „Entscheidend ist, wer am Ende den Koalitionsvertrag unterschreibt, nicht wer die ersten Gespräche führt. Wir wollen eine Koalition der Gewinner. Also die drei, wo am Sonntag der Balken nach oben gegangen ist.“ Man erstrebe eine Koalition des Vertrauens.

          Mützenich hatte sein Amt bisher in einer für die SPD schweren Zeit inne, worauf er vor seiner Wiederwahl hinwies und sich dabei mitfühlend mit der Unionsfraktion äußerte. „Ich weiß auch, dass es für den einen oder anderen nicht gut ausgehen wird.“ Olaf Scholz sagte der Wiedergewählte zu, dass die Fraktion ihn einstimmig zum Bundeskanzler wählen werde, wenn es so weit sei. Das könne er ihm versprechen.

          SPD stellt die größte Fraktion

          Die SPD stellt zum ersten Mal seit 2002 die größte Fraktion. Nach dem Erfolg bei Wahl, wo sie 25,7 Prozent der Stimmen errang, ziehen 206 Abgeordnete in den Bundestag ein. Im letzten Bundestag waren es 152 gewesen; die Hälfte der Abgeordneten ist neu im Parlament. Viele bisherige Abgeordnete hatten nicht mehr kandidiert, auch weil ihnen die Aussichten für einen Wiedereinzug gering erschienen waren.

          121 Abgeordnete haben ein Direktmandat errungen. Den möglicherweise knappsten Vorsprung hatte dabei der Abgeordnete Thomas Hitschler aus der Südpfalz, der seinen Wahlkreis mit 47.900 Stimmen holte, 49 Stimmen mehr als der Zweitplatzierte, ein Kandidat der CDU. Unter den Abgeordneten gibt es 120 Männer und 86 Frauen; die SPD liegt damit etwas über dem Durchschnitt des Bundestages, wonach der Frauenanteil 37 Prozent beträgt. Nach Angaben der SPD-Fraktion ist sie außerdem jünger als die vorige, unter 40 Jahre alt sind ein Drittel der Abgeordneten, fast dreimal so viele wie in der ablaufenden Legislaturperiode. Den Angaben zufolge hat sich der Anteil der Abgeordneten aus östlichen Bundesländern nahezu verdoppelt auf 41.

          In den kommenden Wochen muss die Fraktion festlegen, wer aus ihren Reihen an die Spitze des Bundestages tritt. Das Amt des Bundestagspräsidenten, das protokollarisch zweithöchste nach dem Bundespräsidenten, wird traditionell aus den Reihen der stärksten Fraktion besetzt. Zuletzt hatte es Wolfgang Schäuble (CDU) inne.

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