Eine ehrenvolle Aufgabe für die Ampel
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Was kann die Ampel bringen? Auch in der Sozialpolitik gibt es jedenfalls viel zu tun. Bild: dpa
In der Sozialpolitik gelten SPD, Grüne und FDP als Gegner. Sie sollten das widerlegen – und das demotivierende Sozialstaatsdurcheinander auflösen. Es ist an der Zeit.
Kleines Karo, großes Karo – was ist die beste Grundlage, um eine Erzählung von Aufbruch und Fortschritt zu schreiben? Über den Inhalt der Skizzenblöcke von SPD, Grünen und FDP kann man bisher nur spekulieren. Aber das lässt Raum für Ideen, wie sich Versatzstücke aus Wahlprogrammen auf interessante Weise zusammenfügen ließen.
Das simple Schema wäre: Die SPD erhöht Hartz IV und Mindestlohn, die Grünen verbieten CO2-Ausstoß, und die FDP erhöht keine Steuern. Das hätte mindestens einen Haken: Die Steuererhöhung müsste bald nachgeholt werden, um die Schulden zu bedienen. Eine gute Erzählung wäre das nicht. Viel spannender ist dagegen der Ansatz, aus scheinbar Konträrem ganz neue Konzepte zu bauen, deren parteipolitischer Wert sich nicht durch Abzählen von Spiegelstrichen ermitteln lässt. Das erfordert starkes Vertrauen – alle Parteien sind von unerbittlichen Lobbygruppen umgeben, die nur die „reine Lehre“ kennen.
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