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Sondierungen : Brücken ins Nichts

  • -Aktualisiert am

Parlamentarische Gesellschaft, halb drei Uhr morgens: Merkel mit Kanzleramtschef Pofalla Bild: Hans Christian Plambeck/laif

Die Union hätte auch gerne weiter mit den Grünen reden wollen. Sagt sie. An ihr soll es nicht gescheitert sein. Nun bleibt ihr trotzdem nur noch – und wie erwartet: die SPD.

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          Wenn ein drittes Gespräch kurzfristig gewünscht gewesen wäre, hätten wir uns dem selbstverständlich nicht verschlossen“, hat Hermann Gröhe, der CDU-Generalsekretär, in der Nacht gesagt. Nicht nur er, auch sein bisweilen auf kalkulierende Weise sich wie ein Kettenhund verhaltender Kollege von der CSU, Alexander Dobrindt, reagierte auf diese Weise. Er sagte jedenfalls: „Da wäre auch noch eine Möglichkeit gewesen.“ Und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sagte entsprechend: „Wir haben am Schluss noch einmal deutlich gemacht, wir hätten die Punkte, die noch im Raum standen, für überwindbar gehalten.“

          Auf geradezu fürsorgliche Weise haben sich die Unions-Entsandten über ihre Gesprächspartner ausgelassen, während diese – vor den Sitzungssälen der Bundestagsfraktionen im Reichstagsgebäude zu Berlin – auf ihren Auftritt warteten. Umgehend wurde die SPD zum dritten Sondierungsgespräch eingeladen. Gleichwohl: Das Signal „Wir sind es nicht gewesen, die Grünen sind es gewesen“ verbreiteten die beiden Schwesterparteien allüberall.

          Immerhin hat der Ausstieg der Grünen die CDU (und eingeschränkt auch die CSU) vor der intern schwierigen Entscheidung bewahrt, sich zwischen der SPD und den Grünen als künftigen Koalitionspartner entscheiden zu müssen. Vor allem im Falle der Hinwendung zur SPD hätten sich mehrere CDU-Landesvorsitzende und auch stellvertretende Parteivorsitzende als Verlierer sehen müssen – und womöglich sogar Gröhe. Er habe den Beschluss der Grünen „zur Kenntnis nehmen müssen“, führte er bedauernd aus. „Selbstverständlich respektieren wir das.“ Er lobte das Gespräch und sah Wirkungen „über den Tag hinaus“. Gemeinhin wurden in der Union die personellen Umbrüche bei den Grünen als wesentlich Ursache für deren Verhalten genannt. Die Suche der CDU, nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag einen neuen „strategischen Partner“ zu finden, ist, was die Bundespolitik angeht, zumindest vorerst gescheitert.

          Ständige Durchstechereien

          „Wer nicht will, den kann man nicht zwingen“, hieß es am Mittwoch in der Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dort hatte man am Vorabend mit Verärgerung zur Kenntnis genommen, dass während des Sondierungsgesprächs ab etwa 21 Uhr ständig Mitteilungen über dessen Verlauf verbreitet wurden – nach draußen und dann wieder zurück nach drinnen. Mit Blick auf den nun verbliebenen Sondierungspartner SPD hieß es, derlei „Begleitmusik“ störe die Gespräche und die Zusammenarbeit. Und mit Blick auf Berichte, beim Gespräch der Union mit der SPD seien Dobrindt und die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft verbal aneinandergeraten, hieß es, zwar sei noch nicht gegen den „Comment“ verstoßen worden; doch wolle die Bevölkerung nicht „unterhalten“ werden, sondern eine Regierung haben.

          Womöglich nur halb zum Spaß allerdings könnte die Führung der Unionsfraktion auf besondere Weise künftige Bundestagsdebatten vorbereiten. Sie könnte die warmen Worte aufschreiben lassen, die die amtierenden Vorsitzenden der Grünen in der Nacht des Abbruchs der Gespräche gefunden haben. Bei jeder sich bietenden Gelegenheit in Parlamentsdebatten, wenn sich ein Grüner in Polemik versucht, könnten sie vom Redner aus CDU und CSU vorgelesen werden.

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